Newsletter
Wir in Reinickendorf  Ausgabe 05/23

Ehrung der Opfer des Faschismus

anlässlich des Tags der Befreiung

Ehrung gefallener Sowjetsoldaten und von Zwangsarbeiterkindern

Traditionell trafen sich Mitglieder der LINKEN Reinickendorf und der VVN-VdA Reinickendorf um 10 Uhr auf dem Russischen Friedhof in Tegel, um der hier begrabenen im Kampf um Berlin gefallenen Sowjetsoldaten zu gedenken. Ebenfalls gedachten wir der hier in der Erde ruhenden sowjetischen Zwangsarbeiter und deren Kindern, die oft nicht mal ein Jahr alt wurden.

Anschließend legten wir Blumen am Alten Anstaltsfriedhof auf dem Geländer der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik nieder.

Um 16 Uhr nahm der Bezirksverordnete der LINKEN Felix Lederle an der Ehrung von BVV und Bezirksamt vorm Rathaus Reinickendorf teil.

Teilnahme am Begegnungsfest

anlässlich des IDAHOBIT

Am 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homophobie, Biphobie, Inter- und Transgenderphobie. Diesen Tag hat der Regenbogen Reinickendorf e.V. in seinem "House of Queers" am Wilhelmsruher Damm 91y in 13439 Berlin mit einem Begegnungsfest ab 17.00 Uhr mit der Nachbarschaft und der Politik begangen.

DIE LINKE Reinickendorf nahm mit Daniel Bache von der LAG queer und dem Sprecher des OV Nord Michael Rohr an der Veranstaltung teil.

Der Initiator Andreas Otto und das "House of Queers" werden im aktuellen Tagesspiegel-Newsletter vorgestellt.

Wo gesungen wird, da lass dich nieder...

... Linke singen gerne Lieder

Ein kleiner Streifzug durch die Arbeiterlieder und das Politische Lied in Deutschland war das Programm des Politfrühstücks im April. Wir lauschten prägnanten und bekannten Liedern der Arbeiterbewegung, dargeboten von bekannten Künstler*innen. Verschiedene Liederbücher dienten als Inspiration und selber gesungen haben wir auch. Es war ein fröhlicher Vormittag.

Teilnahme an der Mai-Demonstration des DGB

und an den anschließenden Festen

Vor dem Hintergrund des größten Reallohnverlusts seit den 1950er Jahren erlangte die Mai-Demonstration des DGB eine große Bedeutung. Die Forderungen der LINKEN dazu findet man hier.

Mitglieder des OV Nord der LINKEN Reinickendorf waren im Block der LINKEN dabei.

Teilnahme am Hissen der „Progress-Pride-Flagge“

am Reinickendorfer Rathaus

Bild: BA Reinickendorf

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) wehten am 17. Mai die „Progress-Pride-Flagge“ sowohl vor dem Rathaus Reinickendorf als nahe der Humboldt-Bibliothek am Tegeler Hafen. Die Progress Pride Flag ist eine Weiterentwicklung der Regenbogenflagge, die seit Jahrzehnten als Symbol für queere Sichtbarkeit gilt.

Bei einer kurzen Zusammenkunft vorm Rathaus am Eichborndamm hisste Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) die Flagge im Beisein von Bezirksverordneten-Vorsteherin Kerstin Köppen, weiteren Repräsentanten der Bezirkspolitik sowie Vertretern der lokalen LSTBIQ-Community. DIE LINKE Reinickendorf war mit dem Bezirksverordneten Felix Lederle vertreten.

1. Mai: „Ungebrochen solidarisch“

Erklärung von Katina Schubert, Anne Helm und Carsten Schatz

Zum 1. Mai 2023 erklären Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN, und Anne Helm und Carsten Schatz, Vorsitzende der Linksfraktion Berlin:

„Es gibt viele Gründe, auch in diesem Jahr am 1. Mai auf die Straße zu gehen und gemeinsam für ein gutes Leben aller zu demonstrieren. Die immer weiter steigenden Kosten für Miete, Energie und Lebensmittel machen vielen Menschen Tag für Tag das Leben schwer. Menschen mit wenig Geld trifft die rasante Inflation am heftigsten. Doch selbst wer ein durchschnittliches Einkommen hat, steht finanziell zunehmend mit dem Rücken zur Wand. Ob die Rider der Lieferdienste, die Beschäftigten bei der Bahn, an den Flughäfen und alle anderen, die derzeit Arbeitskämpfe führen - sie haben unsere volle Unterstützung. ...

"Betriebsausflug" nach Bremen

Glückwunsch an die Bremer LINKE zu dem starken zweistelligen Ergebnis im schwierigen Fahrwasser! Wir freuen uns, als Berliner ein wenig zu dem Ergebnis beigetragen zu haben, indem wir vor Ort im Wahlkampfeinsatz waren. Spaß hats gemacht!

Wahlnachtbericht

+++ Das sind unsere 75 Milliarden! #TaxTheDAX +++

Am 17. Mai hielten 30 Aktien-Konzerne ihre jährlichen Hauptversammlungen ab. Die allermeisten als Videokonferenz. Während viele Menschen nicht wissen, wie sie ihre Lebenshaltungskosten bestreiten sollen, haben die DAX-Vorstände bereits am 5. Januar 2023 das durchschnittliche Jahresgehalt von Vollzeitbeschäftigten eingestrichen. Den Aktionären winken (wieder einmal) Rekord-Dividenden. In diesem Jahr werden es Schätzungsweise 75 Milliarden € sein. Damit haben sich die Ausschüttungen in den letzten 10 Jahren um 87,5 Prozent erhöht, in den letzten 20 Jahren sogar um das Fünffache. Das sind unsere Mietzahlungen, Stromrechnungen und Zahlungen an der Supermarktkasse. Eine Beute, die auf den Hauptversammlungen verteilt werden.

Und wenn wir dann noch lesen müssen, dass viele Unternehmen inzwischen im Rahmen von sogenannten Effizienzprogrammen Personal abbauen, dann ist das Maß endgültig voll. 

Preiserhöhungen müssen sofort begrenzt und die Übergewinne im Nachgang an die Allgemeinheit abgeführt werden. Außerdem müssen Managergehälter begrenzt werden. Konzerne und Reiche müssen an den Krisenkosten beteiligt werden!

Hintergrundartikel: Süddeutsche & Tagesschau

Grund genug, um zu protestieren. Wenn sich die Aktien-Konzerne nur virtuell treffen, dann können wir das auch. Ab 10 Uhr twitterten zahlreiche Mitglieder der LINKEN #TaxTheDAX und zeigten auf allen Plattformen, was für ein Skandal das ist, besonders in den Krisenzeiten der letzten Jahre. Zeit umzusteuern! Katina war dabei!

Stoppt die Profit-Preis-Spirale! #TaxTheDAX

Unsere Forderungen:

• Übergewinne abschöpfen
• Managergehälter deckeln
• Lohnkämpfe unterstützen

Die neue LINKS ist da:

Löhne rauf!

Was tun gegen Reallohnverluste und die soziale Kälte der Ampel? Pünktlich zum 1. Mai ist die zweite Ausgabe der LINKS erschienen. Schwerpunktthema ist der aktuelle Arbeitskampf um faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Mit einer Reportage zum Streik bei IKEA in Großburgwedel, Helena Steinhaus von „Sanktionsfrei“ im Interview, Rentner Rüdiger im Porträt, einem Ampel-Check, "Arbeit im Sonderangebot" u.v.m.!

Vier Punkte für Vier-Tage-Woche

Studien zeigen, dass die Vier-Tage-Woche sowohl Produktivität als auch Wohlbefinden steigert und mehr als 70 Prozent der Menschen in Deutschland befürworten die Einführung der Vier-Tage-Woche.

Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, fordert die Einführung der Vier-Tage-Woche und macht nun konkrete Vorschläge zur schrittweisen Umsetzung...

Parteitag wählte neuen Landesvorstand

am 13./14. Mai in Schöneweide

Die Reinickendorfer Delegation am Sonntag

Katina am Sonnabend bei ihrer Rede

Die 1. Tagung des 9. Landesparteitags fand am 13. und 14. Mai in Schöneweide statt. Die hier auf den Weg gebrachte Neuaufstellung der Berliner LINKEN war eigentlich zum Jahresanfang geplant gewesen, musste aber wegen der Wiederholungswahl auf Mai verschoben werden. Katina Schubert aus unserem Bezirksverband trat nach sechseinhalb Jahren an der Spitze der Landespartei nicht mehr als Landesvorsitzende an. Sie hat nun mehr Zeit, sich ihrem Abgeordnetenwahlkreis im Märkischen Viertel und Lübars zu widmen. Der Parteitag dankte Katina für ihre Arbeit in den letzten Jahren. Und wir freuen uns, sie mehr bei uns zu haben.

Auf dem Parteitag wurde ein Generationswechsel vollzogen, neben Katina zogen sich auch die bisherigen stellvertretenden Landesvorsitzenden aus der Spitze zurück. Ein großer Teil des neuen Landesvorstands ist neu in diesem Gremium, bringt aber auch viel Erfahrung aus der bisherigen Arbeit ein.

Die Programmatik der Berliner LINKEN musste zwar nicht komplett verändert, aber doch von Regierungspartei auf Opposition umgeschaltet werden. Dass wir das können, bewiesen die ersten Sitzungen des Abgeordnetenhauses nach der Wiederholungswahl.

Die Reinickendorfer Delegation war aus verschiedenen Gründen nur vier statt fünf Delegierte stark und zudem an beiden Tagen verschieden besetzt.

Bericht auf der Homepage der LINKEN Berlin

Bericht im neuen deutschland

Gerd Schumann: Kaiserstraße. Der deutsche Kolonialismus und seine Geschichte.

Buchvorstellung

Seit einigen Jahren wird in auch in Deutschland über das Erbe des Kolonialismus diskutiert. Der Historiker Gerd Schumann hat über den deutschen Kolonialismus ein empfehlenswertes Buch geschrieben. Er behandelt alle Aspekte des deutschen Kolonialismus. Er behandelt nicht nur den eigentliche Kolonialismus im deutschen Reich, sondern auch die ersten Versuche deutscher Koloniebildung, wie auch die Nachwirkungen bis heute. Wer eine linke Einführung zum Thema lesen will, für den lohnt sich dieses Buch. (PapyRossa Verlag. 2021)

Michael Rohr