Mehr Mitsprache für die Bürger

Interview des Bezirksvorsitzenden der Linkspartei.PDS Reinickendorf, Yusuf Dogan  mit „WiR“ 03/2007 (Auszug)

Das Reinickendorfer Wahlergebnis der Linkspartei vom vergangenen Herbst hat nicht befriedigt. Welche Schlussfolgerungen sind zu ziehen?

Wir bemühen uns, auch ohne eigene Bezirksverordnete die Möglichkeiten in der Bezirksverordnetenversammlung zu nutzen, um uns zu bezirklichen Themen zu äußern. Das betrifft also vor allen die Einwohnerfragestunde und die Mitarbeit in BVV-Ausschüssen. Natürlich haben wir uns mit der neoliberalen Politik der Großen Koalition im Bundestag auseinanderzusetzen und die Arbeit der rot-roten Koalition in Berlin kritisch und konstruktiv zu begleiten.

Apropos Einwohnerfragestunde: Aus verschiedenen Fraktionen war zu hören, dass du mit deinen Anfragen und Nachfragen nervst.

Ich habe bei mehreren Anlässen angemahnt, dass die Bürger informiert und zur Mitentscheidung eingeladen werden, bevor durch das Bezirksamt Tatsachen geschaffen sind. So müsste es doch sein, wenn Demokratie wirklich Demokratie sein soll. Schlimm, wenn das nervt.

WiR, 03/2007