Zur Bilanz der kommunalpolitischen Arbeit 2006-2011

Wir in Reinickendorf • 07-08/2011

Der Bezirksvorstand der LINKEN, Bezirksvorsitzender Yusuf Dogan und andere Mitglieder des Bezirksvorstandes haben in politischen Erklärungen, Kommentaren, Leserbriefen o.ä. regelmäßig zu aktuellen Problemen in Reinicken­dorf Stellung genommen.

Mitglieder der LINKEN oder Sympathisanten haben in 43 von 53 Sitzungen der Reini­ckendorfer BVV insge­samt 59 Ein­woh­ner­fragen gestellt, allein Yu­suf Dogan davon 24.

Die Themen der Einwohnerfragen waren (mit Überschneidungen):

  • Demokratie, Bürgerbeteiligung (12),
  • Soziale Fragen, Mieten, Öffentlicher Beschäftigungssektor (10),
  • Integrationspolitik (9),
  • Schulpolitik, Gemeinschaftsschule (9),
  • Rechtsextremismus (6),
  • Stadtentwicklung, vor allem Tegel (6),
  • Nachnutzung von TXL (4),
  • Umwelt, Kleingärten (4),
  • Jugend (3),
  • Kommunalpolitik und Frieden (1).

„WiR“ hat regelmäßig über die BVV-Sitzungen (BVV-Splitter, ausgewählte Beiträge) berichtet.

Ausführliche Informationen über alle BVV-Sitzungen wurden und werden auf der Homepage der LINKEN veröffentlicht.

K.G.