Zur Bilanz der kommunalpolitischen Arbeit 2006-2011
Wir in Reinickendorf • 07-08/2011
Der Bezirksvorstand der LINKEN, Bezirksvorsitzender Yusuf Dogan und andere Mitglieder des Bezirksvorstandes haben in politischen Erklärungen, Kommentaren, Leserbriefen o.ä. regelmäßig zu aktuellen Problemen in Reinickendorf Stellung genommen.
Mitglieder der LINKEN oder Sympathisanten haben in 43 von 53 Sitzungen der Reinickendorfer BVV insgesamt 59 Einwohnerfragen gestellt, allein Yusuf Dogan davon 24.
Die Themen der Einwohnerfragen waren (mit Überschneidungen):
- Demokratie, Bürgerbeteiligung (12),
- Soziale Fragen, Mieten, Öffentlicher Beschäftigungssektor (10),
- Integrationspolitik (9),
- Schulpolitik, Gemeinschaftsschule (9),
- Rechtsextremismus (6),
- Stadtentwicklung, vor allem Tegel (6),
- Nachnutzung von TXL (4),
- Umwelt, Kleingärten (4),
- Jugend (3),
- Kommunalpolitik und Frieden (1).
„WiR“ hat regelmäßig über die BVV-Sitzungen (BVV-Splitter, ausgewählte Beiträge) berichtet.
Ausführliche Informationen über alle BVV-Sitzungen wurden und werden auf der Homepage der LINKEN veröffentlicht.
K.G.