BVV-Splitter

3. Sitzung, 14.12.2011

Nach einer Erklärung von BVV-Vorsteher Dr. Lühmann (für CDU) gedenken die Bezirksveror xtremistischen Gewalt. Eine von allen Fraktionen eingebrachte Resolution (Drs.-Nr. 0055/XIX) wird angenommen.

Die BVV vervollständigt die Bildung ihrer Ausschüsse, indem die Vorschläge der Fraktionen für die Bürgerdeputierten bzw. stellv. BD bestätigt werden. Besonderes Interesse verdient die Zusammensetzung des erstmals gebildeten Integrationsausschusses.

Die Bezirksstadträte Lambert (CDU) und Brockhausen (SPD) und Sprecher der Fraktionen werten in ihren Antworten auf die Einwohnerfrage von Nicolas Leroy, Mitglied der LINKEN, die Aussagen in der Koali­ti­onsvereinbarung von SPD und CDU zur Nachnutzung des Flughafens Tegel im Hinblick auf die Interessen Reinickendorfs als positiv. (MEHR INFOS)

Die BVV beschließt auf Antrag von CDU/B90 die Bildung eines „temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung“. Die fünf Mitglieder des Ausschusses sollen bis spätes­tens 30.9.2012 der BVV Vorschläge unterbreiten (Drs.-Nr.: 0016/XIX-02).
 

4. Sitzung, 11.1.2012

Mündliche Anfragen betreffen u.a. eine mögliche künftige Fluglärmbela­stung im Norden Berlins, die Gründe für die Fällung des Weihnachtsbaumes in Alt-Tegel am 24. Dezember. Laut Schulstadträtin Schul­tze-Berndt (CDU) gibt es in Reini­cken­dorfer Schulen genügend Plätze für Asylbewer­berkinder, die eine besondere Förderung in Deutsch brauchen.

Die Piraten laufen mit einem Dring­lichkeitsantrag ins Leere. BVV-Vorsteher Lühmann hatte den „Temporären Ausschuss“, der für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit der BVV sorgen soll, zu einer nicht-öffentlichen konstituierenden Sitzung eingeladen. Das wurde im Ältestenrat durch Lüh­mann als Fehler bezeichnet und korrigiert. So erweist sich der Antrag, die Sitzungen öffentlich zu machen, als überflüssig, zumal lt. GO der BVV alle Ausschüsse in der Regel öffentlich tagen.

Baustadtrat Lambert informiert in zwei Großen Anfragen über Stra­ßenbaumaßnahmen im Bezirk, u. a. in der Ruppiner Chaussee.

Friedrich Wilhelm