Wie geht’s weiter in der BVV?

Im Tagesspiegel NL für Reinickendorf wurde ich mit meinem Tweet zitiert. – Dem sind noch ein paar Dinge hinzuzufügen:

Klar, ich bin enttäuscht – wir hätten für unsere Arbeit ganz sicher ein besseres Ergebnis verdient (das sagen unsere politischen Gegner*innen, jaja!!). Und wir hätten gern unseren Fraktionsgeschäftsführer Nik behalten, der uns (Felix schon viel länger) ein Jahr lang den Rücken freigehalten, die Pressearbeit, Finanzen, die komplette Fraktionsorganisation übernommen und auch inhaltlich zugearbeitet hat.

Als Einzelverordnete habe ich weder eigene Mitarbeiter*innen noch ein Büro. In drei Ausschüssen habe ich Rede- und Antragsrecht, aber kein Stimmrecht mehr. In der BVV habe ich für mich selbst eine Stimme (ist ja klar) und zeitlich eingeschränktes Rederecht. Ich habe weiterhin die Möglichkeit von mündlichen Fragen. Genauere Festlegungen der Rechte von fraktionslosen Abgeordneten gibt es in der Geschäftsordnung nicht.

Übrigens: Unsere Bürgerdeputierten (mit Stimmrecht) im Kulturausschuss, Gesundheitsausschuss, Verkehrsausschuss und Sozialausschuss bleiben! Gülistan, Caro, Andi und Micha – ich bin darüber sehr froh! Gemeinsam rocken wir das!

Hier mal ein paar Fakten: Im abgelaufenen BVV-Jahr haben Felix und ich über 32 Anträge gestellt, von denen sich die meisten noch im parlamentarischen Verfahren befinden. Einige wichtige Anträge wurden bereits in der BVV oder wenigstens im federführenden Ausschuss beschlossen – so zum Beispiel unsere Anträge zur Einführung einer unabhängigen Schlichtungsstelle im Jobcenter (0883/XXI), mehr Sicherheit für Frauen auf dem Saalmannsteig (0444/XXI), eine Querungshilfe für die Reginhardstraße/Mittelbruchzeile (0417/XXI), die Gedenkveranstaltung zu 80 Jahren Lidice (0468/XXI), Hilde und Hans Coppi im neuen Kurt-Schumacher-Quartier würdigen (3458/XX) oder Barrierefreiheit für Sehbehinderte und Senior*innen im öffentlichen Straßenland verbessern (0771/XXI) und einige mehr. S.a. hier.

Verkehrswende, Frauen, Senior*innen, Teilhabe und Klimaschutz stehen für mich (weiterhin) im Mittelpunkt meiner politischen Arbeit. Ohne die Unterstützung der AG Verkehr und des OV Nord wird mir das nicht gelingen. Ich konnte in der Vergangenheit immer auf euch zählen und hoffe, dass das auch für die Zukunft gilt.

Mir bleibt nur, DANKE zu sagen, allen, die mich unterstützt und mir geholfen haben! Wir machen gemeinsam weiter. Solidarisch!

Eure Kai