Offenes Forum

Welche Ideen bringen DIE LINKE weiter?

DIE LINKE befindet sich in einer schweren Krise. Wie kann sie aus dieser Krise herauskommen? Welche Ideen könnten dazu beitragen dies zu schaffen? Über solche Ideen haben wir im Offenen Forum im Mai gesprochen. Referent war, wie meist, Michael Rohr - seit kurzem auch Sprecher des OV Nord.

Von folgenden Grundüberlegungen linker Politik gingen seine Überlegungen aus:

Der Betonung der Gleichheit der Menschen. Der Demokratisierung aller Bereiche der Gesellschaft als Ziel linker Politik. Um dies durchzusetzen, die Herstellung eines Mitte-Unten-Bündnisses. Die Verbindung der ökologischen Frage mit der sozialen Frage. („Grüner als die Grünen“ und „roter als die SPD“ zugleich sein.)

Über folgende Forderungen wurde lebhaft und solidarisch diskutiert:
Eine Arbeitsverkürzung auf 32 Stunden / Woche. (Zeitkorridor 28 – 35 Stunden / Woche). Alle Erwerbstätigen müssen in die sozialen Sicherungssysteme einzahlen, Ausweitung der Mitbestimmung (betrieblich / überbetrieblich).

Etwas ausführlicher wurde über das Konzept der Jobgarantie (JG) – Recht (nicht Pflicht zur) auf Arbeit vorgestellt:
Allen, die Arbeit suchen, wird ein sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz, von der Arbeitsagentur, zum gesetzlichen Mindestlohn im öffentlichen Bereich angeboten. Im Rahmen der JG wird berufliche (Weiter-)Qualifikation ermöglicht. Es besteht ein reguläres Arbeitsverhältnis mit allen Rechten und Pflichten. Neben Vollzeitstellen werden auch Teilzeitstellen angeboten. Arbeitsplätze in der JG dürfen keine Arbeitsplätze im Öffentlichen Dienst und in der privaten Industrie verdrängen. Die JG ist freiwillig. Kein/e Erwerbslose*r muss Arbeitsplätze der JG annehmen.

Anschließend wurden einzelne Aspekte einer linken Verkehrswende besprochen (z.B. Einführung eines Tempolimits, Förderung des Radverkehrs, Ausbau und Stärkung des ÖPN).

Nach einem Schlusswort von Michael wurde die Veranstaltung beendet.