Liebe Leserinnen und Leser,
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leider gab es doch wieder eine längere Pause des Newsletters. Seit dem letzten Newsletter ist daher einiges passiert. Künftig wollen wir Sie wieder monatlich informieren. Wir wünschen viel Vergnügen beim Lesen!
Ihre Newsletterredaktion
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Durchhalten – DIE LINKE in Reinickendorf wirkt!
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Liebe Genoss*innen,
wir hatten uns viel vorgenommen für den Herbst – u.a. Podiumsdiskussionen zur Seniorenpolitik und der ÖPNV-Anbindung des Märkischen Viertels, eine Autorenlesung mit Peter Neuhof, Politikfrühstücke mit interessanten Gästen und die Vorbereitung des Wahlprogramms für das kommende Jahr. Nur ein Teil der Veranstaltungen ließ sich auch als Videokonferenz umsetzen. Ein anderer Teil wird auf unbekannt verschoben und – wenn alles gut läuft – im Frühjahr nachgeholt.
Die Entscheidung ist schwierig, ob man Präsenz unter strengen Auflagen oder digital, dafür aber möglicherweise Ausschluss von Genoss*innen, die keine geeigneten digitalen Endgeräte für Telefon- und Videokonferenzen besitzen, wählt. Und egal, wie man sich entscheidet – es bleibt das unbefriedigende Gefühl, dass man nicht alle Genoss*innen erreichen und einbinden konnte.
Wir wollen alles tun, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Wir wollen uns aber dadurch nicht lähmen lassen! Es gibt Veranstaltungen der LINKEN Reinickendorf, die nach wie vor stattfinden, wenn auch vielleicht im kleineren Rahmen oder eben digital: - Unsere BVV-Fraktion tagt nunmehr online. Jede Genoss*in kann sich zuschalten und nicht nur hören, was in der anstehenden BVV-Sitzung im Rathaus auf der Tagesordnung steht und wie die Bezirksverordneten unter den aktuellen Einschränkungen tagen und arbeiten können, sondern auch selbst Ideen für Bürgeranfragen oder Anträge vortragen.
- Unser erster Workshop zur Vorbereitung des BVV-Wahlprogramms findet am Samstag, 14. November von 11 bis 17 Uhr statt. Die Sitzung wird voraussichtlich in Hybridform stattfinden, also einer Mischung aus digital und Präsenz. Ein geeigneter Raum wir noch gesucht.
- Bitte merkt euch auch Montag, 16. November – dann tagt der Bezirksvorstand voraussichtlich in Präsenz im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses.
- Dann möchte noch auf unsere nächste Mitgliederversammlung hinweisen, die am Montag, 30. November, ab 18.30 Uhr stattfinden wird – entweder nur digital oder in Hybridform. Das Diskussionsthema wird „Umgang der LINKEN mit Corona“ sein, das einleitende Referat hält unser Genosse Michael Rohr.
Wir haben die Zeit vor Beginn des Teil-Lockdowns im November genutzt, um einiges zu schaffen: - Am Wochenende haben wir uns mit Katina Schubert, der Landesvorsitzenden der LINKEN Berlin, auf dem Kurt-Schumacher-Platz getroffen, um uns vom Flughafen Tegel zu verabschieden. Das Treffen fand draußen statt, wir konnten Abstand voneinander halten und gleichzeitig zeigen, dass wir LINKEN vor Ort sind und die Entwicklung des neuen Areals mit wachen Augen begleiten (s. Beitrag von Klaus in diesem Newsletter).
- Die AG Verkehr hat sich online getroffen. Wir haben die Anschaffung eines Transparents für Demonstrationen und Veranstaltungen beschlossen, das wir erstmals zum Spatenstich für den Bau der Heidekrautbahn am 2. Dezember zeigen wollen.
- Das Offene Forum unter Leitung von Michael Rohr, bei dem wir über den Green New Deal diskutierten, hat ebenfalls stattgefunden. Das nächste Offene Forum findet am Donnerstag, 12. November, als Videokonferenz oder Hybridform statt.
Bitte schaut ab und zu auf unserer Homepage nach aktuellen Terminen und in welcher Form diese stattfinden.
Wenn die Teilnahme an unseren Veranstaltungen nicht am Equipment, sondern am Know-How scheitert, bieten wir gern Hilfestellung an. Bitte meldet euch in solchen Fällen bei robert.irmscher@die-linke-reinickendorf.de
Ob im heimischen Wohnzimmer mit einem Tee in der Hand oder außerhalb mit Abstand und Mundschutz – ich freue mich über jede/n Genoss*in, die/der an der ein oder anderen Veranstaltung teilnimmt, sich einbringt oder einfach nur dabei ist.
Bleibt gesund und solidarisch!
Eure Kai, Bezirksvorsitzende DIE LINKE Reinickendorf
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Kinderfest im Beettinchen
Interkulturelles Gartenfest anstelle des ausgefallenen Begegnungsfests
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Mitglieder der LINKEN Reinckendorf und der VVN-BdA Reinickendorf halfen Lilo Berlin bei der Organisation und Durchführung eines Kinderfests. Dies war eine Ersatzveranstaltung für das in diesem Jahr corona-bedingt ausgefallene Begegnungsfest. Es fand im Rahmen der Interkulturellen Woche, oganisiiert von BENN im MV am 29. September statt.
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Mitgliederversammlung
zur Kommunalpolitik
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Die Mitgliederversammlung im September fand in besonderen Räumlichkeiten statt. Nur so konnten wir die coronabedingten Auflagen erfüllen. Der neue Bezirksvorstand und neu gegründete Arbeitsgemeinschaften stellten sich vor.
Unser Fraktionsvorsitzender in der BVV Felix Lederle erläuterte die aktuelle Gemengelage in der Bezirksverordnetenversammlung.
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Auftaktkundgebung zum Tag der Erinnerung, Mahnung & Begegung
Für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof
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Der Tag der Erinnerung, Mahnung & Begegung des VVN-BdA begann in diesem Jahr mit einer Auftaktkundgebung vor der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. Hier wurde der Forderung nach Einrichtung eines Gedenkortes für die Euthanasieopfer auf dem Alten Anstaltsfriedhof Nachdruck verliehen.
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Kinder wollen Fahrradfahren, angstfrei und sicher!
Kidical Mass in Reinickendorf
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Mit Polizeieskorte und Blaulicht fühlten sich die teilnehmenden Kinder und Erwachsenen der Kidical Mass am 20. September so sicher wie nie! Wir von der AG-Verkehr waren dabei!
Bei strahlendem Sonnenschein und in bester Stimmung fuhren wir 9 Kilometer vom S-Bahnhof Schönholz nach Alt-Tegel. Mit unseren roten Luftballons an den Rädern waren wir der absolute Hingucker und kamen problemlos mit vielen Teilnehmenden ins Gespräch. Wir konnten mal wieder zeigen, dass DIE LINKE gute Konzepte für sichere Verkehrspolitik hat. Wir stehen auf der Seite aller Menschen, die für eine saubere Umwelt und ein lebenswertes Reinickendorf kämpfen.
Hier der Link zum Video: Video Kidical Mass
Kai, Sprecherin AG Verkehr, Bezirksvorsitzende DIE LINKE Reinickendorf
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Tschüss, Flughafen Tegel
DIE LINKE Reinickendorf guckt zurück und nach vorne!
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Der TXL hatte eine große Bedeutung für die Stadt Berlin und wird für immer mit der Geschichte Berlins verbunden bleiben. Viele von uns sind von hier aus abgeflogen, haben die kurzen Wege geschätzt und insbesondere die Architektur hatte uns gefallen. Danke Tegel!
Für jemanden der schon immer direkt am Flughafen wohnt, sowie für viele Menschen in der Umgebung, bedeutet die Schließung jedoch eine große Erleichterung von massiven Emissionen und einen großen Zugewinn an Lebensqualität. Endlich durchschlafen, endlich bessere Luft, endlich weniger Angst!
Start in die Zeit danach
Durch die Zeitverzögerung von der Öffnung vom BER sind die Planungen für die frei werdenden Flächen soweit gediehen, dass 2021 sofort begonnen werden kann. Nun beginnt die Zukunft auf dem ehemaligen Flughafengelände. Durch die Entstehung der Urban Tech Republic und die Ansiedlung von Zukunftstechnologien ergibt sich ein großes Potential für Ausbildung und gute Arbeit. Die Planungen für das Schumacher-Quartier sind weit fortgeschritten und die dringend benötigten neuer Wohnungen können bald gebaut werden. Die Startbahn vom TXL soll unter die „Tegeler Stadtheide“ begraben werden.
Am 31. Oktober, eine Woche vor der Schließung, hatten wir uns als LINKE am Clou getroffen, persönlich vom TXL verabschiedet und für einen Neuanfang demonstriert. (Mehr) Auch bei der Abschiedsfeier am 8. November war DIE LINKE dabei. Zuvor gab es schon eine gemeinsame Presseerklärung von BVV-Fraktion und Bezirksvorstand. (s. weiter unten in diesem Newsletter)
Wichtig wird für das neue Standquartier der öffentliche Personennahverkehr. Was zur Anbindung vom TXL nie gelungen ist soll nun gelingen, eine Schienenverbindung als U-Bahn oder Straßenbahn oder beides.
Es gibt auch berechtigte Ängste
Bewohner*innen in den Einflugschneisen in Reinickendorf und Spandau befürchten erhebliche Mietsteigerungen und Verdrängung aus ihren Wohngebieten. Mit der sozialen Erhaltungssatzung ist es jedoch politisch möglich den Verdrängungsdruck im Zuge der Flughafenschließung zu mindern. Wollen wir hoffen, dass die Bezirksämter sich hier schützend insbesondere vor ihre älteren Bürger*innen stellen.
Der BER startet durch
Neun Jahre später als geplant und mit einer Belastung von 6 Mrd. Euro Schulden geht der BER ans Netz. CORONA wird die Wirtschaftlichkeit nun zusätzlich belasten. Für die Bewohner*innen in der Umgebung führt es zu einer langsameren Gewöhnung an den Fluglärm.
Klimawandel ernst nehmen!
Der Klimawandel ist da und muss ernst genommen werden. Für Inlandsflüge haben wir als LINKE kein Verständnis. Auch für den internationalen Verzicht auf eine Flugbenzinsteuer haben wir kein Verständnis, fliegen muss teurer werden. In der CORONA Zeit merken wir - es geht auch anders. Lernen wir daraus- für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Klaus Murawski, AG Verkehr DIE LINKE Reinickendorf
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Die Corona-Situation spitzt sich zu, und das hat auch Auswirkungen auf die Arbeit unseres Ortsverbandes. Wie schon im Frühjahr wechseln wir von Präsenzsitzungen auf digitale Formate, die geplanten öffentlichen Veranstaltungen mussten wir leider verschieben. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben! Eine LINKE wird gebraucht – und das gerade in Corona-Zeiten. Die Bürger:innen erwarten von uns eine Antwort, wer die gigantischen sozialen Folgekosten der Pandemie tragen soll. Von uns wird ebenfalls eine Antwort darauf verlangt, wie man mit den konkreten Einschränkungen durch die Pandemie umgehen kann, ohne die politische Arbeit komplett einzustellen. Dabei wollen wir so viele Genoss:innen wie möglich mitnehmen. Mir ist bewusst, dass die technischen Neuerungen der letzten Jahre für viele Mitglieder unserer Partei eine Hürde darstellen und bei allen Vorteilen, die digitale Formate bringen, auch stets die Gefahr besteht, dass die Möglichkeit, am Parteileben zu partizipieren, für manche – sei es wegen des Fehlens an technischer Ausstattung, sei es wegen fehlendem Wissen über die Funktionsweise derselben – komplett wegfällt. Dem wollen wir durch individuelle Lösungen entgegenwirken! Zögert nicht, mich anzusprechen.
Die Pandemie beschleunigt aber auch die Einführung digitaler Kommunikationswege in unserer Partei. Wer hätte es im Dezember letzten für denkbar gehalten, dass wir uns künftig virtuell in Videokonferenzen sehen? Das ist auch eine Chance. Lasst uns darüber ins Gespräch kommen, wie wir unsere Kommunikation nach innen verbessern können, sei es durch technische Möglichkeiten (Mattermost, Riot, Slack…), sei es durch andere Angebote der politischen Mitwirkung oder der politischen Kommunikation nach außen. Schreibt mir gerne eine Mail, wenn ihr Ideen dazu habt oder – noch besser – an der Umsetzung mitwirken wollt: robert.irmscher@die-linke-reinickendorf.de.
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Presseerklärungen
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30. Oktober 2020
Tegel hatte große Bedeutung für die Stadt und wird für immer mit der Geschichte Berlins verbunden bleiben. Danke Tegel! Aber alles hat seine Zeit und innerstädtische Flughäfen sind nicht zuletzt aus Sicherheitsgründen aus der Zeit gefallen und werden heutzutage nicht mehr gebaut und genehmigt. Rechtlich war die Schließung von Tegel mit der... Weiterlesen
7. Oktober 2020
Eingereicht durch die Linksfraktion und Verabschiedet in der 45. Sitzung der BVV Reinickendorf am 7. Oktober 2020: Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von OTIS und ihrem Widerstand gegen Arbeitsplatzabbau und Produktionsverlagerung und empfiehlt dem Bezirksamt sowie dem Senat dringend, alle politischen... Weiterlesen
2. Oktober 2020
Nach Personalumbrüchen in der Reinickendorfer CDU - Sorge um Stabilität in der Kommunalpolitik in Reinickendorf Die Kommunalpolitik in Reinickendorf stand in den letzten Monaten und steht weiterhin im Zeichen der Corona-Krise und der Umgang mit den Krisenfolgen wird dem Bezirk auch in der Post-Corona-Zeit über Jahre hinaus noch vieles... Weiterlesen
14. September 2020
Gemeinsame Pressemitteilung der Reinickendorfer Fraktionen von DIE LINKE. und Bündnis90/ Die Grünen Weiterlesen
9. September 2020
Verfasst durch Initiative Waidmannslust, vertreten durch Hannelore und Bernd Gemeinhardt Initiative Zabel-Krüger-Damm, vertr. d.Tobias Büchner und Dr. Matthias Eigenbrodt Verkehrsclub Deutschland, vertreten durch Heiner von Marschall Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club, vertreten durch Carsten Schulz unterstützt von Fraktion der SPD in der... Weiterlesen
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Robert Irmscher
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In den Tagen zwischen dem 07. und 13. November 1938 wurden mehrere hundert Jüd:innen ermordet, mehr als 1.400 Synagogen und Betstuben sowie tausende Geschäfte zerstört. Dieses durch den NS-Staat organisierte Pogrom war der Auftakt zum industriellen Massenmord, ein Fanal für das, was folgen sollte. Es liegt an uns, das Vergangene nicht zu vergessen und Antisemitismus heute entschieden zu bekämpfen.
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Solidarität mit den OTiS-Beschäftigten!
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Ein Feuerausbruch darf seitens der Betriebsleitung nicht als Vorwand genutzt werden, um bestehende Arbeitsplätze zu verlagern. Die Leiterkartenproduktion muss am Standort Berlin-Tegel erhalten bleiben! Deshalb war ich heute gemeinsam mit den Mitgliedern unserer BVV-Fraktion an der Seite der OTIS-Beschäftigten.
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Interkulturelle Woche
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Unter dem Motto „Zusammen leben, zusammen wachsen“ fand an vielen Orten Reinickendorfs ein buntes Programm mit Workshops, Lesungen, Festen, Performances, Filmvorführungen und vielem mehr. Auch die Lesung „Ich bin Özlem“ mit Dilek Güngör fand im Rahmen der diesjährigen interkulturellen Woche statt. In ihrem Roman „Ich bin Özlem“ beschreibt Dilek Güngör, welche Kraft es kostet, sich in einer Gesellschaft zu behaupten, die besessen ist von der Frage nach Zugehörigkeit, Identität und der „wahren“ Herkunft.
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Achtung!
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Die Termine werden ständig aktualisiert - nicht nur wegen Corona. Eine aktuelle Terminübersicht gibt es hier.
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12. November 2020, 18:30 Uhr; Videokonferenz OV Nord Offenes Forum - Die spinnen die Amis. Oder: Die USA ein Land im kalten Bürgerkrieg? mehr
14. November 2020, 11:00 - 17:00 Uhr; Hybridveranstaltung (Präsenz & Videokonferenz) 1. Workshop - zur Vorbereitung des BVV-Wahlprogramms mehr
16. November 2020, 18:30 Uhr; Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal Bezirksvorstand - November-Sitzung mehr
17. November 2020, 18:30 - 20:00 Uhr; Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord OV Nord AG Mitglieder - November-Sitzung mehr
21. November 2020, 14:00 - 17:00 Uhr; Berlin, Rathaus Reinickendorf OV Nord Mitgliederversammlung - interne Wahlen in Vorbereitung der drei Wahlen 2021 mehr
21. November 2020, 17:00 - 20:00 Uhr; Berlin, Rathaus Reinickendorf OV Süd Mitgliederversammlung - interne Wahlen in Vorbereitung der drei Wahlen 2021 mehr
23. November 2020, 18:00 Uhr Öffentliche Fraktionssitzung - Rathaus Reinickendorf, BVV-Saal (Altbau) mehr
25. November 2020, 18:00 Uhr; Videokonferenz OV Süd Mitgliederversammlung - Thema Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen in Rdf. mehr
26. November 2020, 18:30 Uhr; Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord AG Verkehr - November-Sitzung mehr
27. November 2020, 15:00 - 21:00 Uhr; Hybridveranstaltung (Präsenz & Videokonferenz) 2. Workshop - zur Vorbereitung des BVV-Wahlprogramms mehr
30. November 2020, 18:30 Uhr; offen, ob Videokonferenz oder Präsenzsitzung Mitgliederversammlung - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesellschaft mehr
7. Dezember 2020, 18:00 Uhr Öffentliche Fraktionssitzung - Videokonferenz Einwahldaten werden bei Anmeldung bekanntgegeben mehr
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