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Wir in Reinickendorf  Ausgabe 04/24

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Editorial
  2. Was läuft im Bezirksvorstand
  3. Was läuft im Bezirksverband
  4. Was läuft im Ortsverband Nord
  5. Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung
  6. Was läuft im FUXXBAU, dem Wahlkreisbüro von Katina Schubert (MdA)
  7. Aus der Partei
  8. Empfehlenswert
  9. Vorgestellt
  10. Termine
 

Editorial

 

Liebe Leser*innen

 

Unser Europa: Mehr Gemeinwohl, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit. Viele Menschen haben Krisen im Alltag erfahren: Die Preise steigen, die Gewinne der Konzerne gehen durch die Decke. Der Alltag funktioniert für viele Menschen nicht mehr. Die Linke will, dass der große Reichtum in Europa allen zugutekommt. Dass alle von ihrer Arbeit gut leben können und sicher vor Armut geschützt sind.

Wir läuten am 26. April um 16 Uhr auf dem Rosa Luxemburg Platz den Start der heißen Wahlkamphase ein. Es wird ein Gerechtigkeitswahlkampf. Wir sagen: Gerechtigkeit geht #nurmitlinks!

Am 9. Juni wird über Europas Zukunft entschieden. Dieses Europa braucht eine Zeitenwende für soziale Gerechtigkeit. Für eine europäische Politik, die die Alltagssorgen der Menschen ernst nimmt. Für eine Zukunft, in der niemand mehr am Ende des Monats Angst haben muss, seine Miete, das Essen oder den Strom nicht zahlen zu können. Gegen ein Europa der Reichen und für ein besseres Morgen.

Aber es gibt mehr als Wahlkampf. Am nächsten Sonnabend tagt der Berliner Landesparteitag nach einem Jahr schwarz-rot in Berlin. Am übernächsten Sonnabend findet der Zukunftskongress "Gesundheit, Soziales und Pflege" statt.

Nächsten Mittwoch beteiligen wir uns an der Gewerkschaftsdemo zum Ersten Mai. Und eine Woche später gedenken wir der Opfer des Hitlerfaschismus. Vor allem aber beteiligen wir uns am Wahlkampf.

Ihre/Eure Newsletterredaktion

 
 

Was läuft im Bezirksvorstand

 

13. Sitzung

am 5. April

 

Nach den Berichten von Veranstaltungen der letzten Wochen war der bevorstehende Europwahlkampf der Schwerpunkt der Sitzung. In dem Zusammenhang wird ein kleines Straßenfest geplant. Der Vorstand beschäftigte sich zudem mit der finanziellen Situation des Bezirksverbandes und in dem Zusammenhang auch mit der Vorbereitung des Landesausschusses.

 
 

Was läuft im Bezirksverband

 

Europa-Wahlkampf

nurmitlinks.de

 

Die Linke Reinickendorf

Die Linke Reinickendorf

Der Wahlkampf zu den Wahlen zum Europäischen Parlament hat begonnen. Am Wochenende wurden die ersten Plakate gehängt. Nun geht es an die Vorbereitung der Infostände und des Straßenfests. Weitere Helfer*innen sind willkommen!

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Was läuft im Ortsverband Nord

 

Politfrühstück

Thema Fantasy-Rollenspiele

 

Die Linke Reinickendorf

Anlässlich des fünfzigsten Geburtstags des bekanntesten internationalen Rollenspiels „Dungeons and Dragons“ und des vierzigsten Geburtstags des bekanntesten deutschen Rollenspiels „Das schwarze Auge“ unterhielten wir uns am 20. April über:

  • Was ist ein Rollenspiel?
  • Was macht die Faszination, es zu spielen, aus?

Micha und Sören brachten genug Anschauungsmaterial mit. Im Anschluss wurde dann auch gespielt.

 

Warum sind die Rechtspopulisten in der EU so stark geworden?

Offenes Forum am 11. Apri

 

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament droht eine so starke Zunahme der Rechtspopulisten, dass keine Maßnahmen, die „Mitte-Links“ sind, im EP durchgesetzt werden können.

Vor dreißig Jahren dominierten in Europa die sozialdemokratischen Parteien. Heute die Parteien, die Mitte-Rechts oder noch weiter rechts sind.

  • Warum ist das so?
  • Welche Folgen ergeben sich aus daraus?
  • Was sind linke Antworten darauf?

Über diese Fragen redeten wir im Offenen Forum im April.

Michael Rohr (Sprecher des OV Nord)

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Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung

 

BVV-Report zur 30. Sitzung

am 10. April

 

  • Razzia im Bezirksamt
  • Radverkehrsanlagen
  • Flughafensee
  • Baubeginn des Märkischen Quartiers
  • Containerunterkünfte
  • Tiny Houses
  • Kita-Plätze
  • Parkraumbewirtschaftung für Reinickendorf-Ost
  • Fußgängerfreundliche Ampelschaltung
  • Koordinationsstelle zur Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut
  • positives Jahresergebnis 2023
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Was läuft im FUXXBAU, dem Wahlkreisbüro von Katina Schubert (MdA)

 

Stärkung sozialer Teilhabe für alle!

 

Als sozialpolitische Sprecherin meiner Fraktion unterstütze ich voll und ganz das wichtige Hilfsangebot von KLIK e.V. in Berlin. Das Hilfsangebot zielt darauf ab, die besonderen Schwierigkeiten anzugehen, denen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit und mit kürzerer und/oder undokumentierter Aufenthaltsdauer in Berlin gegenüberstehen, wenn es um den Zugang zu sozialer Unterstützung bei Wohnungsnot geht. #SozialeGerechtigkeit #Wohnungsnot #Solidarität"

Katina Schubert

 
 

Aus der Partei

 

Gerechtigkeit geht #nurmitlinks

Europawahl 2024

 

Unser Europa: Mehr Gemeinwohl, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit. Viele Menschen haben Krisen im Alltag erfahren: Die Preise steigen, die Gewinne der Konzerne gehen durch die Decke. Der Alltag funktioniert für viele Menschen nicht mehr. Die Linke will, dass der große Reichtum in Europa allen zugutekommt. Dass alle von ihrer Arbeit gut leben können und sicher vor Armut geschützt sind. Wir wollen Krankenhäuser, die gesund machen, nicht Profit. Wir wollen den Nahverkehr ausbauen und kostenfrei machen. Wir wollen eine Bahn, die Europa verbindet. Auch, damit der Planet für unsere Kinder bewahrt wird. Das ist machbar. Wenn wir zusammen stark sind. Stärker als die Rechten, die ärmere und geflüchtete Menschen zu Sündenböcken machen. Stärker als die Lobbys, die Interessen von Konzernen und Aufrüstung durchsetzen wollen. Machen wir gemeinsam ein solidarisches, ein gerechtes Europa stark!

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3. Tagung des 9. Landesparteitag

am 27. April

 

Aus dem Leitantrag:

Mit Herz und Schnauze: Eine Stadt für alle!

Nach einem Jahr Schwarz-Rot ist eines klar: Diese Regierung macht ihre Politik nicht für, sondern auf Kosten der Berliner*innen.

Während die Hauptstadt für viele Menschen weltweit ein Symbol der Freiheit und Zufluchtsort ist, finden sich die Berliner*innen im Jahr 2024 inmitten einer spalterischen und ausgrenzenden Regierungspolitik wieder, die migrantisierte und von Rassismus betroffene Menschen, von Armut betroffene Menschen und Protestbewegungen für die Missstände verantwortlich machen will.

Nach einem Jahr mit einem CDU-Bürgermeister zeigt sich die Bruchlinie zu Rot-Grün-Rot immer deutlicher, denn die größer werdenden Probleme der Stadt werden aus dem Rathaus heraus nur noch beantwortet mit der Parole: Mehr Repression und weniger Demokratie wagen. ...

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Zukunftskongress

Gesundheit, Soziales und Pflege

 

Berlin – eine Stadt, die sich kümmert. Eine Stadt, in der ein gutes und gesundes Leben nicht vom Geldbeutel abhängen dürfen. Eine Stadt, die Teilhabe für alle ermöglicht. Wir wollen diskutieren, wie eine soziale Daseinsvorsorge aussehen muss, die den negativen Auswirkungen der sozialen Spaltung entgegenwirken kann. Welche Ideen haben wir, damit Alter, Krankheit oder Armut nicht den Ausschluss aus der Gesellschaft bedeuten, sondern Menschen in unserer Stadt das Gefühl haben, gut versorgt zu sein und selbstbestimmt leben zu können? Wie können wir durch eine linke Politik auf Landes- und Bezirksebene Armut entgegenwirken und der kapitalistischen Metropolenentwicklung eine solidarische Alternative entgegensetzen? Wie sieht eine soziale Gesundheitsversorgung der Zukunft aus, die allen Zugang zur bestmöglichen Diagnostik und Therapie ermöglicht und unter den Bedingungen des demographischen Wandels gute Arbeitsbedingungen bietet? 

Wann: 4. Mai 2024, 10.00 – 17.00 Uhr

Wo: Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

U.a. dabei: Dana Lützkendorf (ver.di, Berliner Krankenhausbewegung), Thomas de Vachroi (Armutsbeauftragter der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-Schlesische Oberlausitz), Dr. Patricia Hänel (Gesundheitskollektiv Neukölln), Prof. Dr. Uwe Bettig (Alice-Salomon-Hochschule),  Sebastian Böwe (Projekt Housing First),  Heinrich Stockschlaeder (Vorstandsmitglied "wir pflegen Berlin" e.V.), Dörte Elß (Verbraucherzentrale Berlin e.V.), Dr. Christian Friese (DRK Kliniken Berlin), Gisela Neunhöffer (ver.di Landesfachbereichsleituung Gesundheit), Dr. Gisela Grunwald (Landespflegeausschuss Berlin), Camilla Schuler (Stadträtin u.a. für Jugend Lichtenberg), Sonja Kemnitz (pflegende Angehörige), Carsten Koziolek (Psychiatriekoordination Bezirksamt Mitte),  Heike Prestin (DBfK - Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Nordost), Dr. Susanne Kappesser (Angehörige psychisch Kranker, Landesverband Berlin e.V.), Oliver Nöll (Stadtrat für Soziales Friedrichshain-Kreuzberg) sowie viele weitere, Abgeordnete und Verordnete sowie Stadträt*innen der Linken Berlin.

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Empfehlenswert

 

Andreas Pittler: Geschichte der Türkei.

Buchempfehlung

 

Prof. Dr. Andreas Pittler, *1964, ist Historiker und Schriftsteller. Neben zahlreichen historischen Sachbüchern, vor allem zu Aspekten europäischer Geschichte, und Biografien über bedeutende österreichische Persönlichkeiten veröffentlicht er auch historische Romane, die regelmäßig auf den österreichischen Bestsellerlisten landen.

1923 rief Kemal Atatürk die türkische Republik aus und setzte damit einen Schlusspunkt unter die rund 600-jährige Geschichte des Osmanischen Reiches. Auf dessen Resten formte er aus einer religiös und bäuerlich geprägten Gesellschaft die Grundlagen für eine moderne Industrienation.

Auf laizistischer Basis wurden islamische Traditionen aus dem öffentlichen Leben verbannt und die lateinische Schrift eingeführt, während der islamische Universalismus einem türkischen Nationalismus wich. Die Türkei etablierte sich als Regionalmacht, die jedoch stets an inneren Widersprüchen litt. Mehrmals putschte das Militär, mal gegen rechts, vor allem aber gegen links.

Die einst allmächtige Republikanische Volkspartei (CHP) verlor an Legitimation, was neo-islamischen Kräften einen ungeahnten Aufstieg ermöglichte. Mit Beginn der 2000er Jahre steht das Land im Bann eines Präsidenten Erdogan, der gegen politische Gegner mit aller Härte vorgeht und die geopolitische Gemengelage geschickt auszunutzen weiß.

Die Ergebnisse der aktuellen Kommunalwahlen lassen die Hoffnung aufkommen, dass Erdogans Zeit abgelaufen ist.

Andreas Pittler hat eine wunderbare Einführung in die Geschichte der Türkei geschrieben, die differenziert ist und eine linke Perspektive hat. Wer sich über die etwas komische Sprache im Buch wundert, dem sei gesagt, dass Pittler Österreicher ist und ein österreichisches Deutsch schreibt.

Ich habe das Buch mit viel Freude und Erkenntnisgewinn gelesen und empfehle es euch weiter.

Michael Rohr (Sprecher des OV Nord)

Andreas Pittler: Geschichte der Türkei. 12 €. papyrossa Verlag. Basis Wissen, ISBN 978-3-89438-819-5

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Vorgestellt

 

Hermsdorf Steht Vereint

 

Unter diesem Namen bildete sich im Februar auf Initiative des gebürtigen Frohnauers und jetzigen Hermsdorfers Dirk Schiemann eine zivilgesellschaftliche Aktionsgruppe gegen Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus. Vor dem Hintergrund der steigenden Umfragewerte der AfD und deren zuletzt immer deutlicher werdenden ideologischen und demokratiefeindlichen Ansätze und in Anbetracht der zahlreichen Wahlen dieses Jahres möchte die Aktionsgruppe mit friedlichen Mitteln für Demokratie werben und ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Und dies, abseits der großen Demonstrationen in Mitte, mit einzigem Schwerpunkt in Hermsdorf und Umgebung.

„Hermsdorf Steht Vereint“ hat bisher zwei Aktionen auf der Heinsestraße durchgeführt: Am 17. Februar die „Lichterkette gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus“, an der statt der erwarteten 50-100 Personen ca. 400 Menschen teilnahmen, und am 16. März die „Tulpenkette gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus“ mit ca. 100 Teilnehmenden. Die sehr gute Resonanz auf diese Veranstaltungen und das ausnahmslos positive Feedback der Teilnehmenden unterstreicht einerseits die Notwendigkeit derartiger Veranstaltungen im Berliner Norden, verdeutlicht aber andererseits auch die große Anzahl gleichgesinnter Menschen, denen die Aufrechterhaltung unserer Demokratie am Herzen liegt.

Beides ermutigt die Veranstalter auch künftig mit ähnlichen Aktionen fortzufahren. Die nächste Veranstaltung ist für den 20. April um 11 Uhr auf dem Max-Beckmann-Platz geplant. Die Veranstalter laden alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausdrücklich ein, Trillerpfeifen, Rasseln und ähnliches mitzubringen, um einen deutlichen Weckruf in Sachen Demokratie auszusenden. Eine weitere Veranstaltung soll am 25. Mai folgen und das 75jährige Bestehen des Grundgesetzes zum Schwerpunkt haben.

„Hermsdorf Steht Vereint“ ist mit anderen Organisationen, die ähnliche Ziele verfolgen, vernetzt und versucht, daraus Synergieeffekte zu erzielen. Dazu gehören unter anderem „Reinickendorf gegen rechts“, das Netzwerk „Reinickendorf aktiv Für Demokratie und Vielfalt“ und auch die bundesweit tätigen „Campact e.V.” und „Zusammen gegen rechts” sowie die "Omas gegen Rechts”. Dennoch ist „Hermsdorf Steht Vereint“ als ein loser Zusammenschluss von weniger als fünf Personen dringend auf weitere Unterstützung angewiesen. Wenn Sie sich engagieren möchten, nehmen Sie bitte hermsdorf@steht-vereint.de Kontakt mit der Aktionsgruppe auf.

 
 

Termine

 

AG Verkehr

29. April 2024 18:30 Uhr

Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Veranstalter: AG Verkehr

April-Sitzung Weiterlesen

AG Kommunales

29. April 2024 18:30 - 20:30 Uhr

Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Berichte und Arbeitsplanung Weiterlesen

DGB Demonstration zum 1. Mai

1. Mai 2024 10:00 - 12:00 Uhr

Ort: Berlin, U Weberwiese

Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit Weiterlesen

Ehrung der Opfer des Faschismus anlässlich des Tags der Befreiung

8. Mai 2024 10:00 Uhr

Ort: Berlin, Russischer Friedhof

Ehrung gefallener Sowjetsoldaten und von Zwangsarbeiterkindern Weiterlesen

AG Kommunales

13. Mai 2024 18:30 - 20:30 Uhr

Ort: Videokonferenz

Berichte und Arbeitsplanung Weiterlesen

Bürgersprechstunde Katina Schubert, MdA

14. Mai 2024 13:00 - 14:10 Uhr

Ort: Berlin, Fuxxbau

Veranstalter:

Um Anmeldung per Mail an fuxxbau@wk.linksfraktion.berlin wird gebeten; optional ist auch eine telefonische Sprechstunde möglich. Bitte melden Sie sich hierfür ebenfalls per Mail an. Weiterlesen

Offenes Forum

16. Mai 2024 18:30 - 20:00 Uhr

Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Veranstalter: OV Nord

Das „Soziale Europa“ mehr als eine Politfloskel? Weiterlesen

Politfrühstück unterwegs

25. Mai 2024 11:00 Uhr

Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Die Linke wandert Weiterlesen

AG Kommunales

27. Mai 2024 18:30 - 20:30 Uhr

Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Berichte und Arbeitsplanung Weiterlesen

 
 

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