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Wir in Reinickendorf  Ausgabe 06/24

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Editorial
  2. Was läuft im Bezirksverband
  3. Was läuft im Ortsverband Nord
  4. Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung
  5. Aus der Partei
  6. Empfehlenswert
  7. Direkte Demokratie
  8. Kleine Presseschau
  9. Termine
 

Editorial

 

Liebe Leser*innen,

 

die Europawahl ist gelaufen, die Ergebnisse lassen Schlimmes befürchten. Im Spätsommer stehen drei wichtige Landtagswahlen in Ostdeutschland an. Hier gilt es Vertrauen zurückzugewinnen.

Knapp 1,1 Millionen Menschen haben Die Linke gewählt. (In Reinickendorf waren es 3299.) Deren Vertrauen wollen und werden wir im Europäischen Parlament nicht enttäuschen. Mit ihnen und mit den über tausend Neumitgliedern, die seit Anfang Juni zur Linken gekommen sind (neun in Reinickendorf), werden wir gemeinsam mit euch Die Linke wieder stark machen. Gemeinsam und mit Blick auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Nicht als Selbstzweck, sondern weil die Ampel-Regierung völlig darin versagt, das Land sozial-gerecht zu gestalten. Wir müssen wieder stark werden, damit dieses Land sozial wird. Wir müssen stark werden, damit die Multimillionäre ihren fairen Anteil an den notwendigen Investitionen zahlen. Wir müssen stark werden, damit Humanität und nicht nationaler Egoismus das Handeln der Politik bestimmen und damit Diplomatie und nicht die Militärlogik Richtschnur der Außenpolitik werden!

Reinickendorfer Ergebnisse im Überblick

Jenseits der Politik ist für viele die Fußball-EM das derzeit wichtigste Ereignis. Die Berliner Abgeordneten der Linken wollten ihre ihnen angebotenen Freikarten lieber ehrenamtlichen Fußballtrainern überlassen. Wir wünschen allen Fußball-Fans schöne Spiele und eine tolle Zeit!

Und wir kümmern uns weiter um das Wesentliche: bezahlbares Wohnen, gute Gesundheitsversorgung und gute Bildung – für diejenigen, für die am Ende des Lohns noch immer so viel Monat überbleibt.

Ihre/Eure Newsletterredaktion

 
 

Was läuft im Bezirksverband

 

Mitgliederversammlung

 

Nach der anstrengenden Europawahl und dem desolaten Ergebnis muss Die Linke ihre Anstrengungen zur Neuaufstellung erhöhen. Einen ersten Aufschlag dazu machen wir mit unserer Mitgliederversammlung am 2. Juli. Zu Gast als Diskussionspartnerin ist unsere Landesvorsitzende Franziska Brychcy.

 
 

Was läuft im Ortsverband Nord

 

Das „Soziale Europa“ mehr als eine Politfloskel?

Offenes Forum im Juni

 

Offenes Forum 13.6.2024

Die Linke Reinckendorf

Das „Soziale Europa“ ist in Wahlkämpfen zum EU-Parlament, insbesondere bei sozialdemokratischen Parteien ein beliebtes Schlagwort. Da wir kein „Soziales Europa“ sondern „Vereinigte Märkte von Europa“ haben, muss gefragt werden ob es sich um eine Floskel handelt und nicht ernst gemeint ist.

Dabei gab es Bemühungen der europäischen Sozialdemokratie aus der EG ein „soziales Europa“ zu machen. Dieser Kampf um ein „Soziales Europa“ dauerte von Mitte der Sechziger Jahre bis Mitte der achtziger Jahre. Er scheiterte.

  • Was war die Idee eines „Sozialen Europa?
  • Wie wurde versucht, das „Soziale Europa“ durchzusetzen?
  • Warum scheiterten diese Bemühungen?
  • Was können die heutigen linken Kräfte daraus lernen?

Darüber diskutierten wir beim Offenen Forum im Juni.

Michael Rohr (Sprecher des OV Nord)

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Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung

 

BVV-Report zur 32. Sitzung

am 12. Juni

 

  • Planung der Sanierungen der A111
  • Straßenüberflutungen vermeiden
  • Sondermittelanträge
  • Fortbestand der VHS-Kurse
  • Tod einer Reinickendorferin
  • Korruptionsverdacht
  • Waldseeviertel
  • Personalsituation in den BVV-Büros
  • Verwaltungsreform
  • Masernausbruch im Ankunftszentrum TXL
  • Doch keine Umbenennung der Walderseestraße!
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Aus der Partei

 

Wir müssen Die Linke stark machen, um die Verhältnisse ändern zu können

Erklärung von Partei- und Landesvorsitzenden zur Europawahl und den Kommunalwahlen.

 

Die Ergebnisse der Europa- und der Kommunalwahlen zeigen: Die Linke ist in einer herausfordernden Lage. Der jahrelang öffentlich ausgetragene innerparteiliche Konflikt, die Abspaltung der Gruppe um Wagenknecht und der damit verbundene Verlust des Fraktionsstatus im Bundestag haben das Bild in der Öffentlichkeit schwer beschädigt. Notwendige politische und strukturelle Weiterentwicklungen blieben zu lange auf der Strecke. Viele Wähler*innen können nicht erkennen, wie wir zu wichtigen Fragen und aktuellen Auseinandersetzungen stehen, und ob wir uns wirkungsvoll für ihre Interessen einsetzen können.

Wir stehen in der Verantwortung, Vertrauen zurückzugewinnen.

...

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Nach der Wahl ist vor der Wahl

 

Ostdeutsch, sächsisch, links

Die sächsischen Genoss*innen haben vergangene Woche ihre Wahlkampagne vorgestellt. Mit vier Kernthemen und einem pointierten Wahlkampf wollen sie den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag sichern. "Wir kämpfen als Linke weiter lautstark für die Leisen", sagt Ko-Vorsitzende Susanne Schaper. | weiterlesen | Vorstellung der Kampagne bei Instagram

Kämpferisch in Brandenburg

Die Linke in Brandenburg zeigt sich auf ihrem Landesparteitag kämpferisch: Besonders gegen Sahra Wagenknechts Bündnis gilt es zu zeigen, wer echte linke Politik macht. Die Linke natürlich! Spitzenkandidat Sebastian Walter will die Vorsitzende des nach ihr benannten Bündnisses sogar zum Rededuell herausfordern. | weiterlesen

Wahlkampfhilfe

in Brandenburg

in Thüringen

 
 

Empfehlenswert

 

Demokratie in Gefahr? 75 Jahre Grundgesetz

Buchempfehlung

 

Andreas Fisahn (Hrsg.)
Demokratie in Gefahr? 75 Jahre Grundgesetz
AttacBasisText 6. VSA Verlag, 8,50 €

Der Herausgeber Andreas Fisahn ist Professor für Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld.

Das Grundgesetz wurde dieses Jahre alt. Es gilt als Deutschlands beste Verfassung, die die Wiederholung einer autoritären Demokratie unmöglich macht. Der Band von Alexander Fisahn, der zum  75. Geburtstag des »Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland« am 23. Mai 2024 erschienen ist;  versucht folgende Fragen zu beantworten:

  • Ist das Grundgesetz eigentlich antifaschistisch?
  • Welche Bedeutung haben die Sozialstaatsbestimmung und andere Vorschriften für die Entwicklung des Sozialstaats?
  • Welche Möglichkeiten für eine Demokratisierung der Wirtschaft beispielsweise durch die Vergesellschaftung von Konzernen bietet das Grundgesetz?
  • Auf dem Boden von Unsicherheit und Verunsicherung gedeiht die Sehnsucht nach dem Alten. Bietet das Grundgesetz ausreichend Vorkehrungen gegen eine Zerstörung der Demokratie?
  • Reicht die Ewigkeitsklausel, die Menschenwürde, Demokratie und Sozialstaat als unabänderlich festschreibt, für die Ewigkeit?
  • Und ist das Grundgesetz besser gegen Nazis gewappnet als die Weimarer Reichsverfassung?

Ich kann das Buch allen empfehlen, die sich als Linke mit dem Grundgesetz beschäftigen wollen.

Wer kein Buch lesen möchte dem sei die Folge 28 über das Grundgesetz des Podcasts Rosa Lux History empfohlen:

Viel Freude und Erkenntnisgewinn beim Lesen bzw. Hören.

Michael Rohr (Sprecher des OV Nord)

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Direkte Demokratie

 

Was ist was in der Bürgerbeteiligung: Wege der direkten Demokratie

 

Menschen haben auf Bezirksebene sowie auf Berliner Ebene die Möglichkeit, sich direkt zu beteiligen. Wie das genau funktioniert, erklärt das neue Plakat des Büros für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf.

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Kleine Presseschau

 

Tegel ist überbucht

jungle world zitiert Felix Lederle

 

Immer noch sind bis zu 14 Menschen eng gedrängt auf weniger als 30 Qua­dratmetern untergebracht. Im Ankunfts­zentrum Tegel sind die Zustände auch nach monatelanger kritischer Berichterstattung alles andere als rosig. Insgesamt 4.600 Menschen leben derzeit nach Angaben des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten in dem Aufnahmezentrum im Norden Berlins.

...

Felix Lederle von der Linkspartei : »Die Unterbringung in Tegel ist teilweise menschenunwürdig, sie dient nach meiner Einschätzung dem Zweck der Abschreckung.«

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Termine

 

Politfrühstück

29. Juni 2024 11:00 - 13:00 Uhr

Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Veranstalter: OV Nord

Comic - Warum faszinieren sie uns? Weiterlesen


Mitgliederversammlung

2. Juli 2024 18:30 - 20:30 Uhr

Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Diskussion über die aktuelle politische Lage mit Franziska Brychcy Weiterlesen


Bezirksvorstand

5. Juli 2024 17:30 - 19:00 Uhr

Ort: Videokonferenz

15. Sitzung Weiterlesen


AG Kommunales

8. Juli 2024 18:30 - 20:30 Uhr

Ort: Videokonferenz

Berichte und Arbeitsplanung Weiterlesen


Offenes Forum

11. Juli 2024 18:30 - 20:00 Uhr

Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Veranstalter: OV Nord

Die Britische Labour Party – Ausnahme vom Niedergang der Sozialdemokratie? Weiterlesen


Neumitglieder- und Interessiertentreffen

15. Juli 2024 18:30 Uhr

Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Kennenlerntreff nicht nur für Neumitglieder Weiterlesen

 
 

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