Liebe Leser*innen
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Der Sommer ist bislang durchwachsen, Regen- und Hitzetage wechseln sich ab. Seit über einem Jahr ist jeder Monat weltweit der wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen. Wir sind mitten drin im Klimawandel. Kaum hört der Regen auf, drückt die Hitze – es bleibt schwül und unangenehm. Mit dem Klimawandel wird es nicht einfach nur heißer, auch die Extremwetterphänomene nehmen zu. So ist es kein Wunder, dass trotz Starkregens die Hitze nicht nachlässt.
Dieses Problem stellt sich insbesondere für Berlin und es wird in den nächsten Jahren weiter zunehmen. Denn es geht nicht nur um unangenehme Temperaturen. Es geht um Temperaturen, die direkte gesundheitliche Folgen für viele Menschen in Berlin haben. Denn im Sommer heizt sich die Stadt am Tag auf und kühlt nachts nur wenig ab. Allein im Jahr 2022 starben 416 Menschen an Hitzefolgen.
Nicht alle können den hohen Temperaturen mit Ausflügen auf die eigene Datsche oder Sprung in den Privatpool entkommen. Wer wenig verdient oder von Sozialleistungen lebt, wohnt oft in schlecht isolierten Wohnungen, in Kiezen mit wenig Bäumen und an stark befahrenen Straßen. Besonders gefährdet sind Menschen mit Vorerkrankungen, Ältere, Kinder, aber auch Wohnungslose sowie Menschen, die draußen arbeiten. Damit die Stadt für alle kühler wird, muss jetzt der Staat gegensteuern.
Berlin braucht einen Hitzeschutzplan, der die Bedürfnisse aller besonders schutzbedürftigen Menschen abbildet. Doch der bestehende CDU-SPD Senat will frühstens 2025 anfangen, sich über Hitzeschutz Gedanken zu machen. Allerdings: der Klimawandel duldet kein weiteres Abwarten! Die Berliner Linke hat deshalb schonmal vorgelegt und Vorschläge für einen Hitzeschutzplan formuliert: Frühwarnsysteme für alle, Regelfinanzierte „Hitzehilfe“ für wohnungslose Menschen, Ältere Menschen begleiten, Öffentliche Gebäude als Kühlzonen, Hitzeschutz finanzieren.
An besonders heißen Tagen plant Die Linke Aktionstage zum Hitzeschutz. Dazu sind Hilfsaktionen geplant, wie die Verteilung von Wasser und Sonnencreme.
Kommen Sie gut durch die Hitze!
Ihre / Eure Newsletterredaktion
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15. Sitzung des BV
am 5. Juli
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Die 15. Sitzung des Bezirksvorstands am 5. Juli stand im Zeichen der Wahlauswertung der Europawahlen. Drei Tage zuvor fand eine wichtige Mitgliederversammlung mit unserer Landesvorsitzenden Franziska Brychcy statt. Hier wurden vor allem Strategien diskutiert, wie Die Linke wieder erfolgreich werden kann.
Die Wahlperiode des Vorstands nähert sich dem Ende. Der Vorstand stellte auf dieser Sitzung die Weichen für die Neuwahl. So wurde der Delegiertenschlüssel für die 3. Hauptversammlung beschlossen und die 1. Tagung für den 24. Oktober einberufen. Zudem wurde die Tagung der technischen BO für den 26. September einberufen. Hier wählen die Reinickendorfer Mitglieder, die keinem Ortsverband angehören, ihre Delegierten zur Hauptversammlung.
Die Finanzen des Bezirksverbandes sind nach wie vor angespannt. Erfreulicherweise hat sich die Mitgliederzahl stabilisiert, dank zahlreicher Eintritte.
Der Bezirksvorstand beschließt die Unterstützung des offenen Briefs an Nancy Faeser zum Verbot des Wolfgrußes der Grauen Wölfe. Schließlich wurden Veranstaltungen der Linken Berlin und in Reinickendorf besprochen, sowie die mögliche Teilnahme daran durch Reinickendorfer Genoss*innen.
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Mitgliederversammlung
Diskussion über die aktuelle politische Lage mit Franziska Brychcy
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Die Linke Reinickendorf
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Am 2. Juli fand eine sehr gut besuchte Mitgliederversammlung unserer Bezirksorganisation statt, die den Anwesenden Mut gemacht hat. Die Versammlung stand ganz im Zeichen der Diskussion über die Zukunft der Partei Die Linke nach dem desaströsen Wahlergebnis und die aktuellen Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind. Hierfür hatten wir unsere Landesvorsitzende Franziska Brychcy zu Gast. ...
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Das Private ist Politisch!
Also machen wir doch einen Brunch daraus
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Die Reinickendorfer FLINTA AG hat sich am 14. Juli zu einem gemütlichen Brunch im Roten Laden getroffen. Neue wie alte Genoss*innen und Sympathisant*innen der Linken waren dabei und haben besonders leckeres Essen mitgebracht. Die FLINTA AG existiert seit einigen Monaten, um einen lockeren Raum innerhalb der Parteistrukturen in Reinickendorf für Frauen, Lesben, inter, nichtbinäre, trans und agender Personen zu erschaffen. Und welche Mischung ist besser als Polit-Talk und Parteidiskussionen mit Essen zu kombinieren? Dann noch eine Prise feministischen Support und Beratung für alle Lebenssituationen und voilà: Ein interessantes und (politisch wie auch körperlich) stärkendes Treffen kommt raus. Es war ein Schmaus! Wir sehen uns beim nächsten FLINTA Brunch.
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Die Britische Labour Party – Ausnahme vom Niedergang der Sozialdemokratie?
Offenes Forum am 11. Juli
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Die Linke Reinickendorf
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Die Britische Labour Party – Ausnahme vom Niedergang der Sozialdemokratie?
Die europäische Sozialdemokratie befindet sich in einem Niedergang. Sie verliert ihre traditionellen Wähler und droht in eingen Ländern bedeutungslos zu werden. Die britische Labour Party scheint eine Ausnahme zu sein, sie errang bei den Wahlen am 4.7.2024 einen großen Wahlsieg („Landslide“). - Warum ist das so?
- Liegt das an der Politik von Labour?
- Was sind die Ursprünge der Partei?
- Was sind ihre historischen Verdienste und was ihre Fehler?
Darüber diskutierten wir beim Offenen Forum im Juli. Michael Rohr hielt einen Vortrag, dem eine anregende Diskussion folgte.
Michael Rohr (Sprecher des OV Nord)
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Juli-Sitzung
am 16. Juli
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In der Juli-Sitzung der AG wurden Spielstraßen, die Beschleunigungung von Bussen, Einführung einer Parkraumbewirtschaftung und ein Mobilitätskonzept für die Cité Foch diskutiert. ...
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BVV-Report zur 33. Sitzung
am 10. Juli
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- Güterbahnhof Reinickendorf
- Kolonie Seebad
- Koca-Sinan-Moschee
- bezahlbare Räume für soziale Arbeit
- Resolution „Pädagogische Fachkräfte in den Kitas unterstützen!“
- Senheimer Straße
- Einwohnerantrag zum Erhalt des Wittenauer Stadtforstes
- Kiezläufer in der Rollbergesiedlung
- Cannabis Social Clubs
- öffentlichen Grillplätze
- Hitzeschutz
- Festanstellungen in den Musikschulen
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Nach der Europawahl: Maßnahmen auf dem Weg zum Bundesparteitag und zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2025
Beschluss des Parteivorstandes vom 7. Juli 2024
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Das Ergebnis der Europawahl war für Die Linke ein schwerer Schlag. Wir haben gegenüber der vorangegangenen Europawahl knapp eine Million Wähler*innen weniger mobilisieren können. ...
Die Gründe gilt es genauer zu untersuchen. Einige Hinweise haben wir schon in den Vorwahl-Untersuchungen erhalten: So bestand in Teilen unseres Potenzials Unsicherheit, ob es Die Linke noch gäbe, was mit der Kommunikation um das Ende der Bundestagsfraktion zusammenhing. ...
Die Linke muss die soziale Gerechtigkeit als Kernthema weiter stärken. ...
Wir können und müssen in Zukunft deutlicher formulieren, wie eine humane Migrationspolitik als Alternative zur Abschottungspolitik für uns aussieht, die legale Wege und damit sichere Wege der Migration ermöglicht. ...
Auch in der Friedenspolitik müssen wir deutlicher wahrnehmbar werden: In Deutschland, Europa und weltweit wird aufgerüstet. Die Militarisierung wird vorangetrieben, der öffentliche Diskurs verschiebt sich in beängstigender Geschwindigkeit. ...
Zusammenfassend müssen wir feststellen: Unsere Wahlstrategie ist nicht aufgegangen. Sie war geprägt von dem Bemühen, das Soziale als das einigende Thema in unserem Potential (und der Partei) in den Mittelpunkt zu stellen. Im Fokus der gesellschaftlichen Debatte standen aber andere Themen wie Frieden, innere und äußere Sicherheit und Migration. ...
Folgende Maßnahmen nehmen wir uns als erstes vor:
- Grundlagen für Strategien schaffen ...
- Voneinander lernen ...
- Verbindungen stärken ...
- Verankerung im Potenzial stärken und die Partei in einem gemeinsamen Strategieprozess mitnehmen ...
- Wir werden eine Arbeitsgruppe für die Vorbereitung des Bundesparteitags bilden. ...
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Flyern vor den Hallen am Borsigturm
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Die Linke Reinickendorf
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Die Linksjugend Reinickendorf ist zurück! Diesmal vor den Hallen am Borsigturm mit einer Sticker- und Flyer-Aktion und einigen schönen Gesprächen mit Passant*innen vor Ort. Am zweiten Juli-Wochenende fand hinter den Borsig-Hallen das Festival für Toleranz Reinickendorf statt – mit vielen tollen Musiker*innen und Künstler*innen! Parteien und Jugendverbände waren dazu leider nicht eingeladen, aber wir haben uns das nicht nehmen lassen und (weit weg) vor dem Festivalgelände politisch für Toleranz und gegen den Rechtsruck informiert und mobilisiert. Wir freuen uns schon auf die nächste Ausgabe des Festivals und laden schon mal mit viel Vorlauf auf einen gemeinsamen Besuch nächstes Jahr zusammen mit der Linksjugend Reinickendorf ein. Garantiert mit der einen oder anderen Aktion!
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Linke im Europaparlament
nd vom 17.7.2024
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Martin Schirdewan: »Das BSW hat bei uns nicht angeklopft«
Martin Schirdewan, wiedergewählter Ko-Vorsitzender von The Left im EU-Parlament, über die neue Linksfraktion
Die Linksfraktion im EU-Parlament ist gewachsen und bunter geworden. Damit, so Ko-Vorsitzender Martin Schirdewan, könne man sich noch stärker als bislang der extremen Rechten entgegenstellen.
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Denkmalschutz für Riesen-Wasserhahn
B.Z. vom 19.7.2024
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Auf Initiative des Bezirksverordneten der Linken Felix Lederle beschloss die BVV, den ehemaligen Güterbahnhof Reinickendorf mit Ladestraße, Gleisanlagen, Güterschuppen und Wasserkran (um 1906) unter Denkmalschutz zu stellen. Darüber berichtet die B.Z.
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20. Juli 2024 15:00 Uhr
Ort: Start: S- & U-Bhf. Gesundbrunnen
Veranstalter: Antifa-Bündnis
Demonstration Weiterlesen
25. Juli 2024 18:00 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
Juli-Treffen Weiterlesen
8. August 2024 18:30 - 20:00 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
Veranstalter: OV Nord
Die doppelte Staatsgründung BRD und DDR 1945 – 1952 – Legende und Realität. Weiterlesen
24. August 2024 11:00 - 13:00 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
Veranstalter: OV Nord
Thema noch offen Weiterlesen
27. August 2024 17:00 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
Veranstalter: AG Verkehr
August-Sitzung Weiterlesen
30. August 2024 17:30 - 19:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
16. Sitzung Weiterlesen
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