Fordern und Fördern – Projekte der BVV-Zählgemeinschaft

Klaus Murawski
Reinickendorf

Vorbereitung der Fraktionssitzung

Die Linksfraktion in der BVV hat am Montag 28. März, die neu gewählte Stadträtin Korinna Stephan zu Gast. Die AG Verkehr hat sich am 15.3. darauf vorbereitet. Uns ist es wichtig, mit Frau Stephan die Projekte der Ampel Zählgemeinschaft aber auch Themen aus unserem Wahlprogramm zu besprechen. Folgende Themen sind uns wichtig:

Radschnellweg RSV 10

  • City – Hennigsdorf soll entweder über die Ruppiner Chaussee oder Heiligenseestraße geführt werden, was ist der Plan?
  • Wie ist die Planung in Tegel, Berliner Straße?

Senior:innenpolitik

  • Warum sind viele Fußgängerwege in einem schlechten Zustand und wie ist der Plan?
  • Planungen von Fahrbahnabsenkung und Asphaltierung (bei Kopfsteinpflaster) für Straßenüberwege.

Fahrradparkhäuser

  • Wann und wo?

Klimapolitik

  • Mehr 30er Zonen auch auf Hauptstraßen?
  • Schäfersee vor giftigen Einflüssen schützen!

Unter „Fordern und Fördern“ verstehen wir die Stadträtin bei wichtigen Planungen zu unterstützen, aber auch insbesondere Bürgerinitiativen mit ins Boot zu nehmen. Gemeinsam wird es möglich, den Straßenraum gerechter und sicherer für alle zu teilen. Wir werden als LINKE daran die Leistungen der Ampel-Zählgemeinschaft messen.

Klaus Murawski,
Co-Sprecher der AG Verkehr