Konstituierende Sitzung der AG Verkehr OV-Nord
Themensammlung in gemütlicher Atmosphäre
In gemütlicher Atmosphäre im Schuppke traf sich am Mittwoch-Abend erstmals die AG Verkehr des OV-Nord: Bei all unseren Unterschieden – männlich, weiblich, alt, jung, Rentner, berufstätig, mit Rad, zu Fuß oder per Auto – wurde schnell klar, dass wir viele gemeinsame Wünsche und Ideen haben: Wir wollen einen Bezirk, in dem alle Menschen angstfrei und sicher Fahrradfahren können, in dem die Gewässer und Grünanlagen nicht durch Reifenabrieb des Autoverkehrs vergiftet werden und in dem die öffentlichen Verkehrsmittel auf Schiene und Straße ausgebaut und gefördert werden. Wir wollen, dass die bereitgestellten Gelder des Senats für die dringend notwendige Modernisierung der Fahrradverkehrsinfrastruktur endlich auch in Reinickendorf ihrem vorgesehenen Verwendungszweck zugeführt werden. Wir wollen, dass der Pendlerverkehr nicht auf hierfür völlig ungeeigneten Anwohnerstraßen durch Wohngebiete fließt. Wir wollen, dass die Belange der Fußgänger nicht zuletzt mit Blick auf die älter werdende Gesellschaft stärker berücksichtigt werden. Wir wollen, dass die dringend notwendige Verbesserung der verkehrlichen Anbindung des Märkischen Viertels in Angriff genommen wird und insgesamt, dass auch in Reinickendorf konsequente Schritte für eine nachhaltige Verkehrswende erfolgen.
Doch an eines musste uns leider immer wieder Felix, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf, aus der eigenen Tätigkeit im Verkehrsausschuss des Bezirks erinnern: Dass all unsere Pläne und Forderungen stets eine Mehrheit in der BVV finden müssen, damit sie in die Tat umgesetzt werden können. Eine progressive Verkehrspolitik wird immer wieder an einer Mehrheit aus CDU und AfD in der BVV in Reinickendorf scheitern, die in der Regel die Priorität auf den motorisierten Individualverkehr setzen. Diese beiden Fraktionen haben in den letzten Jahren immer wieder Vorschläge für nachhaltige und bürgerfreundliche Infrastrukturmaßnahmen abgelehnt, sobald bspw. irgendwo ein Parkplatz „bedroht“ ist oder 30-er-Zonen, Fußgängerüberwege oder Fahrradwege den Autoverkehr „stören“ könnten. So wird es auch die kommenden zwei Jahren bis zur nächsten BVV-Wahl bleiben.
In unserer AG-Verkehr wollen wir versuchen, konkrete Vorschläge für die Zeit bis zum Ende der Legislaturperiode und über 2021 hinaus zu erarbeiten und die Weichen für eine echte Verkehrswende in der Praxis zu stellen. In jeder unserer Sitzungen werden wir uns einem inhaltlichen Schwerpunkt widmen und hierzu auch externe Experten einladen. Jede und jeder ist herzlich eingeladen, mitzumachen!
Kai