November-Sitzung

Reinickendorf

Blick in die Koalitionsverträge der Ampel (Bund) und rgr (Berlin)

Vielleicht zum vorerst letzten Mal in diesem Jahr trafen wir uns in Präsenz im Schupke. Die Bedienung im Restaurant war froh, überhaupt noch Gäste zu haben.

Wir sprachen über vergangene Veranstaltungen und über Neuigkeiten zur NEB Heidekrautbahn. Um die Zukunft ging es beim TOP zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV), in der Kai als Co-Sprecherin der AG Verkehr auch den Verkehrsausschuss betreuen wird. Hier freuen wir uns, dass wir mit Andi und Klaus (stellv.) einen Bürgerdeputierten im Ausschuss vorschlagen können. Außerdem haben wir die kleine Hoffnung, dass Reinickendorf mit der neue gewählten grünen Stadträtin Korinna Stephan der Verkehrswende etwas näher kommt.

Länger beschäftigt haben wir mit unseren eigenen verkehrspolitischen Schwerpunkten in Reinickendorf für die nächsten fünf Jahre: Die gute Zusammenarbeit mit den lokalen Bürgerinitiativen werden wir selbstverständlich fortsetzen und unterstützen. Aus der Gegenüberstellung von unserem BVV Programmteil Verkehr zu dem Papier der Ampel-Zählgemeinschaft haben wir folgende Punkte in unser Arbeitsprogramm aufgenommen. Daraus sollen Einwohneranfragen, schriftliche und mündliche Anfragen unserer BVV Fraktion in den nächsten 5 Jahren entstehen.

  1. Expressbusse als Pendler-Verbindung vom Umland zu Bahn-Anschlüssen in Berlin. Einer unserer Vorschläge wäre von Schildow - Blankenfelde – Lübars – S-Bahnhof Waidmanslust oder Tegelort – Konradshöhe – Heiligensee – (Rote Chaussee)  S-Bahn Frohnau – S-Bahn Hohen Neuendorf
  2. Verkehrsberuhigte Zonen (Spielstraßen) mit Elternvertretungen in Kita und Schule (langfristiges Projekt – öffentlichkeitswirksam) – s. Anträge der letzten Legislatur.
  3. Kiezblocks mit Anwohner*innen z.B. Hermsdorfer Damm und Wald entwickeln. Auch rund um die z.Z. ertüchtigte Schulzendorfer Straße
  4. Radschnellwege als Pendlerwege z.B. Blankenfelde – Alter Bernauer Heerweg – Wittenauer Straße bis zur Oranienburger Str. – Diese Projekte mit Changing Cities und ADFC abstimmen
  5. Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit (Pankow-Versuch) weiterhin auf Durchführbarkeit prüfen
  6. ÖPNV Ost-West Berlin Verbindungen ausbauen, z.B. 155 Bus (Lessingstraße) über Pankow-Park (Privatgelände) Heinz-Brandt Str. – Am Nordgraben bis U-Bahn Rathaus Reinickendorf führen. Hierzu müsste die BVG eine Vereinbarung mit Pankow-Park machen – anderer Verkehr wäre ausgeschlossen.
  7. Konkrete Vorschläge für 5 km Fahrrad-Neubaustrecken!
  8. Flächenreservierung für Straßenbahnbau von Spandau nach U-Bahn Scharnweberstraße

Die nächste AG Verkehr tagt am 14. Dezember, 18 oder 19 Uhr in der Fennstraße.