Auswertung der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 12. Februar

Michael Rohr

Offenes Forum am 14. Februar im Roten Laden

Thema des Offenen Forums im Februar war natürlich die zwei Tage zuvor stattgefundene Wiederholungswahl in Berlin. Die Ko-Sprecher*innen des OV Nord, Kai Bartosch (auch Bezirksverordnete) und Michael Rohr, gaben eine Einschätzung der Ergebnisse vor allem auf Reinickendorfer Ebene:

Abgeordnetenhaus:

Mit 4,5 % der Zweitstimmen haben wir unser drittbestes AH-Ergebnis überhaupt erzielt. Bedenklich sollte uns unser unterdurchschnittliches Abschneiden, im Wahlkreis 5 (MV, Lübars) stimmen. Deutlich über 5 % liegen wir nur noch in Reinickendorf-Ost. Erfreulich ist, dass wir in keinem Wahlkreis unter 3 % liegen.

AH-Wahlkreis

Zweitstimmen %

Zu 2021 / 2016

1 (Reinickendorf West)

8,2

- 0,9 / - 0,6

2 (Reinickendorf-West, Tegel-Süd)

5,4

- 0,8 / - 1,2

3 (tw. Tegel, Heiligensee)

3,4

- 0,5 / - 2,1

4 (tw. Tegel, Wittenau, Waidmannslust, Borsigwalde)

4,1

- 1,2 / - 1,8

5 (Märkisches Viertel, Lübars)

3,9

- 1,1 / - 1,8

6 (Frohnau, Hermsdorf)

3,5

- 0,4 / - 1,3

Bezirksverordnetenversammlung:

Mit 4,3 % (zu 2021: - 0,9 % 2016: - 1,1 %) haben wir unser drittbestes BVV-Ergebnis erzielt. Aber, wir haben keine Fraktion mehr und sind nur noch mit zwei Bezirksverordneten (Felix und Kai) in der BVV vertreten. Das ist sehr schade. Unsere Wirkungsmöglichkeiten verschlechtern sich. Die Ampel ist im Bezirk abgewählt. Anders als im Land, kann ohne AfD gegen die Union keine Mehrheit gebildet werden.

Darauf folgte eine angeregte und engagierte Diskussion.

Es wurde auch über Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit des OV Nord diskutiert.