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Wir haben Alternativen!

Wir in Reinickendorf • 10/2004

Protestbewegung gegen Hartz IV

Die Protestbewegung gegen Hartz IV stellt sich auf längeren Kampf ein. Auf der bundesweiten Kundgebung am 2. Oktober in Berlin brachte es der Sprecher des Leipziger Sozialforums auf den Punkt: Demonstrieren ist gut, aber jetzt müssen wir uns besser organisisieren.

Was das heißen kann, verdeutlichte eine Konferenz von Mitgliedern verschiedner Anti-Hartz-Bündnisse in der Technischen Fachhochschule Berlin am Sonntag darauf. Es soll vor allem eine Zeit verstärkter Diskussionen in den sozialen Bewegungen, lokalen Bündnissen und mit Gewerkschaftsmitgliedern beginnen. Das wird eine Diskussion sein, zu der die rotgrünschwarzgelbe Parteienkoalition nicht bereit ist - trotz Demonstrationen und Vertrauensentzug bei den Wahlen.

„Alternativlos - das ist die Formel der herrschenden politischen Kräfte, um demokratische Diskussionen über die Richtung der gesellschaftlichen Entwicklung zu verhindern“, heißt es in dem Entwurf einer Erklärung der Konferenz. Das stimmt mit den Erfahrungen der PDS überein, deren Gegenentwurf zur Agenda 2010, die „Agenda sozial“, nie die Ehre einer öffentlichen Auseinandersetzung erfuhr. Die Konferenz hielt entgegen: „Die Richtung gesellschaftlicher Entwicklung zu diskutieren und die Gesellschaft zu gestalten ist die Aufgabe und das Recht aller in ihr lebenden Menschen.“

Wir haben Alternativen, stellte die Konferenz im Ergebnis von fünf Workshops fest: Lohnende Arbeit für jeden, eine Grundsicherung für alle ohne entwürdigende Bedingungen, eine sozial gerechte Steuerpolitik und die Wahrung des freien Zugang aller zu den öffentlichen Gütern sind möglich.

Die Konferenz reichte ihre Arbeitsergebnisse an das nächste bundesweite Vernetzungstreffen in Magdeburg weiter. Das Berliner Bündnis gegen Hartz IV entschied sich, dass der Platz vor dem Roten Rathaus montags Ort für Protestkundgebungen, Diskussion und Beratung für Betroffene bleiben wird.

H.S.