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BVV-Splitter

Wir in Reinickendorf • 05/2008

75. Jahrestag der Bücherverbrennung

Am 10. Mai 1933 wurde von den Nazis auch das Werk des Stadtarztes und Leiters des Reinickendorfer Gesundheitsamtes, Dr. Max Hodann, „Geschlecht und Liebe“ als „schädliches und unerwünschtes Schrifttum“ verbrannt. Yusuf Dogan erkundigte sich in der Einwohnerfragestunde, welche Vorhaben es im Bezirk gäbe, um anlässlich des 75. Jahrestages dieses Verbrechens durch Lesungen oder andere Veranstaltungen der Opfer zu gedenken und weitere Zeichen gegen rechtsextremes Gedankengut in Reinickendorf zu setzen. Kulturstadträtin Schultze-Berndt (CDU) antwortete, dass in allen Bibliotheken ihres Verantwortungsbereiches Ausstellungen „Wider das Vergessen“ eingerichtet werden. Ob dabei eine spezielle Würdigung von Dr. Hodann vorgesehen ist, war nicht herauszuhören.

Tourismus im grünen Norden

Eine Große Anfrage der CDU-Fraktion nutzte Bezirksbürgermeisterin Wanjura, um mehr als eine Stunde ein 18-seitiges Manuskript über „ihre erfolgreiche Arbeit“ zu verlesen, ganz gleich, ob es irgendwie mit Tourismus zu tun hat oder auch nicht.

Migrationspolitik

Eine Debatte gab es zur GA von B90/Grüne zur bezirklichen Migrationspolitik.

Unfreundlicher Abschluss

Bis in die letzte Sitzungsstunde hinein hatte die BVV Tagesordnungspunkte aus der 16. und 17. Sitzung bearbeitet. Nach 21:00 Uhr wurde dann zur Tagesordnung der 18. BVV-Sitzung übergegangen. Bei der Mündlichen Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Fraktion Schultze-Berndt an das Bezirksamt kam es zur Fortsetzung der Auseinandersetzung (besser der verbalen Keilerei) zwischen CDU und SPD. Als Herr Braun (SPD) lauthals feststellte, dass Frau Wanjura dem Herrn Senftleben einen Vogel gezeigt habe – was diese heftig bestritt – und als Herr Braun dennoch darauf bestand, dieses Vorkommnis dem Ältestenrat zur Kenntnis zu geben, beendete der BVV- Vorsteher die Sitzung und berief den Ältestenrat ein. Gott sei Dank.

H.H./F.W.

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