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Konsequent sozial – auch nach der Wahl

Wir in Reinickendorf • 10/2009

DIE LINKE legt kräftig zu, auch in Reinickendorf

DIE LINKE hat bei den Wahlen zum Deut­schen Bundestag am 27. Sep­tem­ber ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Über fünf Millionen Bürge­rin­­nen und Bürger wählten links, damit Deutschland gerechter, sozialer und und auch friedlicher wird. Die LINKE wurde zweitstärkste Kraft in Berlin - im Ostteil mit 33,8 Prozent, im Westen auch erstmals zwei­stellig. Das zählt.

Dank an die Wähler

Die Reinickendorfer LINKE freut sich darüber, dass sie zu diesem Erfolg ihren Beitrag leisten konnte. 12.032 Reinickendorferinnen und Reini­cken­dorfer haben DIE LINKE gewählt. 10.524 Wählerinnen und Wäh­ler haben dem Direktkandida­ten der LINKEN ihre Stimme gegeben. Der Bezirksvorstand und Felix Lederle danken herzlich für das erwiesene Vertrauen.

Mit 9,3 Prozent der Zweitstimmen und 8,1 Prozent der Erststimmen hat DIE LINKE in Reinickendorf ihr bisher bestes Ergebnis erreicht. Wir danken unseren Mitgliedern und den zahlreichen Helferinnen und Hel­­fern für den engagierten und ideenreichen Wahlkampf, der auch Spaß gemacht. Der Erfolg ermuntert.

LINKE weiterhin engagiert

DIE LINKE wird sich im Bezirk auch weiterhin dafür einsetzen, dass Themen wie die Soziale Gerechtigkeit, die Überwindung der „Hartz“-Gesetze, die Integrationspolitik, die Gemeinschaftsschule, eine soziale Mietenpolitik und mehr direkte Demokratie auf der Tagesordnung der Bezirksverordnetenver­samm­lung stehen und in der öffentlichen Diskussion bleiben. Die Debatte um eine ökologische und zukunftsweisende Nachnutzung des Flughafens Tegel werden wir begleiten und auch weiterhin eigene Vorschläge einbringen.

Wer soll die Zeche zahlen?

Wir erleben es: Die Krise macht auch um Reinickendorf keinen Bogen. Wer wird die Zeche zahlen? Was wird Schwarz-Gelb in Sachen Klimaschutz, Mindestlöhne, Bildungs- Geschlechter- und Generationenge­rech­tig­keit, Gesundheits-, Steuer- und Außenpolitik anbieten? Was da ausgemerkelt wird, lässt nichts Gutes erwarten. Die wichtigste Herausforderung des Jahrhunderts, der fortschreitende Klimawandel, war im Wahlkampf leider wieder nur Randthema. Und doch wird Politik zukünftig an dieser Frage gemessen wer­den müssen.

Drei Tage vor der Wahl noch dröhnte Herr Steffel (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus, die Linkspartei spalte die Gesellschaft. Richtig ist: Zunehmend verläuft die gesellschaftliche und soziale Trennlinie zwischen oben und unten, zwischen arm und reich. „Deutschland droht nicht nur sozial, sondern auch regional auseinander zu brechen“, bilanziert der Paritätische Wohl­fahrts­ver­band. Warnung genug.

Soziale Spaltung nimmt zu

In Reinicken­dorf leben 20,9 Prozent der Einwohner mit weniger als 700 Euro mtl., 11,6 Prozent dagegen gehören zu den Reichen. Das soziale Gefälle zwischen dem Norden und Süden unseres Bezirkes wird nicht einmal mehr von der „Rei­ni­cken­dorf-Partei“ geleugnet. Hier besteht also dringend Hand­­lungsbedarf.

Wo die Reini­cken­dorfer LINKE steht? Welche Frage! „Konsequent sozial“ gilt für uns auch nach der Wahl.

Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender

Felix Lederle, Direktkandidat