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Reinickendorf würde gewinnen

Wir in Reinickendorf • 11/2010

Bezirksvorsitzender Yusuf Dogan (DIE LINKE) hat sich am 18. Oktober 2010 mit folgendem Schreiben an Bezirks­­bürgermeister Frank Balzer (CDU) gewandt

Sehr geehrter Herr Balzer,

in der 45. Sitzung der BVV haben Sie – neben anderen für einen verantwortlichen Kommunalpolitiker der CDU erstaunlichen Verlegenheiten - den Eindruck vermittelt, als sei Ihnen nicht gegenwärtig, was eine Integrationsbeauftragte/ein Integrationsbeauftragter zu tun hat.

Ich erlaube mir deshalb, Ihnen den Wortlaut eines Interviews mit der Integrationsbeauftragten unseres Nachbarbezirkes, Frau Karin Wüsten, zur Verfügung zu stellen. Das Interview ist in der Februar-Ausgabe 2010 der von meiner Partei herausgegebenen Zeitung „Wir in Reinickendorf“ erschienen.

Die Homepage des Bezirksamtes Pankow vermittelt weitere Anregungen für eine erfolgreiche Integrationspolitik in einem mit Reinickendorf vergleichbaren Bezirk.

Gewiss erinnern Sie sich, Herr Bürgermeister, dass ich mich in den vergangenen Monaten in Einwohnerfragen in der BVV wiederholt nach der Position des Bezirksamtes zur Berufung eines Integrationsbeauftragten erkundigt habe. In einem Bürgerforum der CDU Frohnau hatte ich jüngst die Gelegenheit, Herrn Burkard Dregger - inzwischen CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahlen 2011 – zu fragen, warum dessen interessante Gedanken im CDU- Integrationspapier „Gemeinsinn und Leistung“ bzgl. der Aufgaben eines Integrationsbeauftragten von der CDU-Mehrheit in unserem Bezirksamt ignoriert werden.

Ihre stereotype Antwort, Reinickendorf habe keine Probleme mit Migranten und brauche keinen Beauftragten, ist zumindest sehr einseitig. Vielleicht haben Migranten und Ausländer – immerhin mehr als 20 % der Einwohner unseres Bezirkes - Probleme „mit Reinickendorf“. Sie möchten nicht nur geduldet und gut beraten, „gefördert und gefordert“ werden, sondern gleiche Chancen erhalten, sich in die Geschicke unseres Bezirkes einbringen. Das halte ich, das hält meine Partei für eine Frage der Demokratie und der sozialen Gerechtigkeit. Reinickendorf würde nur gewinnen!

Der Widerstand der CDU Reinickendorf, einen Integrationsbeauftragten beim Bezirksbürgermeister einzusetzen, ist politisch unvernünftig. Er ist auch kurzsichtig. Unser Bezirksamt wäre gut beraten, nicht zu warten, bis es handeln muss, wenn das künftige Partizipations- und Integrationsgesetz einen solchen demokratischen Schritt für alle Bezirke verbindlich macht.

Mit freundlichen Grüßen

Yusuf Dogan,
Bezirksvorsitzender der Reinickendorfer LINKEN