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Am Rande

Wir in Reinickendorf • 01-02/2011

Direkt oder indirekt?

Nein, es geht mal nicht um Fußball, sondern um ein in letzter Zeit aus verschiedenen Anlässen immer wieder diskutiertes Thema : die Demokratie. Unsere parlamentarische, repräsentative - aber auch bürgerliche - Demokratie leidet zunehmend unter Akzeptanz- und Wirkungsverlusten.

Die Reinickendorfer CDU-Größe Gram (MdA) philosophierte jüngst über das Verhältnis von direkter und repräsentativer Demokratie: „Direkte Demokratie kann nur eine Ergänzung, aber kein Ersatz für die repräsentative Demokratie sein: Es muss gewährleistet bleiben, dass die letzte Entscheidung und die Verantwortung beim Parlament bleibt.“

Wieso „muss“? Das Parlament, gottgegeben? „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (Art.20 GG). „Aber wo geht sie hin?“ fragte schon Brecht.

Heute entscheidet doch ein Herr Ackermann, was Frau Merkel macht. Eine Perversion der Demokratie. Das Ergebnis: Nur die Hälfte bis zwei Drittel aller Wahlberechtigten vertrauen noch ihre Stimme einer(m) „Volksver­treter(in)“ an. Zur Erinnerung: In Reinickendorf gingen 2009 immerhin 50 673 Wahlberechtigte (27,7 Prozent) nicht zur Wahl.

Gram weiter: „Parlamente...tragen Verantwortung für das Ganze in der Politik. Gewählte Volksvertreter treffen auch die Entscheidungen, für die sich die Mehrheit der Bürger nicht ausreichend interessiert ... Die Bürger haben neben ihrem Wahlrecht auch ein Recht darauf, dass sie diese Entscheidungen auf Wunsch delegieren können.“

Ein Recht zu delegieren an Politiker wie Gram, Balzer, Schultze-Berndt & Co.?! Ja, und wenn sie es nicht tun, und stattdessen mitreden und mitbe­stimmen wollen - wie die Eltern, Lehrer, Schüler der Hannah-Höch- und Greenwich-Schule? Dann belehrt uns selbige Politikergarde: „Was Demokratie ist, bestimmen wir.“ (s. S.2)

Im September kann dieser Kurs nun korrigiert werden.

F. Reinecke