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Die BVV Reinickendorf im Blick

Wir in Reinickendorf • 01-02/2013

BVV ohne Themen?

Die Protokolle der vergangenen Sitzungen weisen folgende Dauer aus: 14. Sitzung: 17 bis 18:30 Uhr, 15. Sitzung: 17 bis 18:05 Uhr, 16. Sitzung: 17 bis 18:40 Uhr. Schon zwei Tagungen ohne Große Anfragen. Sind unserem Bezirksparlament die Themen ausgegangen? Die inhaltlichen Debatten finden in den Ausschüssen statt. Die „Vorgaben“ (Anträge) der Zählgemeinschaft von CDU und Grünen finden die notwendige Mehrheit. Die SPD versucht mit eigenen Themen gegen zu halten. Die Piraten reihen sich ein. Im Unterschied zu früher bleibt es meist sachlich. Das finde ich gut. Die BVV ist  nun mal nicht der Bundestag.

Was auffällt: Einwohnerfragen stellen fast nur Mitglieder oder Sympathisanten der LINKEN - zuletzt über den wachsenden Grundwasserspiegel im Bezirk und die geplante Verteuerung des Schulessens.

„Bezirksamt spielt Mikado“

Foto: Klaus Gloede

Reinickendorf braucht zwei neue Grundschulen – 2014/15 im Märkischen Viertel  und 2016/17 in Reinickendorf-Ost. In einer gemeinsamen Sitzung des Haushalts- und des Schulausschusses erläuterten Bezirksbürgermeister Balzer und Schulstadträtin Schultze-Berndt die Konsequenzen. Neun Optionen gibt es für das MV. Auch wenn nichts entschieden sei, favorisiert die Stadträtin wohl den Umzug der deutsch-französischen Grundschule in die leerstehende Heiligensee-Grundschule.

Das mache die Europa-Schule tot, wehren sich Lehrer und Eltern. „Wir wollen an unserer Schule bleiben“, protestieren die Kinder. War diese Entwicklung nicht vorauszusehen?

Politische Ignoranz oder bloß ein Versehen?

Im Investitionsplan 2013-2017 hat das Bezirksamt Mittel für den Neubau des Spielplatzes auf dem „Schlossplatz“ eingestellt. Gut für die Kinder und Eltern in Hermsdorf. Das Problem ist nur: Der Platz war im September 2012 zu Ehren der jüdischen Ärztin und Widerstandskämpferin gegen den Faschismus in Dr.-Ilse -Kassel-Platz umbenannt worden. „WiR“, 11-12/2012 hatte über die damalige ignorante Haltung des BA berichtet.

Fortsetzung folgt? Frank Blesing fragte in der 16. BVV-Sitzung nach. In seiner Antwort bedauerte Baustadtrat Lambert (CDU) den Fehler. Die Seite im Investitionsplan werde ausgetauscht.

Klaus Gloede