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BVV-Splitter

Wir in Reinickendorf • 04-05/2015

40. Sitzung

Die 40. Sitzung der BVV ging relativ schnell über die Bühne (Ende ca.19:30 Uhr). Einige Plätze blieben leer, da einige Bezirksverordnete und der Bürgermeister wegen anderer Termine abwesend waren.

Als erstes wurde der Abschlussbericht des Temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit, eingebracht von CDU/SPD/B90/Grüne, einstimmig als Dringlichkeitsantrag anerkannt. Der Inhalt dieses Antrags wurde noch einmal von allen Parteien erklärt und die CDU (L. Weser) forderte, den temporären Ausschuss zu einem ständigen zu machen.

In der Einwohnerfragestunde fragte als erste Frau Senftleben nach der Verwendung des 7.000-Euro-Programms für Schulen.

Mitglieder der LINKEN stellten zwei Einwohnerfragen: zu fertiggestellten Wohnungen und zu Schulweglängen für Flüchtlingskinder.

Die Einwohnerfragen der Bewohner der Siedlung am Steinberg nach Ökobilanz, Denkmalschutz, KFZ-Stellflächen in der Siedlung und Mittelverwendung der Mieterberatung wurden von BStR. Lambert (CDU) einsilbig und verärgert beantwortet, so dass man deutlich heraushören konnte:"Was wollt ihr denn schon wieder?"

Mündliche Anfragen

Aleksander Dzembritzki (SPD) fragte nach der Situation der Ellef-Ringnes-Grundschule: die Schule soll an ihrem jetzigen Standort bleiben, dafür der Hort in das ehemalige Gebäude einziehen.

Claudia Peter (B90/Grüne) fragt nach Willkommensklassen auf dem Campus Hannah Höch und erfährt, dass dort eine Willkommensklasse mit 15 Schülern angesiedelt ist. Zu der Zusatzfrage, ob es stimme, dass einige Flüchtlingskinder in Pankow beschult werden, kann Frau Schultze-Bernd nichts sagen und bittet um Informationen.

Auf die Frage von Frau Hiller-Ewers (SPD) nach Standorten für Modularbauten zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf antworte Herr Lambert, dass mit Stand vom 14.4. 2015 das LaGeSo keine geeigneten Standorte in Reinickendorf kennt.

BStR. Brockhausen (SPD) beantwortet die dahingehende Frage von B90/Grüne dass es noch keine wirklichen Konzepte für die Nachnutzung des Karstadt-Gebäudes in Tegel gibt.

Die Frage nach der Beschulung von Flüchtlingskindern in der Cité Foch (42Kinder) kann nur negativ beantwortet werden, da die Vergabe von Terminen für die nötige Gesundheitsuntersuchung unheimlich lange dauert.

Die Große Anfrage von B90/Grüne/CDU nach Bearbeitungszeiten im Jugendbereich (Drs. 0989/XIX) wird von BStR. Andreas Höhne (SPD) ausführlich beantwortet, der die langen Bearbeitungszeiten, die er selber am meisten bedauert, einerseits auf die Personalkürzungen, andererseits auf teilweise fehlende Unterlagen zu den Anträgen zurückführt. Die Anfrage wird in den Jugendausschuss überwiesen.

Marion Kheir