Juni-Sitzung

am 22. Juni

Unsere verkehrspolitischen Initiativen und BVV-Beschlüsse, die auf unsere Initiative zurückgehen, werden häufig durch Bürokratie bzw. Zuständigkeiten und Kosten ausgebremst. Mal hakt es an der BVG oder der Verkehrsleitzentrale, mal an komplizierten Bezirks- oder Landeszuständigkeiten und zuletzt an den Kosten. Ob Radweg oder Zebrastreifen, mit guten Vorschlägen können wir als LINKE häufig nicht punkten. Wird der von uns vorgeschlagene Zebrastreifen nach drei Jahren in Betrieb genommen, glänzt oft eine „regierende“ Partei der BVV in den Medien als Initiator! – Vor diesem Hintergrund wollen wir unsere weitere Arbeit hinterfragen.

Ein Thema der Sitzung war die Blockade der neuen Verkehrssenatorin bei der Umsetzung des vom rgr-Vorgänger-Senat beschlossenen Radwegeausbaus. Insbesondere der Skandal um die Ollenhauerstraße spielte hier eine Rolle.

Themen der Juni-Sitzung waren weiterhin die Verkehrspolitische Themen aus der BVV und den Ausschüssen (s. a. WiR im Juni)