Newsletter
Wir in Reinickendorf  Ausgabe 05/23

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Editorial
  2. Was läuft im Bezirksvorstand
  3. Was läuft im Bezirksverband
  4. Was läuft im Ortsverband Nord
  5. Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung
  6. Was läuft im FUXXBAU, dem Wahlkreisbüro von Katina Schubert (MdA)
  7. Aus der Partei
  8. Empfehlenswert
  9. Termine
  10. Hinweis
 

Editorial

 

Das Leben ist Veränderung

Liebe Leser*innen,

 

„Alles neu macht der Mai“, so war das Editorial der letzten Ausgabe des WiR-Newsletters überschrieben. Da wussten wir noch nicht, in welchem Ausmaß die Veränderungen unseren Bezirksverband treffen würden. Der Weggang von Kai Bartosch reißt an mehreren Stellen Löcher. Auch in der Newsletter-Redaktion hinterlässt sie eine Lücke. Besonders trifft es aber die bisherige BVV-Gruppe, die nun keine mehr ist.

In den nächsten Wochen wird sich der Bezirksverband und auch der OV Nord neu aufstellen. Dazu gibt es eine Mitgliederversammlung des OV Nord und eine Tagung der Hauptversammlung.

Wir können aber in diesem Newsletter auch von Aktivitäten der Reinickendorfer LINKEN berichten, wie die Teilnahme an der Mai-Demonstration des DGB, die Ehrungen zum Tag der Befreiung oder die Aktionen am IDAHOBIT (Vormittag und Nachmittag).

Wir wünschen eine angeregte Lektüre und frohe Pfingsten!

Ihre/eure Newsletter-Redaktion

 
 

Was läuft im Bezirksvorstand

 

April-Sitzung

am 28. April

 

Der große Schwerpunkt dieser Tagung des Vorstands war der Austausch mit der Landesschatzmeisterin Annetta Juckel zur finanziellen Lage der Partei und die Auswirkungen auf die aktuell in Beratung befindlichen Finanzpläne des Landesverbands und der Bezirksverbände. Durch Verlust von Mitgliedern in der Krise der Partei, aber auch durch die Auswirkungen der nach der Wiederholungswahl verloren gegangenen Regierungsbeteiligung und der daraus resultierenden verminderten Einnahmen aus Mandatsträgerbeiträgen fehlen mehrere zehntausend Euro Einnahmen. Diese Diskussion dauerte mehr als anderthalb Stunden.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Diskussion der Konsequenzen aus dem Parteiaustritt von Kai Bartosch, welcher zum Zeitpunkt der Vorstandssitzung angekündigt aber noch nicht vollzogen war. Nach dem Vollzug des Austritts forderte der Vorstand Kai auf, ihr BVV-Mandat niederzulegen.

 
 

Was läuft im Bezirksverband

 

Ehrung der Opfer des Faschismus

anlässlich des Tags der Befreiung

 

Ehrung gefallener Sowjetsoldaten und von Zwangsarbeiterkindern

Traditionell trafen sich Mitglieder der LINKEN Reinickendorf und der VVN-VdA Reinickendorf um 10 Uhr auf dem Russischen Friedhof in Tegel, um der hier begrabenen im Kampf um Berlin gefallenen Sowjetsoldaten zu gedenken. Ebenfalls gedachten wir der hier in der Erde ruhenden sowjetischen Zwangsarbeiter und deren Kindern, die oft nicht mal ein Jahr alt wurden.

Anschließend legten wir Blumen am Alten Anstaltsfriedhof auf dem Geländer der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik nieder.

Um 16 Uhr nahm der Bezirksverordnete der LINKEN Felix Lederle an der Ehrung von BVV und Bezirksamt vorm Rathaus Reinickendorf teil.

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Teilnahme am Begegnungsfest

anlässlich des IDAHOBIT

 

Am 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homophobie, Biphobie, Inter- und Transgenderphobie. Diesen Tag hat der Regenbogen Reinickendorf e.V. in seinem "House of Queers" am Wilhelmsruher Damm 91y in 13439 Berlin mit einem Begegnungsfest ab 17.00 Uhr mit der Nachbarschaft und der Politik begangen.

DIE LINKE Reinickendorf nahm mit Daniel Bache von der LAG queer und dem Sprecher des OV Nord Michael Rohr an der Veranstaltung teil.

Der Initiator Andreas Otto und das "House of Queers" werden im aktuellen Tagesspiegel-Newsletter vorgestellt.

 
 

Was läuft im Ortsverband Nord

 

Wo gesungen wird, da lass dich nieder...

... Linke singen gerne Lieder

 

Ein kleiner Streifzug durch die Arbeiterlieder und das Politische Lied in Deutschland war das Programm des Politfrühstücks im April. Wir lauschten prägnanten und bekannten Liedern der Arbeiterbewegung, dargeboten von bekannten Künstler*innen. Verschiedene Liederbücher dienten als Inspiration und selber gesungen haben wir auch. Es war ein fröhlicher Vormittag.

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Teilnahme an der Mai-Demonstration des DGB

und an den anschließenden Festen

 

Vor dem Hintergrund des größten Reallohnverlusts seit den 1950er Jahren erlangte die Mai-Demonstration des DGB eine große Bedeutung. Die Forderungen der LINKEN dazu findet man hier.

Mitglieder des OV Nord der LINKEN Reinickendorf waren im Block der LINKEN dabei.

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Arbeiterbewegung und Kolonialkriege

Offenes Forum am 11. Mai

 

Zu Beginn gab Michael Rohr, Sprecher des OV Nord, eine Einführung zum Kolonialismus. Dann gab er einen Überblick über den Burenkrieg (1899 – 1902) im heutigen Südafrika und der Reaktion der britischen und deutschen Arbeiterbewegung. Anschließend behandelte er den Aufstand der Herero und Nama im heutigen Namibia und den Vernichtungskrieg (Genozid) der deutschen Kolonialmacht gegen sie (1904 - 1907). Zum Schluss wurde über die (mangelnde) Auseinandersetzung mit dem Erbe des Kolonialismus in Deutschland diskutiert.

Es gab eine anregende Diskussion.

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Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung

 

BVV-Report zur 20. Sitzung

Wiederaufnahme der "normalen" Arbeit der BVV

 

Felix Lederle äußerte sich zu Einwohnerfragen, die Themen betrafen wie höhengleiche Straßenüberführungen für Fußgängerwege, den derzeitigen Planungsstand für den barrierefreien Ausbau von einzelnen, konkreten Bushaltestellen und Regelüberschreitungen und Vandalismus am Schäfersee. Bei den Mündlichen Anfragen stach eine besonders ins Auge: Ausgerechnet die AfD erkundigte sich nach dem Demokratieverständnis des Bezirksamts und anderer Parteien.

Bei der Beratung offener Drucksachen legte Felix Lederle seinen Schwepunkt auf zwei Punkte. Er rügte die Bezirksstadträtin, Korinna Stephan (Bündnis 90/ Die Grünen), dass sie ohne überzeugende Sachgründe in zwei Vorlagen zur Kenntnisnahme die Nicht-Umsetzung von BVV-Beschlüssen mitgeteilt hat. Erneut wurde nicht über den Antrag der Linksfraktion, endlich die Stelle einer oder eines Beauftragten für Gute Arbeit zu schaffen, abgestimmt, sondern dieser gegen die Stimme von Felix Lederle (DIE LINKE.) in den Ausschuss zurücküberwiesen.

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Diffamierung der VVN-VdA Gruppe Reinickendorf zurückgewiesen

 

Herr Sebastian Maack (AfD)  unterstellte der VVN-BdA auf der BVV-Sitzung am 10. Mai offen für Linksextremismus zu werben. Felix Lederle, Reinickendorfer LINKE in der BVV, wies die Anschuldigung von Herrn Maack zurück und fragte das Bezirksamt, inwieweit es Erkenntnisse über derartige Aktivitäten der VVN-BdA im Bezirk gibt. Die kurze Antwort der Bezirksbürgermeisterin lautete: Keine. Die Reinickendorfer VVN-VdA dankte Felix für sein Auftreten.

Dies erfolgte in Zusammenhang mit der Behandlung der Mündlichen Anfrage der AfD Drs.Nr. 1185/XXI und bezog sich auf die auch von der LINKEN Reinickendorf unterstützten Demo gegen die AfD-Zentrale am 31. März.

 

Teilnahme am Hissen der „Progress-Pride-Flagge“

am Reinickendorfer Rathaus

 

Bild: BA Reinickendorf

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) wehten am 17. Mai die „Progress-Pride-Flagge“ sowohl vor dem Rathaus Reinickendorf als nahe der Humboldt-Bibliothek am Tegeler Hafen. Die Progress Pride Flag ist eine Weiterentwicklung der Regenbogenflagge, die seit Jahrzehnten als Symbol für queere Sichtbarkeit gilt.

Bei einer kurzen Zusammenkunft vorm Rathaus am Eichborndamm hisste Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) die Flagge im Beisein von Bezirksverordneten-Vorsteherin Kerstin Köppen, weiteren Repräsentanten der Bezirkspolitik sowie Vertretern der lokalen LSTBIQ-Community. DIE LINKE Reinickendorf war mit dem Bezirksverordneten Felix Lederle vertreten.

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Was läuft im FUXXBAU, dem Wahlkreisbüro von Katina Schubert (MdA)

 

1. Mai: „Ungebrochen solidarisch“

Erklärung von Katina Schubert, Anne Helm und Carsten Schatz

 

Zum 1. Mai 2023 erklären Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN, und Anne Helm und Carsten Schatz, Vorsitzende der Linksfraktion Berlin:

„Es gibt viele Gründe, auch in diesem Jahr am 1. Mai auf die Straße zu gehen und gemeinsam für ein gutes Leben aller zu demonstrieren. Die immer weiter steigenden Kosten für Miete, Energie und Lebensmittel machen vielen Menschen Tag für Tag das Leben schwer. Menschen mit wenig Geld trifft die rasante Inflation am heftigsten. Doch selbst wer ein durchschnittliches Einkommen hat, steht finanziell zunehmend mit dem Rücken zur Wand. Ob die Rider der Lieferdienste, die Beschäftigten bei der Bahn, an den Flughäfen und alle anderen, die derzeit Arbeitskämpfe führen - sie haben unsere volle Unterstützung. ...

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"Betriebsausflug" nach Bremen

 

Glückwunsch an die Bremer LINKE zu dem starken zweistelligen Ergebnis im schwierigen Fahrwasser! Wir freuen uns, als Berliner ein wenig zu dem Ergebnis beigetragen zu haben, indem wir vor Ort im Wahlkampfeinsatz waren. Spaß hats gemacht!

Wahlnachtbericht

 

+++ Das sind unsere 75 Milliarden! #TaxTheDAX +++

 

Am 17. Mai hielten 30 Aktien-Konzerne ihre jährlichen Hauptversammlungen ab. Die allermeisten als Videokonferenz. Während viele Menschen nicht wissen, wie sie ihre Lebenshaltungskosten bestreiten sollen, haben die DAX-Vorstände bereits am 5. Januar 2023 das durchschnittliche Jahresgehalt von Vollzeitbeschäftigten eingestrichen. Den Aktionären winken (wieder einmal) Rekord-Dividenden. In diesem Jahr werden es Schätzungsweise 75 Milliarden € sein. Damit haben sich die Ausschüttungen in den letzten 10 Jahren um 87,5 Prozent erhöht, in den letzten 20 Jahren sogar um das Fünffache. Das sind unsere Mietzahlungen, Stromrechnungen und Zahlungen an der Supermarktkasse. Eine Beute, die auf den Hauptversammlungen verteilt werden.

Und wenn wir dann noch lesen müssen, dass viele Unternehmen inzwischen im Rahmen von sogenannten Effizienzprogrammen Personal abbauen, dann ist das Maß endgültig voll. 

Preiserhöhungen müssen sofort begrenzt und die Übergewinne im Nachgang an die Allgemeinheit abgeführt werden. Außerdem müssen Managergehälter begrenzt werden. Konzerne und Reiche müssen an den Krisenkosten beteiligt werden!

Hintergrundartikel: Süddeutsche & Tagesschau

Grund genug, um zu protestieren. Wenn sich die Aktien-Konzerne nur virtuell treffen, dann können wir das auch. Ab 10 Uhr twitterten zahlreiche Mitglieder der LINKEN #TaxTheDAX und zeigten auf allen Plattformen, was für ein Skandal das ist, besonders in den Krisenzeiten der letzten Jahre. Zeit umzusteuern! Katina war dabei!

Stoppt die Profit-Preis-Spirale! #TaxTheDAX

Unsere Forderungen:

  • Übergewinne abschöpfen
  • Managergehälter deckeln
  • Lohnkämpfe unterstützen
 
 

Aus der Partei

 

Die neue LINKS ist da:

Löhne rauf!

 

Was tun gegen Reallohnverluste und die soziale Kälte der Ampel? Pünktlich zum 1. Mai ist die zweite Ausgabe der LINKS erschienen. Schwerpunktthema ist der aktuelle Arbeitskampf um faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Mit einer Reportage zum Streik bei IKEA in Großburgwedel, Helena Steinhaus von „Sanktionsfrei“ im Interview, Rentner Rüdiger im Porträt, einem Ampel-Check, "Arbeit im Sonderangebot" u.v.m.!

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Vier Punkte für Vier-Tage-Woche

 

Studien zeigen, dass die Vier-Tage-Woche sowohl Produktivität als auch Wohlbefinden steigert und mehr als 70 Prozent der Menschen in Deutschland befürworten die Einführung der Vier-Tage-Woche.

Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, fordert die Einführung der Vier-Tage-Woche und macht nun konkrete Vorschläge zur schrittweisen Umsetzung...

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Parteitag wählte neuen Landesvorstand

am 13./14. Mai in Schöneweide

 

Die Reinickendorfer Delegation am Sonntag

Die Reinickendorfer Delegation am Sonntag

Katina am Sonnabend bei ihrer Rede

Katina am Sonnabend bei ihrer Rede

Die 1. Tagung des 9. Landesparteitags fand am 13. und 14. Mai in Schöneweide statt. Die hier auf den Weg gebrachte Neuaufstellung der Berliner LINKEN war eigentlich zum Jahresanfang geplant gewesen, musste aber wegen der Wiederholungswahl auf Mai verschoben werden. Katina Schubert aus unserem Bezirksverband trat nach sechseinhalb Jahren an der Spitze der Landespartei nicht mehr als Landesvorsitzende an. Sie hat nun mehr Zeit, sich ihrem Abgeordnetenwahlkreis im Märkischen Viertel und Lübars zu widmen. Der Parteitag dankte Katina für ihre Arbeit in den letzten Jahren. Und wir freuen uns, sie mehr bei uns zu haben.

Auf dem Parteitag wurde ein Generationswechsel vollzogen, neben Katina zogen sich auch die bisherigen stellvertretenden Landesvorsitzenden aus der Spitze zurück. Ein großer Teil des neuen Landesvorstands ist neu in diesem Gremium, bringt aber auch viel Erfahrung aus der bisherigen Arbeit ein.

Die Programmatik der Berliner LINKEN musste zwar nicht komplett verändert, aber doch von Regierungspartei auf Opposition umgeschaltet werden. Dass wir das können, bewiesen die ersten Sitzungen des Abgeordnetenhauses nach der Wiederholungswahl.

Die Reinickendorfer Delegation war aus verschiedenen Gründen nur vier statt fünf Delegierte stark und zudem an beiden Tagen verschieden besetzt.

Bericht auf der Homepage der LINKEN Berlin

Bericht im neuen deutschland

 
 

Empfehlenswert

 

Gerd Schumann: Kaiserstraße. Der deutsche Kolonialismus und seine Geschichte.

Buchvorstellung

 

Seit einigen Jahren wird in auch in Deutschland über das Erbe des Kolonialismus diskutiert. Der Historiker Gerd Schumann hat über den deutschen Kolonialismus ein empfehlenswertes Buch geschrieben. Er behandelt alle Aspekte des deutschen Kolonialismus. Er behandelt nicht nur den eigentliche Kolonialismus im deutschen Reich, sondern auch die ersten Versuche deutscher Koloniebildung, wie auch die Nachwirkungen bis heute. Wer eine linke Einführung zum Thema lesen will, für den lohnt sich dieses Buch. (PapyRossa Verlag. 2021)

Michael Rohr

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Termine

 

22. Mai 2023 18:00 - 19:00 Uhr
Berlin, Roter Laden am Schäfersee

AG Verkehr

Mai-Sitzung mehr

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22. Mai 2023 19:00 - 20:30 Uhr
Berlin, Roter Laden am Schäfersee

AG Kommunales

Berichte und Arbeitsplanung (evtl. mit Gast) mehr

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1. Juni 2023 18:30 - 21:00 Uhr
Berlin, Roter Laden am Schäfersee

Mitgliederversammlung des OV Nord

Situation der Partei, Nachwahlen mehr

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2. Juni 2023 17:00 - 18:00 Uhr
Videokonferenz

Bezirksvorstand

6. Sitzung mehr

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8. Juni 2023 18:30 - 20:00 Uhr
Berlin, Roter Laden am Schäfersee OV Nord

Offenes Forum

Was ist mit Österreich los? mehr

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12. Juni 2023 18:30 - 19:30 Uhr
Videokonferenz

AG Kommunales

Vorbereitung BVV-Sitzung am 14.6. mehr

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16. Juni 2023 17:00 - 20:00 Uhr
Berlin, Roter Laden am Schäfersee

2. Tagung der 2. Hauptversammlung

Lage der Partei, Nachwahlen mehr

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22. Juni 2023 17:30 - 20:00 Uhr

Landesweites Neumitglieder- und Interessiertentreffen

Du möchtest politisch aktiv werden, weißt aber nicht, wo anfangen? Du überlegst, der LINKEN beizutreten, aber ganz überzeugt bist du noch nicht? Dann komm zu unserem landesweiten Neumitglieder- und Interessiertentreffen! mehr

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26. Juni 2023 18:30 - 20:30 Uhr
Berlin, Roter Laden am Schäfersee

AG Kommunales

Berichte und Arbeitsplanung (evtl. mit Gast) mehr

 
 

Hinweis

 

Der Rote Laden ist in der Zeit vom 18. Mai bis 2. Juni 2023 geschlossen.

 
 

Impressum

Die Linke Bezirksverband Reinickendorf
Vierwaldstätter Weg 16
13407 Berlin
Telefon: +49.30.48620055
Fax: +49.30.48620056
bezirk@die-linke-reinickendorf.de

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