Alles neu macht der Mai
Liebe Leser*innen,
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auch schon im März und April gab es Neues. Nachdem die BVV-Fraktion nach den Wiederholungswahlen vom 12. Februar nur noch eine Gruppe ist, hat die AG Kommunales ihre Arbeit aufgenommen, um unsere Bezirksverordneten Kai und Felix zu unterstützen. Kai startete ihr Projekt „Frauen aufs Rad“ beim Frühlingsfest des OV Nord.
Seit Sonntag ist klar, dass Berlin eine neue, CDU-geführte, Regierung bekommt. Kommentare dazu gibt u.a. hier, hier und hier.
Auch die Berliner LINKE bekommt einen neuen Landesvorstand, der wird auf dem Parteitag im Mai gewählt. Dann geht es auch um die Neuausrichtung der Politik als Opposition.
Und, im Mai gibt es traditionell viele politische Veranstaltungen. Vor dem Hintergrund des größten Reallohnverlusts seit den 1950er Jahren erlangt die Mai-Demonstration des DGB eine große Bedeutung. Die Forderungen der LINKEN dazu findet man hier.
Am 8. Mai ehren wir wieder die Rotarmisten, die Berlin 1945 vom Faschismus befreiten. Am 10. Mai wird der Bücherverbrennung vor 90 Jahren gedacht.
Viel Vergnügen beim Lesen dieses Newsletters wünscht
Eure/Ihre Newsletter-Redaktion
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Konstituierung der AG Kommunales
Unterstützung für die Bezirksverordneten
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Seit den Wiederholungswahlen am 12.2.2023 hat DIE LINKE in der BVV Reinickendorf den Fraktionsstatus verloren. Die beiden Bezirksverordneten arbeiten nun als Gruppe. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen hat sich am 27.3.2023 die AG Kommunales gegründet. Sie knüpft dabei an die Arbeit des AK Kommunales an, der seit den Nullerjahren bis zur Konstituierung der Linksfraktion in der BVV 2016 die Kommunalpolitik in Reinickendorf begleitet hat. Die Fraktionssitzungen Linksfraktion waren öffentlich, in Tradition des AK Kommunales. Auch die Gruppe tagt nun öffentlich - mit Gästen als AG Kommunales. Hier besteht die Möglichkeit, sich mit Anregungen, Kritik und Hinweisen direkt einzubringen.
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Reinickendorf bleibt bunt
Demonstration gegen die AfD-Parteizentrale in Wittenau
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Ava Bartosch
Demo-Teilnehmer*innen der LINKEN
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Der Widerstand gegen die AfD und vor allem gegen ihre geplante Bundesgeschäftsstelle in Wittenau kommt bevorzugt auf die Agenda des Bündnisses für Solidarität und gegen rechte Unterwanderung, zu dem DIE LINKE. Reinickendorf gehört. Deshalb hat das Bündnis die "Aktionswochen gegen Rassismus" vom 20. März bis 2. April zum Anlass genommen, eine größere Demonstration zu organisieren. Trotz Dauerregens trafen sich am 31. März ca. 100 Reinickendorfer*innen vor dem Märkischen Zentrum, um durch das Märkische Viertel zur AfD-Zentrale.zu ziehen.
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Exkurs in die Geschichte Reinickendorfs und seiner Ortsteile
Politfrühstück
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Beim Politfrühstück am 25. März führte uns Micha durch die Geschichte Reinickendorfs und seiner Ortsteile, beginnend mit der ersten Besiedlung. Anhand ausgewählter Epochen und Blick auf einige Orte gab uns Micha einen interssanten Einblick in unseren Heimatbezirk. Er empfahl ausdrücklich den Besuch des Reinickendorf-Museums. Von dort stammen auch die Bilder, die er uns präsentierte. Seine Ausführungen führten zu angeregten Diskussionen, die einen interssanten Vormittag ausmachten.
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Mitgliederversammlung
Lindner droht mit Aktienrente – was steckt dahinter?
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Die Panikmacher der Wirtschaft und FDP reden von der Rente mit 69, von Kürzungen auf 43% und Aktienrente. Gewerkschaften und LINKE fordern eine Erhöhung auf 53% und Erwerbstätigenversicherung.
Unser Rentensystem beruht auf dem Umlageverfahren (Generationsvertrag), die Jungen zahlen für die Alten. Werden die Beiträge der Beschäftigten in der Zukunft ausreichen, um alle Beiträge zu finanzieren? Die FDP meint Nein und hat deshalb die Aktienrente in den Koalitionsvertrag geschrieben. Was ist der Plan der FDP und könnte dieser funktionieren? Wie stehen DIE LINKE und die Gewerkschaften zu diesen Plänen?
Darüber diskutierten wir am 30. März mit unserem Genossen Klaus Murawski.
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Frühlingsfest
Auftakt des Projekts „Frauen aufs Rad“
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Am 13. April fand das Frühlingsfest des OV Nord der LINKEN Reinickendorf statt und trotz wechselhaftem Wetter war es ein gelungenes Event. Viele nette Menschen besuchten das Fest und nutzten die Gelegenheit, sich bei Kaffee und Kuchen auszutauschen.
Besondere Aufmerksamkeit erhielt die Fahrrad-Aktion „Frauen aufs Rad“, von Kai Bartosch, Bezirksverordnete und Ko-Sprecherin des OV Nord, über die auch viele Pressevertreter berichteten. Kai hat das Fahrrad von ihrer Aufwandsentschädigung der BVV vom Fahrradhändler „Degen“ gekauft und verschenkt alle zwei Monate eines an eine Frau mit Migrationshintergrund, die sich kein eigenes Fahrrad leisten können.
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"Sind Kapitalismus und Demokratie auf Dauer miteinander vereinbar?"
Offenes Forum am 13. April
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Michael Rohr (Ko-Sprecher des OV Nord) hielt den Einleitungsvortrag. Zuerst definierte er die Begriffe Kapitalismus und Demokratie. Dann gab er Beispiele aus Geschichte und Gegenwart für das schwierige Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie. Zum Schluss begründete er seine These, dass Demokratie und Kapitalismus nur dann dauerhaft miteinander vereinbar sind, wenn der Kapitalismus gezähmt d.h. eingeschränkt und reguliert wird. Dies werde immer schwieriger, weil der Kapitalismus immer mehr Lebensbereiche durchdringt. Der Kapitalismus muss überwunden werden, damit Demokratie dauerhaft möglich ist. Im Anschluss an Michas Ausführungen gab es eine lebendige und anregende Diskussion.
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Teilnahme am Fußballturnier
Für den Erhalt der Squash-Tennis-Soccer-Halle im Märkischen Viertel
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Gemeinsam mit zahlreichen Initiativen, Betriebs- und Sportvereinen nahm DIE LINKE. Reinickendorf als einzige Partei am Osterturnier des MSV Normannia e.V. teil. Die Spieler der LINKEN Reinickendorf zeigten eine großartige Leistung auf dem Platz und belegten den dritten Platz in ihrer Gruppe. Die Organisator*innen haben das Turnier am Ostersonnabend nicht nur dem Spaß und der Vernetzung gewidmet, sondern auch einem ernstzunehmenden inhaltlichen Anliegen: Die Squash-Tennis-Soccer-Halle in der Treuenbrietzener Straße soll im Dezember abgerissen werden. Mit dieser Maßnahme sind wir keineswegs einverstanden und fordern die Verantwortlichen dazu auf, Möglichkeiten des Erhalts dieser Sportanlage wohlwollend zu prüfen.
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Viele Vorhaben, nichts Verbindliches!
Kritik des verkehrspolitischen Teils des schwarz-roten Koalitionsvertrags
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„Für Berlin das Beste“, heißt es im Regierungsprogramm von CDU und SPD. Auf unserer Sitzung am 11. April hatten wir uns den Bereich Mobilität und Verkehr angesehen.
Ein schönes Programm, für PKW und U-Bahnbau, aber auch für zu Fußgehende, Radfahrende sowie Straßenbahnbau, aber keine verbindlichen neuen Vorhaben. Darin sehen wir einen Rückschritt gegenüber dem Mobilitätsgesetz der rot-grün-roten Regierung, die Zeichen gesetzt hat.
Immerhin findet die Verlängerung der A100 über den Bauabschnitt 16 hinaus keine Erwähnung, gut so!
Die nun in Reinickendorf regierende CDU wird vermutlich keinen Druck vom Berliner Senat bekommen, endlich mehr Platz für den Rad- und Fußverkehr zu schaffen. Diesen Druck werden wir als LINKE mit außerparlamentarischen Gruppen intensivieren. Nur, wenn Busse und Straßenbahnen mehr Spuren bekommen, können sie schneller als PKWs unterwegs sein. Auch sichere, breite attraktive Radwege verleiten dazu, das eigene Auto stehen zu lassen. Klimarettung bedeutet für uns eine Mobilitätswende und das nicht erst zur nächsten BVV-Wahl 2025, sondern jetzt!
Als AG Verkehr werden wir nun weiter konkrete Vorschläge für Reinickendorf machen, alle Ideen und Vorschläge von Interessierten nehmen wir gerne auf.
Klaus Murawski,
Co-Sprecher der AG Verkehr
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Wahlen: Spitze von BVV und BA
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Die 19. BVV-Sitzung war durch zahlreiche nach den Wiederholungswahlen notwendig gewordene Wahlgänge geprägt.
Die BVV hat Emine Demirbüken-Wegner (CDU) zur Bezirksbürgermeisterin und Uwe Brockhausen (SPD) zum stellv. Bezirksbürgermeister gewählt. Die anderen Bezirksamtsmitglieder bleiben im Amt. Im Anschluss hat sich das Bezirksamt konstituiert und die Zuständigkeiten und Geschäftsbereiche im neuen Bezirksamt festgelegt:
Emine Demirbüken-Wegner (CDU), Bezirksbürgermeisterin, Finanzen, Personal, Pressestelle, Rechtsamt, Zentrale Vergabestelle, Beauftragte des Bezirksamts und Amt für Bürgerdienste.
Uwe Brockhausen (SPD), stellv. Bezirksbürgermeister, Amt für Soziales sowie Gesundheitsamt und Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD).
Alexander Ewers (SPD), Geschäftsbereiche Jugend und Familie.
Harald Muschner (CDU), Geschäftsbereich Schul- und Sportamt, Serviceeinheit Facility Management sowie Amt für Weiterbildung und Kultur.
Julia Schrod-Thiel (CDU), Geschäftsbereich Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt sowie Umwelt- und Naturschutzamt.
Korinna Stephan (Bündnis 90/ Die Grünen), Geschäftsbereich Stadtentwicklungsamt.
Kerstin Köppen (CDU) wurde mit breiter Mehrheit im Amt der BVV-Vorsteherin bestätigt und Sevda Boyraci (SPD) wurde mit großer Mehrheit zur stellv. BVV-Vorsteherin gewählt. Kai Bartosch (DIE LINKE.) wurde mit starkem Wahlergebnis erneut in den BVV-Vorstand gewählt.
Hierzu erklären Kai Bartosch und Felix Lederle (DIE LINKE.): „Wir begrüßen, dass das Bezirksamt nun endlich wieder arbeitsfähig ist und die BVV in Kürze ebenfalls. Wir gratulieren allen Gewählten herzlich und werden auch weiterhin mit ihnen und allen demokratischen Kräften in der BVV zum Wohle des Bezirks zusammenarbeiten. Sobald sich nun auch noch die Ausschüsse der BVV im Mai konstituiert haben, geht es endlich wieder mit voller Kraft los mit der kommunalpolitischen Arbeit.“
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Kein guter Tag für Berlin
SPD entscheidet sich knapp für schwarz-rot
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Die Berliner SPD hat am Sonntag das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids verkündet. Demnach haben sich 54 Prozent für die Annahme des schwarz-roten Koalitionsvertrags ausgesprochen. Dazu erklären Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN, und Anne Helm und Carsten Schatz, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Berlin:
„Heute ist kein guter Tag für unsere Stadt. Berlin hat Besseres als eine schwarz-rote Ankündigungskoalition verdient, die keine wirklichen Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit hat und mit der ein soziales wie gesellschaftliches Rollback droht.
Das Ergebnis kann auch für die SPD-Spitze kein Anlass zum Jubeln sein, ist es doch alles andere als ein überzeugendes Bekenntnis zu einer Koalition mit der CDU. Es hat sich ja nicht nur eine sehr knappe Mehrheit dafür - es haben sich auch 46 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder dagegen ausgesprochen, der CDU das Rote Rathaus zu überlassen. Das ist für uns Linke ein gutes, wichtiges Zeichen. Es gibt in unserer Stadt sehr viele Sozialdemokraten, die wissen, dass gemeinsames Regieren mit der CDU in Berlin noch nie etwas vorangebracht hat. Dafür stehen der Berliner Bankenskandal und die Zustände am Lageso 2016 ebenso wie Stillstand bei sozialem Wohnungsbau, bei der Verkehrswende und fehlende Investitionen in die öffentliche Infrastruktur.
Für ein fortschrittliches Bündnis gab es auch nach der Wiederholungswahl eine deutliche Mehrheit in der Stadt. In den Sondierungsgesprächen wurde in allen wichtigen Fragen eine Einigung zwischen SPD, Grünen und LINKEN erzielt, es gibt einen gültigen Koalitionsvertrag. Das haben Franziska Giffey und Raed Saleh ohne Not in den Wind geschlagen. Sie machen Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister und den konservativen Politikstil des alten Westberlins wieder salonfähig.
Wir gehen jetzt entschlossen mit voller Kraft in die Opposition und nehmen diese Herausforderung an. Wir werden mit unserem Erfahrungswissen in der Opposition dieser Koalition auf die Finger schauen, wie es sich gehört. Und wir werden den Kontakt nicht abreißen lassen zu allen Sozialdemokraten, die bereit sind mit uns dafür zu kämpfen, bei der nächsten Wahl dafür zu sorgen, dass sich die CDU nicht im Roten Rathaus festsetzt.Wir laden sie ein, mit uns für eine progressive Mehrheit 2026 zu kämpfen.
Als LINKE werden wir in den zentralen Auseinandersetzungen mit klugen Konzepten für die ganze Stadt mitmischen und für ein fortschrittliches alternatives Politikangebot streiten. Gemeinsam mit den Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen, der Mieterbewegung und der Stadtgesellschaft.“
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Linke Opposition gegen Stillstand und Rückschritt
von Anne Helm, Co-Vorsitzende der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus
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Mit der Entscheidung der SPD, sich lieber der CDU zuzuwenden, statt Rot-Grün-Rot und damit eine progressive Politik fortzusetzen, droht ein Rückfall in altbekannte Zeiten.
Schon in den 90ern und von 2011–16 war das Markenzeichen von SPD-CDU-Koalitionen, dass permanent große Taten angekündigt wurden, die in der Realität dann aber zumeist ausblieben oder im Desaster endeten, wie der Bankskandal oder der Bau des BER. Genau diese Politik hat nicht zuletzt zum Vertrauensverlust in die Handlungsfähigkeit der Berliner Politik geführt, von dem die CDU selbst im Wahlkampf profitiert hat. Leider deutet schon jetzt manches darauf hin, dass sich die Geschichte zu wiederholen droht. Anders als das 9-Euro-Sozialticket, um das wir als LINKE gekämpft haben, wird das von der SPD versprochene 29-Euro-Ticket Ende April höchstwahrscheinlich auslaufen. Und es ist eher fraglich, ob es vor 2024 zurückkehrt. Großspurig wird der Bau von zehntausenden Wohnungen angekündigt, obwohl gerade viele private Immobilienunternehmen ihre Projekte stornieren und die Baubranche in eine Krise zu rutschen droht. Ein milliardenschweres Sondervermögen für Klimaschutz wird vereinbart, aber mit welchen konkreten Maßnahmen die Ziele erreicht werden sollen, bleibt völlig unklar.
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Robert B. Reich
Wealth & Poverty
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Nach einigen Buchempfehlungen stelle ich euch wieder einen YouTube-Kanal vor. Diesmal einen US-amerikanischen (Englischsprachigen) Kanal des Professors an der Universität Berkeley / Kalifornien (und ehemaligen Arbeitsministers (1993 - 1997) unter Präsident Bill Clinton) Robert B. Reich. Interessant ist auch seine Homepage.
Sein Kanal behandelt vor allem die Themen Reichtum und Armut und Ungleichheit. Prof. Reich steht links der Mitte, 2020 hat er die Kandidaturen von Elizabeth Warren und Bernie Sanders befürwortet. Wer sich für die ZSa interessiert, wird hier viele Interessante Sachen entdecken.
Besonders empfehle ich euch seinen Kurs zum Thema Reichtum und Armut.
Michael Rohr (Ko-Sprecher des OV Nord)
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Rotes Kino: Rise Up
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DIE LINKE. Neukölln und das linx*44 präsentieren den ersten Teil der neuen Reihe "Rotes Kino": Wir zeigen den Film "Rise Up".
Begrüßung: Ferat Kocak (MdA), im Anschluss an den Film gibt es die Gelegenheit zum lockeren politischen Austausch!
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Der Ernst-Busch-Chor wird 50!
Zusatzkonzert
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Der Chor beging sein Jubiläum am 22. April 2023 mit einem Festkonzert im Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz.
Aufgrund der außerordentlichen Nachfrage konnten leider nicht alle Kartenwünsche dafür erfüllt werden, und so laden wir alle bisher leer ausgegangenen Interessenten ein, unser
Zusatzkonzert am 6. Mai 2021 um 12 Uhr
im Bürogebäude FMP1 – Münzenbergsaal, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
zu besuchen. Ab sofort können Tickets zum Preis von 15 Euro reserviert werden unter:
Mail: ebcb-karten@gmx.de sowie telefonisch (030) 97123 17 oder (030) 971 60 00
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Lesen gegen das Vergessen
Lesung, 10. Mai 2023, 17:00 - 18:30, Berliner Bebelplatz
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»Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird.«
Erich Kästner - Über das Verbrennen von Büchern,
Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Wir wollen an Schriftstellerinnen und Schriftsteller erinnern, deren Bücher am 10. Mai 1933, also vor nunmehr 90 Jahren, in 22 deutschen Universitätsstädten – beginnend auf dem heutigen Bebelplatz in Berlin, öffentlich verbrannt wurden.
Das wollen wir nicht vergessen!
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Efeu-Beseitigung an Bäumen in Heiligensee
und am Tegeler See
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Der Heiligensee-Blog hat sich Kais kleiner Anfrage zum Efeu-Ökozid und den Geschehnissen am Tegeler See angenommen. Dies ist der erste Teil.
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Appell für Rot-Grün-Rot
Katja Kipping und Daniel Wesener im Tagesspiegel
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Appell für Rot-Grün-Rot: Eine große Koalition verheißt nichts Gutes für Berlin
Katja Kipping, Daniel Wesener
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