Liebe Leser*innen,
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es ist mit einem Gefühl der Enttäuschung, aber auch mit einer klaren Vision für die Zukunft, dass wir uns heute an Euch wenden. Die Auflösung unserer Linksfraktion im Bundestag markiert zweifellos eine bedauerliche Wende, und doch ist es wichtig zu betonen, dass dies nicht das Ende, sondern vielmehr der Beginn eines neuen Kapitels ist.
Der Verlust parlamentarischer Rechte mag schmerzhaft sein, aber es kann uns nicht davon abhalten, für unsere Überzeugungen zu streiten. Im Gegenteil, er gibt uns die Möglichkeit, uns neu zu definieren, klar in der Sache zu sein und mit einer wieder gewonnenen inhaltlichen Klarheit voranzuschreiten.
Wir dürfen nicht vergessen, dass Politik mehr ist als die Vertretung in einem Parlament. Unsere wahre Stärke liegt in der Basis, in den Straßen, in den Gesprächen mit den Menschen. Die Auflösung der Linksfraktion im Bundestag mag ein Rückschlag sein, aber sie beraubt uns nicht unserer Fähigkeit, für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen.
Jetzt ist die Zeit für uns, uns auf das zu besinnen, was uns vereint, und unsere Kräfte zu bündeln, um eine starke und effektive Stimme für die Schwachen und Benachteiligten zu sein.
Die inhaltliche Klarheit, die wir nun gewonnen haben, wird uns helfen, unsere Botschaft noch deutlicher zu kommunizieren. Wir werden uns der Probleme, die unsere Gesellschaft plagen, annehmen und uns unbeirrbar für eine gerechtere Welt einsetzen.
Schon am Wochenende trifft sich die Partei in Augsburg. Hier werden unser Wahlprogramm für die Europa-Wahlen im nächsten Jahr beschlossen und unsere Kandidat*innen für das Europäische Parlament gewählt. Und eine Woche später trifft sich der Berliner Landesparteitag.
Die Redaktion
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Teilnahme an Gedenkveranstaltungen
Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome 1938 und Übernahme der Patenschaft über einen Stolperstein
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Foto: Bezirksamt Reinickendorf
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Anlässlich des 85. Jahrestages der Novemberpogrome am 9./10. November 1938 durch das nationalsozialistische System gegen die jüdische Bevölkerung fanden am 9. November überall in Deutschland Gedenkveranstaltungen statt.
In Reinickendorf haben das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung um 16 Uhr Kränze am Mahnmal für die Opfer der Gewaltherrschaft am Rathausniedergelegt und am Rosenbeet der Opfer des 1942 zerstörten tschechischen Ortes Lidice gedacht. Dutzende Bürger*innen nahmen an der Gedenkveranstaltung teil, darunter Mitglieder der LINKEN. Wir legten Rosen am Lidice-Rosenbeet nieder.
Um 17 Uhr putzten Mitglieder der LINKEN Reinickendorf den Stolperstein für Siegmund Müller in der Residenzstraße 46 und legten dort Rosen nieder. Wir erinnerten an seinen Lebensweg. DIE LINKE Reinickendorf hat die Patenschaft für diesen Stolperstein übernommen.
Um 18 Uhr gedachte die ev. Kirchengemeinde Frohnau der verfolgten und ermordeten jüdischen Nachbarn am ihnen gewidmeten Gedenkstein am Zeltinger Platz in Frohnau. Ca. 200 Bürger*innen nahmen an dieser eindrucksvollen Gedenkveranstaltung teil, darunter Mitglieder der LINKEN.
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Politfrühstück
Was war die DDR?
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Vor mehr als 30 Jahren ist die DDR untergegangen. Trotzdem wird über diesen 2. deutschen Nachkriegsstaat immer noch kontrovers diskutiert. Die engagierten Diskussionen, die Katja Hoyers Buch „Diesseits der Mauer“ ausgelöst hat, beweisen dies.
Was als war also die DDR? Die zweite deutsche (SED)-Diktatur, der „Unrechtsstaat“? Oder das bessere Deutschland, der erste „Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschen Boden“, die Erbin und Vollenderin aller fortschrittlichen und humanistischen Traditionen der deutschen Geschichte? Oder etwas dazwischen?
Darüber unterhielten wir uns beim Politfrühstück am 28. Oktober im Roten Laden.
Nach einer Einleitung von Michael Rohr, berichteten einige „gelernte DDR-Bürger*innen“ sehr lehrreich und spannend ihre Erfahrungen in der DDR.
Wir hatten eine interessante Diskussion.
Michael Rohr, Sprecher des OV Nord
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BVV-Report zur 25. Sitzung
am 8. November
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- Sondersitzung des Ältestenrats
- BVV-Beschluss Hans und Hilde Coppi im Schumacher-Quartier würdigen
- Rassismus an Schulen
- Erhöhung der Kältehilfe-Plätze für Frauen und Kinder
- Barrierefreiheit beim Wohnungsbau
- Mehr ÖPNV für Heiligensee
- Milieuschutzgebiet in Reinickendorf-Ost deutlich ausweiten
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Gedanken zum 9. November
von Katina Schubert
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Am 9. November gedenken wir einer dunklen Periode unserer Geschichte, die wir niemals vergessen dürfen. Die Reichspogromnacht von 1938 steht für die schrecklichen Gräuel der Nazi-Diktatur, die Millionen Menschenleben zerstört hat. Wir erinnern uns heute an die unschuldigen Opfer, die in jener Nacht ihr Leben verloren und an all jene, die während des Holocausts gelitten haben.
Die Erinnerung an diese schmerzhafte Vergangenheit mahnt uns, gegen jegliche Form von Hass, Diskriminierung und Intoleranz einzutreten. Es liegt an uns, sicherzustellen, dass sich solche Gräueltaten nie wiederholen. Als Gesellschaft müssen wir uns für die Werte von Toleranz, Vielfalt und Menschlichkeit einsetzen und für eine Welt kämpfen, in der jeder Mensch in Frieden und Würde leben kann.
Lasst uns gemeinsam die Lehren aus der Geschichte ziehen und uns gegen jede Form von Hass und Unterdrückung stellen. Die Erinnerung an die Reichspogromnacht von 1938 und die Schrecken der Nazi-Diktatur wird uns immer daran erinnern, wie wichtig es ist, für Frieden und Gerechtigkeit einzustehen.
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Ein Beschluss der Schäbigkeit
Beschluss der MPK vom 6. November
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Dieser Beschluss der MPK mit dem Kanzler ist ein Beschluss der Schäbigkeit: Die Denunzierung von Flucht und Schutzsuche als irreguläre Migration ist verheerend. Die Absenkung der Leistungen für Geflüchtete ist integrationspolitisch falsch und ein massiver Angriff auf die Menschenwürde. Asylverfahren in Transit- und Drittstaaten unterlaufen das Grundrecht auf Asyl, das zumindest die Länder Bayern und Sachsen gleich ganz abschaffen möchten. Bezahlkarten entrechten Geflüchtete, ein weiterer Angriff auf die Menschenwürde. Die Ausweitung sogenannter sicherer Herkunftsstaaten unterläuft das Asylrecht. Genauso wie die Ausweitung sog. sicherer Drittstaaten.
Fluchtursachen sind individuell und individuell zu prüfen! Menschenrechtsverletzungen z.B. in Georgien und Moldau sind hinreichend dokumentiert. Der EU-Türkei-Deal ist kein Vorbild, sondern ein mieser Deal mit einem Diktator.
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Für ein soziales Berlin
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Tausende protestierten am 8. November auf der Straße für ein soziales Berlin & eine bessere, langfristige Finanzierung der freien Träger der sozialen Infrastruktur. Wir streiten dafür, dass es keine Kürzungen gibt und die Beschäftigten gleiche Bedingungen bekommen wie der öffentliche Dienst - in Berlin und im Bund.
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FUXXBAU im Roten Laden
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Liebe Freund*innen,
der FUXXBAU ist umgezogen. Seit dem 1. September befindet sich das Bürgerbüro direkt am Schäfersee, etwa 5 Minuten zu Fuß vom U-Bahnhof Franz Neumann Platz entfernt. Hier, im Roten Laden am Schäfersee, sind wir weiterhin für euch vor Ort ansprechbar und bieten Unterstützung.
Öffnungszeiten: Mo 11-16 Uhr, Di 9-16 Uhr, Mi 13-16 Uhr, Do 9-16 Uhr, Fr 9-14 Uhr
Kontakt: fuxxbau@wk.linksfraktion.berlin
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Nein zu Aufrüstung und Krieg
Für eine Rückkehr zum Völkerrecht - In Zukunft investieren statt in Rüstung! Demonstration in Berlin
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Für eine Rückkehr zum Völkerrecht. In Zukunft investieren statt in Rüstung!
Aus dem Aufruf des Parteivorstands:
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine dauert an. Ziel ist die völkerrechtswidrige Einverleibung besetzter Gebiete verbunden mit der gewaltsamen Unterdrückung des Widerstandes gegen die Besatzung.
Es wird immer offensichtlicher, dass eine militärische Lösung eine Illusion ist. Nachhaltigen Frieden kann es nur durch eine Verhandlungslösung geben. ...
Waffen schaffen keinen Frieden. ...
Am 25. November 2023 rufen wir daher alle auf, mit uns gemeinsam Druck zu machen: Für soziale Gerechtigkeit und Solidarität, für Klimagerechtigkeit und Frieden!
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Europäischer Pakt für Solidarität
Für soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen
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Im Vorfeld des Europaparteitags der LINKEN gab der Parteivorstand am 10. November eine Pressemitteilung ab. Darin heißt es:
Die kommenden Europawahlen werden eine Schicksalswahl für die EU. Die Frage ist: Rutscht unser Europa weiter in Krise und Zerfall, während weltweit Kriege und Konflikte eskalieren, auch im Innern die extreme Rechte wächst und die globale Klimakatastrophe voranschreitet? Oder gelingt es eine Kehrtwende einzuleiten, die gesellschaftlichen Zusammenhalt und Frieden, Demokratie und Klima schützt? ...
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Forderungen: - In den Umbau investieren!
- Mehr Gleichheit wagen: Umsteuern!
- Lebensmittel müssen wieder bezahlbar werden!
- Gesundheit vor Profite!
- Ein Zuhause für alle!
- Energiearmut überwinden!
- Menschenrechte verteidigen!
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2. Tagung des 9. Landesparteitags
am 24. November ab 16 Uhr
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Diese Tagung ist ein Arbeitsparteitag und steht unter dem Motto "Wärme - Gesundheit - Bildung". Diesen Themen sind dann auch die Anträge des Landesvorstands an den Parteitag gewidmet. Darüber hinaus gibt es viele weitere Anträge aus den Strukturen der Partei, die sich auf die aktuelle Situation (nicht nur) in Berlin beziehen.
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Mehr als 200 soziale Organisationen und Personen aus Berlin unterzeichnen Erklärung zur Unterstützung der Berliner Registerstellen
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Am 8.11.2023 wurde eine Erklärung mit dem Titel „Wir stehen hinter den Berliner Registern - Für eine solidarische und vielfältige Stadtgesellschaft ohne Diskriminierung!“ veröffentlicht. Erstunterzeichnende sind zivilgesellschaftliche Organisationen, bei denen die Berliner Registerstellen als Projekte angebunden sind. Die Erklärung ist eine Reaktion auf einen mehrwöchigen Shitstorm, der sich gegen die zivilgesellschaftlichen Dokumentationsstellen richtete. Ungefähr 200 weitere Organisationen und Personen unterstützen die Erklärung.
Die Berliner Register setzen seit fast 20 Jahren ein Monitoring rechter und diskriminierender Vorfälle im Berliner Stadtgebiet um. Sie erfassen mehrere Tausend rassistische, antisemitische, extrem rechte, antifeministische, LGBTIQ*-feindliche, gegen obdachlose und behinderte Menschen gerichtete Vorfälle pro Jahr. Die Vorfälle werden von einem Netzwerk aus zwölf bezirklichen Registerstellen, mehr als 230 Anlaufstellen und Dutzenden von Kooperationspartner*innen zusammengetragen. Ziele des Monitorings sind das Sichtbarmachen sowie die Analyse von Ausgrenzung und Abwertung von Minderheiten in der Gesellschaft.
Über einen Zeitraum von sechs Wochen waren 50 diffamierende Veröffentlichungen wie Artikel, Blogbeiträge, Youtube-Videos sowie Beiträge auf X/Twitter und Telegram erschienen. Neben Telefonanrufen und beleidigenden E-Mails wurden fast 1200 Falschmeldungen an die Berliner Register gesendet.
Andreas Wächter, Geschäftsführer der pad gGmbH: „Erst durch die Sichtbarmachung von Diskriminierung wird diese auch besprechbar. Die Sprachlosigkeit, die Diskriminierungserfahrungen und rechten Bedrohungen innewohnt, muss überwunden werden, um Betroffenen Unterstützung anbieten und lösungsorientierte Handlungsstrategien entwickeln zu können. Die Berliner Register unterstützen uns dabei.“
Alexander Freier-Winterwerb, Mitglied im Abgeordnetenhaus für die SPD sagt: „Die Registerdokumentation ist eine wichtige Ergänzung zur Polizeistatistik gerade weil sie Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfasst. Bedrohungen und Gewalt entstehen aus einem Klima, in dem die Ausgrenzung von Minderheiten propagiert und akzeptiert wird. Die Register zeigen uns, wo das passiert, damit wir in der Politik reagieren können.“
Kati Becker, die in der Koordinierung der Berliner Registerstellen beschäftigt ist, kommentiert: „Das war kein normaler Shitstorm. Es gab weder einen aktuellen Anlass, noch waren die Vorwürfe gegen die Registerstellen neu. Der Zeitpunkt der Kampagne und die Reaktionen auf die negativen Veröffentlichungen hinterlassen den Eindruck, dass hier gezielt vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen Wähler*innen für die AfD mobilisiert werden sollten. Hetzkampagnen und Shitstorms werden strategisch eingesetzt. Vor den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland werden noch viele weitere Projekte und Personen betroffen sein. Umso wichtiger ist es, allen beizustehen, die als nächstes trifft.“
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Der Rote Laden am Schäfersee mit der Geschäftsstelle der LINKEN Reinickendorf und dem Fuxxbau ist eine Register-Anlaufstelle.
DIE LINKE. Reinickendorf hatte die Solidaritätserklärung unterschrieben.
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Aktuelles und Hintergründe zum Nahost-Konflikt
YouTube-Videos
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In der letzten Zeit wurden viele Bücher vorgestellt. Heute werde ich einige Videos in YouTube zum jetzigen Konflikt im Nahen Osten empfehlen.
Wer „Sitzfleisch“ hat, dem empfehle ich zwei Sendungen von Jung und Naiv
1. das über vierstündige Interview bei mit dem deutsch-israelischen Historiker Meron Mendel über Israel, Palästina und Antisemitismus.
https://www.youtube.com/watch?v=Z6ndeiNDzUE
Und
2. die Sendung „Nahostkonflikt Jetzt Krieg, wann Frieden?“ Mit der deutsch-israelischen Palästinenserin und freien Journalistin Alena Jabarine und dem in Deutschland lebenden jüdischen Israeli und Übersetzer Tomer Dreyfuss.
https://www.youtube.com/watch?v=FjYxIkjGvQE
Zum aktuellen Konflikt empfehle ich außerdem zwei Sendungen des Podcasts „Hyperpolitik“ von Ines Schwerdtner (Chefredakteurin der deutschen Ausgabe von Jacobin) nämlich:
Eskalation im Nahen Osten mit dem Nahost-Korrespondenten Hanno Hauenstein.
https://www.youtube.com/watch?v=P9gc7a6RHyA
und
Habeck – Kanzler der warmen Worte. (Es geht um Habecks Rede zum Nahostkonflikt).
https://www.youtube.com/watch?v=ODA87SHc864
Michael Rohr (Sprecher des OV Nord der LINKEN Reinickendorf).
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Aus dem Heiligensee-Blog
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Die Beantwortung zweier beinahe schon antiken kleinen Anfragen Felix Lederles sind auf den Bezirksseiten aufgetaucht. Da gibt es natürlich gleich zwei Beiträge im Heiligenseeblog zu:
Ein langzeittoter, schon weitestgehend borkenloser Baum steht am Rand einer Heiligenseer Hauptverkehrsstraße auf dem verwaisten Grundstück einer Immobilienfirma. Felix Lederle fragt, ob man da was machen kann. Ja. Aber ob das Bezirksamt was machen WIRD, das sagt es nicht: link zu fb
Zum 100. von Otfried Preußler: Zwei Obstbaumruinen direkt am Schulweg am Feld zur Otfried-Preußler-Grunschule. Eine ähnlich informative Antwort von einem Amt, das überrascht zu sein scheint, dass es diese Bäume überhaupt gibt: link zu fb
Also Bonus gibt's noch einen Comic Relief, mit einer Randerwähnung Felix Lederles: So räumt das Bezirksamt wilden Bauschutt am Erlengrabenteich auf. Aus der Rubrik "Kann man sich nicht ausdenken": link zu fb
Auch zu neueren Fragen hat der Heiligensee-Blog Kommentare:
Die Groteske um einen an einer zentralen Kreuzung freistehenden toten und nummerierten Baum, nach dem Felix Lederle fragt, und den das Bezirksamt nicht finden kann: link zu fb
Von der Tragik einer großen langzeittoten Winterlinde, die Totholzinsekten anzieht, darunter womöglich auch seltene, nur um dann viel zu spät gefällt zu werden, aber voraussichtlich noch bevor sich die mehrjährigen Larven entwickelt haben: link zu fb
Wenn Felix Lederle versucht, Transparenz zu erfragen bei der "spannenden" Neugestaltung der Fahrradsituation der Konradshöher Straße: link zu fb
Über die faszinierende Umsetzung der CDU ihres Wahlkampfversprechens, die Stadt zum Funktionieren zu bringen im Spiegel der wilden Sperrmüllentsorgung in noch faszinierender, kaum ausdenkbarer Kombination mit den nun komplett ausufernden Fails zu den Mahdfragen Felix Lederles, die genau so etwas zu verhindern suchten: link zu fb
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16. November 2023 16:00 - 17:00 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
durch Reiner Schröter (Mitglied der Seniorenvertretung) Weiterlesen
16. November 2023 18:30 - 20:00 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
Veranstalter: OV Nord
Kein Sozialismus ist auch keine Lösung! Weiterlesen
17. November 2023 17:30 - 19:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
10. Sitzung Weiterlesen
20. November 2023 18:30 - 20:30 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
Berichte und Arbeitsplanung Weiterlesen
23. November 2023 18:00 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
Veranstalter: AG Verkehr
November-Sitzung Weiterlesen
25. November 2023 13:00 Uhr
Ort: Berlin, Brandenburger Tor
Für eine Rückkehr zum Völkerrecht - In Zukunft investieren statt in Rüstung! Demonstration in Berlin Weiterlesen
4. Dezember 2023 18:30 - 20:30 Uhr
Ort: Videokonferenz
Berichte und Arbeitsplanung Weiterlesen
7. Dezember 2023 18:30 - 20:00 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
Veranstalter: OV Nord
Thema Menschenrechte Weiterlesen
14. Dezember 2023 16:00 - 17:00 Uhr
Ort: Berlin, Roter Laden am Schäfersee
durch Reiner Schröter (Mitglied der Seniorenvertretung) Weiterlesen
14. Dezember 2023 17:30 - 20:00 Uhr
Ort: Berlin, Karl-Liebknecht-Haus
Du möchtest politisch aktiv werden, weißt aber nicht, wo anfangen? Du überlegst, der LINKEN beizutreten, aber ganz überzeugt bist du noch nicht? Dann komm zu unserem landesweiten Neumitglieder- und Interessiertentreffen! Weiterlesen
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