„Folgende Wahrheiten erachten wir als selbstverständlich: 
dass alle Menschen gleich geschaffen sind;
dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind;
dass dazu Leben, Freiheit und das Streben nach Glück gehören;
dass zur Sicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingerichtet werden, die ihre rechtmäßige Macht aus der Zustimmung der Regierten herleiten; 
dass, wenn irgendeine Regierungsform sich für diese Zwecke als schädlich erweist, es das Recht des Volkes ist, sie zu ändern oder abzuschaffen und eine neue Regierung einzusetzen und sie auf solchen Grundsätzen aufzubauen und ihre Gewalten in der Form zu organisieren, wie es zur Gewährleistung ihrer Sicherheit und ihres Glücks geboten zu sein scheint.“

• Warum wollten die Vereinigten Staaten Amerikas von Großbritannien unabhängig werden?
• Warum ist die Unabhängigkeitserklärung ein so wichtiger Text?
• Warum gewannen die USA ihren Kampf gegen das wirtschaftlich und militärisch überlegene Großbritannien?
• Wie ernst nahmen die USA die Prinzipien der Unabhängigkeitserklärung?

Darüber diskutierten wir im Offenen Forum im August. Dem Vortrag von Michael Rohr schloss sich eine angeregte Diskussion an.

Warum ist die KPÖ verglichen mit kommunistischen Parteien in Deutschland (KPD, MLPD u, a) vergleichsweise erfolgreich? Wie ist es der KPÖ gelungen innerhalb von 40 Jahren in Graz von einer Kleinstpartei zur stärksten Partei in Graz zu werden? Was kann aus der Erfolgsgeschichte der KPÖ in Graz gelernt werden.

Über diese Fragen sprachen wir im letzten Politfrühstück.

Michael Rohr hielt einen Vortrag, dem eine angeregte Diskussion folgte. 

Im Mittelpunkt des Parteitags standen unter anderem der Gehaltsdeckel für Abgeordnete, die Wahl des neuen Vorsitzenden sowie des Vorstands und die Debatte zum Nahost-Konflikt.

Trotz unterschiedlicher Einschätzungen und vielfältiger Positionen verlief der Parteitag insgesamt konstruktiv. Gerade in einer pluralistischen Partei gehören kontroverse Diskussionen dazu – wichtig ist, dass am Ende gemeinsame Lösungen und tragfähige Kompromisse gefunden werden konnten.

Ein kleiner Funfact am Rande: Am Samstag war offenbar Pizza-Tag – viele Landesverbände und Delegierte entschieden sich nämlich dafür, Pizza zu bestellen.

Uns in Reinickendorf beschäftigt außerdem weiterhin das Thema Sexarbeit/Prostitution, das ebenfalls auf dem Parteitag diskutiert wurde. Dazu möchten wir demnächst eine eigene Diskussionsveranstaltung organisieren; eine Einladung folgt.

Das Ziel ist eine Verschärfung der Regelungen für arbeitsfähige Tranferleistungsbeziehende und ihre Familien. Welche Verschärfungen wird es geben und was können sie konkret bedeuten für die Beziehenden von Grundsicherungsgeld?

Darüber haben wir im Offenen Forum im Juni geredet. 

Michael Rohr hielt einen einleitenden Vortrag, dem eine lebendige und anregende Diskussion folgte.

Michael Rohr (Mitglied des Bezirksvorstandes)

Darüber haben wir im Offenen Forum im Mai geredet. 

Michael Rohr hielt einen einleitenden Vortrag, dem eine lebendige und anregende Diskussion folgte.

Was macht die Faszination des „Westerns“, der als eigentlich spezifisch nordamerikanisches Genre auch international erfolgreich war (so erfolgreich, dass in Europa mit dem „Italowestern“ ein eigenes international erfolgreiches Genre entstand), aus?

Diese Frage versuchten wir anhand des Westerns „Um jeden Preis (Originaltitel „Comanche“) aus dem Jahr 1956 (den wir uns auf YouTube ansahen) versucht zu beantworten. Dem Ansehen folgte eine anregende Diskussion. Michael Rohr, der den Western ausgewählt hatte, hat auch seine persönliche Top Ten (inklusive Bonus) vorgestellt:

Michaels persönliche US-Western Top Ten

Ringo (1939; R: John Ford; D: John Wayne, Claire Trevor; Thomas Mitchell)

Red River (1946; R: Howard Hawks; D; John Wayne, Montgomery Clift, Joan Dru)

Bis zum letzten Mann (1948; R: John Ford; D: John Wayne, Henry Fonda; Shirley Temple )

Winchester 73 (1950; R: Anthony Mann; D: James Stuart, Dan Duryea; Shelley Winters)

Fluss ohne Wiederkehr (1954; R: Otto Preminger; D: Robert Mitchum; Marylinn Monroe; Rory Calhoun)

Der schwarze Falke (1956: R: John Ford; D: John Wayne; Jeffrey Hunter; Vera Miles)

Der letzte Wagen (1956; R: Delmer Daves; D: Richard Widmark; Felicia Farr; Susan Kohner)

Rio Bravo (1959; R: Howard Hawks: D: John Wayne, Dean Martin, Angie Dickinson)

Die glorreichen Sieben (1960; John Sturges; D: Yul Brynner, Steve McQueen, Horst Buchholz, Eli Wallach)

Der Mann, der Liberty Valance erschoss (1962; R: John Ford; D: John Wayne, James Stuart; Lee Marvin; Vera Miles)

Bonus:

Der letzte Scharfschütze (1976; R: Don Siegel; D: John Wayne, Lauren Becall, Ron Howard)

• Warum ist die AfD so stark geworden?
• Ist ihr Aufstieg Ursache der Demokratiekrise oder ein Ausdruck dieser Krise?
• Wie kann die AfD erfolgreich bekämpft werden?

Darüber haben wir im Offenen Forum im April gesprochen. Michael Rohr hielt einen einleitenden Vortrag, dem eine lebendige und anregende Diskussion folgte.

Die schwedische Sozialdemokratie gilt als Musterbeispiel einer reformerischen linken Politik. 

In einer fast vierundvierzigjährigen Regierungszeit (1932 – 1976) hat sie einen der umfassendsten Wohlfahrtsstaaten der Welt und einen starken gemeinwohlorientierten Sektor geschaffen, ebenso hat sie einen großen Weg in der Gleichstellung der Geschlechter zurückgelegt. Sie galt vielen als Vorbild für linke Politik. 

Seit den achtziger Jahren wird der Wohlfahrtsstaat marktradikal ab- und umgebaut, die Sozialdemokratie verliert an Einfluss und hat sich dem Marktradikalismus angepasst. Auch in Schweden gewinnen die Rechtspopulisten Einfluss und sind an der Regierung beteiligt.

• Warum ist das passiert?
• Was ist am schwedischen Modell bewahrenswert?
• Gibt es einen Ausweg der Situation?

Darüber redeten wir im Politfrühstück im März.

Michael Rohr (Mitglied des Bezirksvorstands)

Am 10. Januar 2026 hat ein Auftaktkongress zur Programmdebatte in Berlin stattgefunden. Eberhard Hoffmann aus dem Ortsverband West hat daran teilgenommen. 
Er und Michael Rohr führten mit Inputs in das Thema ein. 

Michael beschrieb den geplanten Verlauf der Debatte und informierte über Beteiligungsmöglichkeiten. 

Eberhard griff in seinem Input Gedanken aus dem Impuls vom „theoretischen Kopf“ der IG Metall Hans Jürgen Urban vom Auftaktkongress auf. 

Anschließend folgte ein anregender Austausch zum Thema.

Wer sich an der Programmdebatte beteiligen möchte, folgt dem Link zum Programmprozess auf der Seite der Bundespartei. Dort kann man eine Umfrage ausfüllen, anschließend bekommt man Infos und Veranstaltungshinweise zugeschickt. Auf dem Bereich findet man den Zeitstrahl, Hintergrundmaterialien und Veranstaltungshinweise.

Michael Rohr (Mitglied des Bezirksvorstands)

Gerade mit Blick auf aktuelle rechte Gruppen, die gezielt an die Ästhetik der 90er-Jahre-Nazi-Skins anknüpfen, war der Abend hochaktuell. Klar bleibt: Skinheads sind historisch nicht gleich Nazis – und genau diese Differenzierung ist politische Bildungsarbeit.

Der Austausch begann schon vor dem Film und ging bis kurz vor Mitternacht weiter. Es war ein sehr angenehmer Abend mit ehrlicher Diskussion und solidarischem Miteinander.

Für uns als Die Linke Reinickendorf gehört politische Bildung in den Kiez. Der Rote Laden am Schäfersee soll ein Ort sein, an dem Hintergründe vermittelt und Narrative hinterfragt werden.

Das Bildungskino ist ein offenes Format: Alle, die einen Film oder eine Doku mit gesellschaftlicher Relevanz zeigen möchten oder der Meinung sind, dass sie einen Mehrwert für andere bietet, sind herzlich eingeladen, sich einzubringen.

In einigen Bereichen schneidet Berlin besser ab als andere Bundesländer - so ist die intergrierte Kinderarmutsstategie und das unter linker Regierungsbeteiligung eingeführte Jugendfördergesetz fast einzigartig. Gleichzeitig könnten wir mehr tun: von den dreckigsten Schulklos in Deutschland bis hin zu Verwaltungswirrwar. Eine Forderung stach besonders hervor: als Linke kämpfen wir schon lange dafür, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Solange das nicht umgesetzt wird, kann man Kinderrechte aber auch in der Landesverfassung verankern - Bremen und Hessen sind machen es vor. 

Sehr spannend war auch der Austausch mit Cindy Franke, Koordinatorin für Kinder- und Familienarmutspravention im Bezirksamt Reinickendorf, die die Bundes- und Landesperspektive um die Reinickendorfer Kommunalperspektive ergänzen konnte.

Es gab eine anregende und lebendige Diskussion. Resultat der Diskussion war es, einen Antrag an die Hauptversammlung zu stellen, in dem wir als Partei die Unterschriftensammlung unterstützen, damit über den Gesetzentwurf abgestimmt und diskutiert werden kann.

Michael Rohr (Mitglied des Bezirksvorstands)

Es werden die Jungen gegen die Alten ausgespielt. Seit 30 Jahren wird die gesetzliche Rente so kaputt geredet.

Dies führte zu einem Systemwechsel in der Rente. Es wurde die private Altersvorsorge propagiert und die gesetzliche Rente gekürzt. Warum geschah das? Wer profitierte davon?

Über diese Fragen haben wir beim Offenen Forum im Januar geredet. Michael hielt einen Einleitungsreferat. Es schloss sich eine anregende Diskussion an.

Der Westen, die Region, die mit ihren imperialistischen Feldzügen die restliche Welt unterworfen hat und heuchlerische Doppelstandards hervor gebracht hat - so sagen seine Gegner. 

In diesem Politfrühstück warfen wir einen Blick auf die Wurzeln des Westens und die Werte, die er hervorgebracht hat. 

Michael Rohr, Mitglied des Bezirksvorstandes

Das Offene Forum diente dazu, anhand der Beschlüsse der Parteitage von Halle und Chemnitz zum Thema die Diskussion zu versachlichen.

Haru und Michael führten in das Thema mit einem Input ein.

Es folgte eine solidarische und anregende Diskussion.

Die dritte Veranstaltung ging der Frage nach, was Demokratischer Sozialismus ist.
Unsere Partei bekennt sich zum Demokratischen Sozialismus. Was kann mensch darunter verstehen und wie könnte ein „Demokratischer Sozialismus“ im 21. Jahrhundert aussehen.

Michael Rohr, Mitglied im Bezirksvorstand, gab einen fundierten Überblick und moderierte eine angeregte Diskussion über die Grundwerte der Linken – und ihre Bedeutung in Zeiten sozialer Ungleichheit, der Klimakrise und des gesellschaftlichen Rechtsrucks.

Anschließend stellte Michael Rohr einige wichtige Forderung der Linken für die Bundestagswahl vor.

Nach den beiden Redebeiträgen ging es ans Vorbereiten der Plakate für das Aufhängen derselben ab dem 12. Januar. Dieses erfolgte sehr motiviert und in sehr guter Stimmung.

Es waren viele Genoss*innen anwesend und es herrschte eine gute Stimmung. Vielen Dank an Robert Irmscher für sein gutes „Chili sin Carne“.

Die Wahlergebnisse der Wiederholungswahl in Berlin spielten bei der Diskussion auch eine Rolle. Die recht gut besuchte Versammlung kann natürlich nur der Anfang einer solchen Diskussion sein.

Wie steht DIE LINKE dazu? Was muss auf dem Weg dahin passieren? Wie können wir die Wähler:innen davon überzeugen? Und das vor dem Hintergrund, dass r²g in Berlin zwar neue Wohngebiete mit viel weniger Parkplätzen plant, aber die (schienengebundene) ÖPNV-Anbindung nicht mitgeplant wird bzw. erst sehr viel später als die Wohnungen fertig wird.

Dazu diskutierten wir mit Kristian Ronneburg, MdA, Sprecher für Verkehr und Petitionen. Schriftliche Inputs gab es außerdem von
Marion Platta, MdA, Sprecherin für Umwelt und Nachhaltigkeit und Dr. Michael Efler, MdA, Demokratiepolitischer Sprecher, Sprecher für Energie- und Klimapolitik, Tierschutz.

Die Versammlung hätte etwas besser besucht sein können. Aber so hatten die Anwesenden mehr Gelegenheit, bei der angeregten Diskussion zu Wort zu kommen. Die Inputs der drei Abgeordneten fanden Zustimmung. Auch das gerade am letzten Wochenende beschlossene Berliner Wahlprogramm fand Zustimmung und wurde oft zitiert.
Das Volksbegehren "Berlin autofrei" befanden wir für eine gute Idee, aber falsch angelegt. Es würde ein bürokratisches Monster mit starker Bevormundung der Berliner:innen. Das Ziel erreichen wir nur, indem der ÖPNV massiv ausgebaut wird und gleichzeitig das Befahren der Innenstadt für private Austos unattraktiver wird. Leider hat die grün geführte Verkehrsverwaltung in der ablaufenden Legislaturperiode da zu langsam gearbeitet auch die Stadtenwicklungsverwaltung war bei der Planung neuer Wohngebiete da oft schneller.
Tempo 30 in der Stadt mit begründeten Ausnahmen begrüßen wir. Es würde an der heutigen Situation nicht allzuviel ändern, wäre aber ein Systemwechsel und würde den Schilderwald etwas lichten.
Und Tempo 130 auf Autobahnen ist aus Gründen des Umweltschutzes, des Klimaschutzes und aus Sicherheitsaspekten sinnvoll und würde die deutsche Ausnahme in Europa beenden. Der Anreiz zur Produktion PS-starker, großer Pkw würde wegfallen.

Die Diskussion deckte viele Bereiche der Verkehrspolitik, Klimapolitik, Umweltpolitik und Sozialpolitik ab.