Newsletter
Wir in Reinickendorf  Ausgabe 01/21

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Einleitung
  2. Was läuft im Bezirksvorstand
  3. Was läuft im Ortsverband Nord
  4. Was läuft im Ortsverband Süd
  5. Was läuft in der AG Verkehr
  6. Was läuft bei der AG ü60
  7. Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung
  8. Was läuft im Wahlkreisbüro von Katina Schubert (MdA)
  9. Was läuft im Wahlkreisbüro von Hakan Taş (MdA)
  10. Aus der Partei
  11. Aus der Nachbarschaft
  12. Empfehlenswert
  13. Vorgestellt: Peter Neuhof
  14. Direkte Demokratie
  15. Termine
 

Einleitung

 

Liebe Leser:innen,

 

wir wünschen Ihnen ein gesundes neues Jahr!
Vieles ist neu beim Newsletters der LINKEN Reinickendorf. Von nun an wollen wir Sie wieder monatlich informieren.

Hauptthema der letzten Bezirksvorstandssitzung des Jahres war das Konzept für einen neuen Newsletter, der – wie soll es anders sein – ab sofort schöner, aktueller und umfangreicher sein soll. Dabei wollen wir den Kern und Sinn des Newsletters aber nicht vergessen – nämlich von unseren Aktivitäten in der Vergangenheit berichten und auf anstehende Veranstaltungen aufmerksam machen.

So gut wie alle hier aufgeführten Termine kann man auch auf unserer Homepage nachlesen.

Unter der Rubrik „Was läuft…“ finden sich kurze und längere Informationen aus dem Vorstand, den AGen, der BVV und von unseren Reinickendorfer Abgeordneten.

Eine kleine Reportage, extra von Caro für den Newsletter geschrieben, findet sich mit dem Titel „Aus der Nachbarschaft“. Ebenfalls nur hier zu finden: Die Buchvorstellung von Micha und die Vorstellung von Peter Neuhof.

Der nächste Newsletter erscheint am 23. Februar. – Wer mitmachen will, ist gern willkommen. Bitte einfach eine kurze Nachricht an redaktion@die-linke-reinickendorf.de

Übrigens, ab dem nächsten Newsletter gibt es die Rubrik „Leserbriefe“ – dies ist eine Einladung, uns Ihre Gedanken, Kritik, Lob und was Sie sonst noch loswerden wollen, mitzuteilen.

Wir wünschen viel Vergnügen beim Lesen! Bleiben Sie gesund und liebe Grüße!

Ihre Newsletterredaktion (Caro, Irina, Kai, Lutz, Reiner und Robert)

 
 

Was läuft im Bezirksvorstand

 

Klaus Murawski

Mitgliederbeauftragter OV Nord

 

Am 7. Juli 2020 wurde ich, Klaus Murawski, als einer von acht Bezirksvorstandsmitgliedern gewählt. Gerne habe ich die Aufgabe übernommen, für 114 Mitglieder als Mitgliederbeauftragter im Ortsverband Nord da zu sein.

Zu meiner Person: Ich wurde im Juli 1953 in Berlin-Reinickendorf geboren und wohne mit meiner Familie in Tegel-Süd. Über 40 Jahre habe ich bei der Firma OTIS gearbeitet. Durchgängig war ich als IG Metaller dort aktiv. Ich war Jugendvertreter, Vertrauensmann und Betriebsrat. Bei der IG Metall hatte ich viele ehrenamtliche Funktionen, jetzt bei den IG Metall Senior:innen, Arbeitskreis Internationalismus und in der Delegiertenversammlung. Genauso wichtig ist mir die Partei DIE LINKE, in der ich seit 2008 Mitglied bin. Hier engagierte ich mich bisher besonders bei den Wahlen, in der Bezirkspolitik insbesondere Verkehrspolitik. Nach der BVV-Wahl 2016 wurde ich als Bürgerdeputierter in den Sozial- und Gesundheitsausschuss gewählt.

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“ hatte schon Erich Kästner gesagt. Gutes für unsere Mitglieder zu tun, damit wir gemeinsam unsere Partei stärken und unsere Ziele für eine bessere Gesellschaft erreichen, das habe ich mir vorgenommen. Dazu ist der Kontakt zueinander auch in dieser schwierigen Pandemiezeit besonders wichtig. Mit Rat und Tat will ich unsere Mitglieder in Notlagen unterstützen, soweit es möglich ist, euch begleiten und beraten.
Unterstützung bekomme ich von einer kleinen neu gebildeten Arbeitsgemeinschaft, AG Mitglieder. Um den regelmäßigen Kontakt zu pflegen, gratulieren wir euch zum Geburtstag oder zum Mitgliedsjubiläum.
Unsere Regionalgeschäftsstelle Berlin Nord steht jedem Mitglied zur Kontaktaufnahme innerhalb der Öffnungszeiten zur Verfügung.

Klaus Murawski

 
 

Was läuft im Ortsverband Nord

 

Liebe Genoss:innen,

 

im Ortsverband Nord können wir, trotz großer Einschränkungen durch Corona, auf ein erfolgreiches letztes Vierteljahr zurückblicken.

Im Rahmen der von Mitgliedern des OV Nord gegründeten AG Mitglieder haben wir begonnen, den Kontakt zu unseren Mitgliedern zu intensivieren. Mitglieder werden nunmehr von unserer Geburtstagsbeauftragten Caroline kontaktiert und erhalten ab demnächst auch persönliche Geburtstagspost. Unser Beauftragter für Jubiläen, Klaus Murawski, wird unsere langjährigen Genoss:innen zu ihrem Jubiläum mit Post und einer kleinen Aufmerksamkeit bedenken.

Runde Geburtstage und Jubiläen werden wir im Newsletter nach Genehmigung veröffentlichen.

Darüber hinaus haben wir Weihnachten zum Anlass genommen, unsere Mitglieder mit Weihnachtspost und einer kleinen schokoladigen Aufmerksamkeit zu überraschen. Dies sollte ein kleiner Trost sein, dass unsere beliebte Weihnachtsfeier in diesem Jahr leider ausfallen musste.

Im Märkischen Zentrum haben wir in Zusammenarbeit mit dem Wahlkreisbüro FUXXBAU zum Nikolaustag natürlich unter strenger Einhaltung der zu dem Zeitpunkt geltenden Coronabestimmungen, eine Verteilaktion gestartet. Für die Kinder hat unser Nikolaus kleine Schokoladen Weihnachtsmänner verteilt und für die Eltern gab es Informationstütchen. Die Aktion wurde sehr positiv angenommen und es gab viele leuchtende Kinderaugen. Eine zweite Verteilaktion einige Tage später musste leider schweren Herzens wegen der Lockdown-Maßnahmen ersatzlos ausfallen.

Corona mag zwar vieles erschweren, es verhindert aber nicht unsere politische Arbeit im Ortsverband. Wie schon gewohnt und geübt, treffen wir uns digital, das nächste Mal am 27. Januar um 18 Uhr. Wir werden über die Vorbereitung der Wahlen 2021 sprechen und uns über eine Arbeitsplanung für das erste Halbjahr unterhalten.

Caro & Robert

 
 

Was läuft im Ortsverband Süd

 

Liebe Genoss:innen,

 

die dynamische Entwicklung der Pandemie hat unser Leben stark beeinflusst. Die Krise hat uns die großen Ungleichheiten dieser Gesellschaft nochmal deutlich vor Augen geführt. Insofern ist eine starke politische und gesellschaftliche LINKE umso mehr gefordert. Wir werden als Ortsverband definitiv keinerlei Aktivitäten unternehmen, die zu einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus beitragen können. Dennoch möchten wir insbesondere im digitalen Bereich Zusammenkünfte organisieren und mit Vereinen und Akteuren im Süden Reinickendorfs weiterhin im Gespräch bleiben und diese nach Möglichkeit auch durch diese schwere Zeit begleiten.

Unsere nächsten Online-Sitzungen finden zu folgenden Terminen statt:

  • 29. Januar
  • 19. Februar
  • 19. März
  • 23. April
  • 21. Mai
  • 18. Juni

Die Sitzungen beginnen jeweils um 18:30 Uhr.

Ich würde mich sehr darüber freuen, wenn wir im Rahmen unserer Online-Tagungen neue digitale Formate besprechen, die wir in den kommenden Wochen in die Tat umsetzen.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen guten Start in ein Jahr, das wahrscheinlich herausfordernd, anstrengend und hoffentlich besser wird.

Liebste Grüße

Servan Deniz,
Sprecher OV Süd

 
 

Was läuft in der AG Verkehr

 

Erster Spatenstich zur Wiedereröffnung der Heidekrautbahn

AG Verkehr der LINKEN Reinickendorf war Zaungast

 

Foto: A.K.

Seit 1901 bis zum Mauerbau 1961 fuhr die Heidekrautbahn von Basdorf nach Reinickendorf-Rosenthal, später Berlin-Wilhelmsruh. Die Gleise lagen danach im Todesstreifen, die Heidekrautbahn geriet in einen Dornröschenschlaf. Nach der Wende begannen die Planungen zur Reaktivierung der Stammstrecke, die nie formal entwidmeten Gleise werden jedoch bis zum heutigen Tage nur für Fahrten von Museumszügen und für Überführungen von Stadler genutzt. 

Der am 11. Dezember 2020 durchgeführte Spatenstich zur Reaktivierung der Stammstrecke verspricht nun, die Bahn aus ihrem Schlaf zu erwecken. Dies bedeutet für das Märkische Viertel in der ersten Ausbaustufe Basdorf-Wilhelmsruh einen Zubringer zur S-Bahn im dreißig-Minuten-Takt, im Endausbau soll die Stecke bis zum Bahnhof Gesundbrunnen verlängert werden. Für die Reinickendorfer:innen, die im MV wohnen, bedeutet das eine deutliche Verbesserung ihrer ÖPNV-Verbindung in die Innenstadt. Diese beschränkt sich aktuell auf häufig unzuverlässige Buszubringer zum S-Bhf. Wittenau. Umso verwunderlicher erscheint es uns, dass das Reinickendorfer Bezirksamt beim Spatenstich durch Abwesenheit glänzte, obwohl hochrangige Vertreter:innen aller anderen Anrainerkommunen vor Ort waren, darunter auch der Bezirksbürgermeister von Pankow, Sören Benn (DIE LINKE). (Die Behauptung des Tagesspiegel-Newsletters Reinickendorf, der Hinweis darauf, dass Reinickendorf nicht vertreten gewesen sein, sei Nörgelei und Pankow sei auch nicht vertreten gewesen, kann man also gut unter „Fake News“ einsortieren).  

DIE LINKE Reinickendorf begrüßt die Wiederinbetriebnahme der Strecke bis 2023. Für DIE LINKE ist aber auch zentral, dass gewachsene Verbindungen über die Gleise formalisiert, gesichert und somit erhalten werden, damit die Bezirke Pankow und Reinickendorf weiter zusammenwachsen können. 

Robert

Weiterlesen
 
 

Was läuft bei der AG ü60

 

Die Senior:innen Arbeitsgemeinschaft "AG ü60" stellt sich vor und grüßt sehr herzlich

 

Die Arbeitsgemeinschaft wurde am 13. August 2020 als AG des OV Nord gegründet. Heute engagiert sie sich als bezirkliche AG für die Belange vor allem der älteren Genoss:innen und der Mitglieder mit Handicap im gesamten Bezirksverband Reinickendorf. Sprecher ist derzeit Ingo Müller. Im Sprecher:innenrat der Landes-Senior:innen-AG vertritt er die Interessen unseres Bezirks.

Kaum gegründet, unterbrach Corona unsere Arbeit. Wir sind jedoch überzeugt: Unsere Thesen bleiben während und nach der Seuche von Bedeutung.

Wir sind

  • engagiert, kritisch, progressiv;
  • für die gleichberechtigte Teilhabe aller Bürger:innen;
  • für ein seniorengerechteres Reinickendorf;
  • für Toleranz, Weltoffenheit, Demokratie und Freiheit;
  • gegen Einsamkeit, Altersarmut und Bevormundung;
  • gegen Rassismus, Hass und Intoleranz;
  • für ein liebenswerteres Reinickendorf, in dem auch unsere Enkel:innen noch in Freude leben wollen.

Pandemiebedingt finden z.Z. keine Treffen der AG statt.
Als kleine Brücke zwischen uns haben Ingo Müller und ich im Dezember die "ROTE SENIOR:innen POST" herausgebracht. Die nächste Ausgabe soll Ende Februar folgen.
In der POST verwiesen wir ausführlich auf die für das 1. Halbjahr 2021 geplanten AG-Veranstaltungen. Sie stehen leider unter dem Corona-Vorbehalt und sind öffentlich sowie kostenfrei.

Hier erwähne ich nur die Treffen vom:

  • 16.3., 18.00-20.00, "Der Anstaltsfriedhof, Gedenkort ohne Würdigung";
  • 20.4., 18.00-20.00, "Als die Braunen besiegt waren." - Erzähl-Lesung von Peter Neuhof. (s. Artikel unten)

Die Veranstaltungen sollen in Zusammenarbeit mit Partnern wie dem OV Nord im Fontanehaus (Märkisches Viertel) stattfinden. Weiteres teilen wir rechtzeitig mit.

Wir hoffen, uns baldmöglichst (wieder) persönlich zu begegnen.

Seien Sie dann gerne mit an Bord! Wir freuen uns auf Sie. Ihre Mitarbeit ist uns sehr willkommen. Unsere Gruppe muss wachsen, um auf Dauer leben zu können.

Bleiben Sie bitte gesund!

Mit solidarischem Gruß

Reiner

Nachtrag: Kontakt zu uns bitte über die Geschäftsstelle DIE LINKE Reinickendorf!

Weiterlesen
 
 

Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung

 

Zusammenfassung der 48. BVV-Sitzung

 

In einem Dringlichkeitsantrag beinahe aller Fraktionen, verabschiedete man nach einer hitzigen Debatte mit der AfD-Fraktion, den Mitarbeiter:innen des Gesundheitsamtes Reinickendorf für ihre wichtige Arbeit der letzten Monate zu danken. Ein weiterer Dringlichkeitsantrag, mit der Forderung an das Bezirksamt, eine bessere Organisation bei der Verteilung des Impfstoffes zu erwirken, wurde hingegen zügig beschlossen.

Eine Bürger:innenanfrage betraf die Aufstellung eines zeitweisen Modalfilters in zwei Straßen im Hermsdorfer Waldseeviertel zur Auswertung der Verkehrsstromentwicklung auf der B96 und der Anliegerstraßen im Viertel. Eine zweite Anfrage kritisierte, dass das Sozialamt nicht ausreichend über die Möglichkeit der Kostenerstattung für die Mitgliedschaft im Mieterverein hinweise.

Die SPD-Fraktion stellte Ordnungsstadtrat Maack die Frage, wie es um seine Vorbildfunktion stünde, wenn er doch an einem Fototermin ohne Mund-Nasen-Bedeckung und ohne Abstand teilgenommen hat. Erfreulich hingegen ist die Auskunft, dass 75 Luftfiltergeräte für Schulen im Februar in Betrieb genommen werden sollen. Weiterhin werde im selben Monat der Bericht für die Voruntersuchung zur Einrichtung eines Milieuschutzgebietes in Reinickendorf-West fertiggestellt. Ebenso seien nach Schätzung auf Grundlage von Senatsveröffentlichung, bereits rund 1.500 Bewohner:innen von Reinickendorfer Senioren:innen- und Pflegeeinrichtungen gegen das Corona Virus geimpft worden.

In einer Drucksachenbehandlung ging es um die Aufhebung des Mietendeckelgesetzes, nachdem das Bezirksamt sich beim Senat dafür einsetzen solle. Das Bezirksamt antwortete bisher nicht und doch sind die Entwicklungen des Mietendeckels erstaunlich.

Irina

Weiterlesen
 

Zusammenfassung der 47. BVV-Sitzung

 

Die 47. BVV-Sitzung behandelte die Bepflanzung der Greenwichpromenade, die nach einer temporären Lösung im Jahr 2021 nachfolgend eine reguläre Bepflanzung erhalten wird und klärte die Gründe für die Nicht-Beteiligung der BVV an einer Abstimmungsrunde bezüglich eines Reinickendorfer FahrRats. Zukünftig wird der BVV zu Versammlungen hierüber eingeladen. Weiterhin steht Bezirksbürgermeister Balzer im Austausch mit GESOBAU bezüglich der Frage nach Ersatzflächen für die Gartengemeinschaft der Pankower Allee. Hier ist die Rechtslage eindeutig und man ist auf ein Entgegenkommen der GESOBAU angewiesen. Zusätzlich debattierte der BVV über den geplanten offenen Vollzug in Tegel, der eine Umsetzung eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes darstellt. Außerdem wurde angeregt diskutiert über die Akzeptanz des Nachbarschaftshilfeverein „Neue Nachbarschaft/Moabit e.V.“, als neuen Betreiber des Strandbad Tegel, und welche Fraktionen diesen unterstützen.

Irina

Weiterlesen
 

Bericht von der 46. BVV-Sitzung

 

Weiterlesen
 
 

Was läuft im Wahlkreisbüro von Katina Schubert (MdA)

 

Digitale Termine, echte Hilfe und Weihnachtsmänner

 

Vernetzungstreffen dieses Mal digital

Anstatt Initiativen und Organisationen besuchen zu können, veranstalteten wir Treffen digital.
So war es uns möglich, die Mitarbeiterinnen der Refugee Law Clinic aus der Humboldt Universität Berlin kennen zu lernen. Nachdem ihre Förderung durch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung sukzessive ausläuft, werden wir sie nun dabei zu unterstützen, weitere Finanzierungsmöglichkeiten für ihre tolle Arbeit zu finden.

Ein weiteres Vernetzungstreffen gab es Ende November mit der Antidiskriminierungsstelle der Lesbenberatung LesMigras, die sich auf die Arbeit mit LSBTIQ-Geflüchteten fokussierten. Wir haben uns darüber ausgetauscht, welche Schwierigkeiten sich aufgrund der Corona Pandemie ergeben haben sind und überlegten gemeinsam, bei welchen Herausforderungen der Senat unterstützend tätig sein kann.

Im Kontakt mit den Initiatorinnen der Petition zur Kolonialismusaufarbeitung in Schulen sicherten wir der Initiative Unterstützung zu und boten unsere Hilfe im politischen Prozess an.

 

Stolpersteine putzen

Im Rahmen des Gedenktages 9. November, haben wir mit Katina Schubert die Stolpersteine unseres Wahlkreises geputzt. Katina ist seit Jahren Patin der Stolpersteine von Georg Abel, Alfred Krebs und Wilhelm Manke. Georg Abels Stein war bereits von einer anderen Person geputzt worden. Wir freuen uns sehr, dass diese tolle Gedenkprojekt über die Patenschaften hinaus gewürdigt wird.

Abschiebung verhindert

Eine geplante Abschiebung für eine traumatisierte albanische Familie haben wir abgewendet.

Wir haben uns gemeinsam mit der Familie, mit einer Eingabe an den Innensenator Herrn Geisel gewandt und auch ein Antrag bei der Härtefallkommission wurde gestellt. Beide Maßnahmen führten zum Erfolg. So wurde der zugestellte Termin als nicht legitim erachtet und die Familien kann vorerst weiterhin in Berlin leben.

Wir werden weiterhin darauf hinwirken, dass der Innensenator, die Koalitionsvereinbarung einhält, in der es heißt, dass die bundesrechtlichen Regelungen zum Aufenthaltsrecht, wo immer möglich, im Sinne der Betroffenen angewandt werden sollen.

Alltag mit Abstand

Die allgegenwärtigen Einschränkungen durch die Corona Pandemie waren auch im FUXXBAU deutlich zu spüren.

Trotz der Pandemie versuchten wir dringliche Probleme von Menschen aus der Umgebung vor Ort zu Besprechen und zu lösen. Selbstverständlich unter strikter Einhaltung der AH-LA-Regeln. Seit neustem haben wir auch einen Luftfilter und bieten Schüler:innen aus Berlin die Möglichkeit an, unsere Kopier-, Scan- und Druckertechnik zu verwenden.

 

Weihnachtszeit

Wie auch in den vergangenen Jahren gab es wieder unseren Nikolausstand vor dem Märkischen Zentrum. Am Montag, 7. Dezember, verteilten wir als Nikolaus und Fuchs verkleidet mit Katina Schubert zusammen Schokoladen-Weihnachtsmänner an die Kinder. Die Eltern bekamen Informationstütchen zum Mietendeckel. Die Aktion wurde sehr positiv aufgenommen und es gab viele leuchtende Kinderaugen an diesem Tag.

Zum Jahresende haben wir im Namen von Katina an die Bündnispartner:innen und Initiativen die alljährliche Weihnachts- und Neujahrskarte verschickt.

 

Öffnungszeiten des Fuxxbaus

Bedingt durch den neuerlichen Anstieg der Infektionszahlen bleibt das Wahlkreisbüro von Katina Schubert, der FUXXBAU, vorerst für die Öffentlichkeit geschlossen. Die Wahlkreismitarbeiter sind telefonisch (030 55 63 23 62) und per Mail an fuxxbau@wk.linksfraktion.berlin erreichbar. Sollte Ihr Anliegen nicht über diese Kanäle aus der Ferne lösbar sein, bieten wir im Einzelfall auch persönliche Termine im FUXXBAU nach Vereinbarung an - natürlich unter Beachtung der AHA-LA-Regeln und unter Einsatz eines Luftreinigers, um der Ausnahmesituation gerecht zu werden. 

Außerdem bietet die Abgeordnete Katina Schubert am 22.01.21 in der Zeit zwischen 12 und 13 Uhr eine Sprechstunde an - je nach Verfügbarkeit auf Ihrer Seite - Wunsch per Telefon oder per Videokonferenz. Bitte melden Sie sich unter Angabe Ihres Anliegens unter den oben genannten Kontaktdaten an. 

 

Ankündigung Wahlumfrage im Märkischen Viertel

Wahljahre sind immer auch Zeiten für Parteiorganisationen, die eigene Positionierung zu Sachfragen zu finden und in der Mitgliedschaft intensiv zu diskutieren. Für die Erstellung unseres Wahlprogrammes für den Bezirk Reinickendorf haben wir bereits zwei Workshops durchgeführt. Aus den Ergebnissen dieser Workshops soll nun ein erster Entwurf unseres Wahlprogramms entstehen. Zusätzlich werden wir in den nächsten Wochen Postkarten an Reinickendorfer Haushalte verteilen - zunächst im Märkischen Viertel und Lübars - mit der Bitte, dass sie uns Vorschläge zu machen, was bei Ihnen im Kiez geändert werden muss. Mittels eines Links können Sie die Vorschläge über ein Formular direkt an uns gesendet werden senden. Die Einsendungen werden bei uns diskutiert und werden gegebenenfalls Eingang in unser Wahlprogramm finden. Sofern Sie eine solche Postkarte erhalten, geben Sie uns bitte eine Rückmeldung! 

Sophia & Robert

 
 

Was läuft im Wahlkreisbüro von Hakan Taş (MdA)

 

Liebe Genoss:innen,

 

vor uns liegt ein entscheidendes Superwahljahr. Die Pandemie hat das gesamte gesellschaftliche Leben im vergangenen Jahr geprägt und wie es scheint, werden wir noch eine Weile mit diesem einschneidenden Virus leben müssen. Das ist eine große Herausforderung für unsere Aktivitäten, da diese von Begegnungen und Kontakten geprägt sind. Wir werden unsere Aktivitäten der pandemischen Entwicklung anpassen müssen. Da sind Flexibilität und Spontanität gefragt. Sobald es das Infektionsgeschehen wieder erlaubt, werden wir die Beratung für geflüchtete Menschen in meinem Büro erneut starten. Bezüglich der kostenlosen Rechtsberatung sind wir derzeit mit zwei Rechtsanwälten im Gespräch und werden euch informieren, sobald es wieder losgeht. Neben der allgemeinen Wahlkreisarbeit und den politischen Aktivitäten werden wir in den Sommermonaten wieder wöchentliche Stände vor der Resi-Passage veranstalten, um über unsere politischen Aktivitäten zu informieren und mit den KiezbewohnerInnen ins Gespräch zu kommen.

Insofern ist eine Menge geplant. Aufgrund des Wahlkampfes werden noch etliche Aktivitäten, wie zum Beispiel ein erneuter "Spendenlauf um den Schäfersee" hinzukommen. Über Anregungen und Mithilfe zur Umsetzung dieser Projekte würde ich mich sehr freuen.

Lasst uns trotz allem optimistisch bleiben und einen bunten, vielfältigen und engagierten Wahlkampf führen, damit DIE LINKE auf allen Ebenen noch stärker vertreten ist.

Solidarische Grüße

Hakan

 
 

Aus der Partei

 

Bericht vom Landesparteitag

 

Endlich war es so weit - nach pandemiebedingter Verschiebung traf sich der achte Landesparteitag der LINKEN zu seiner ersten Tagung. In diesen Zeiten ist vieles anders, so auch unser Parteitag: Er fand nicht, wie gewohnt, im WISTA in Adlershof statt, sondern daheim vor den Bildschirmen mit anschließender dezentraler Urnenwahl. Bedingt durch das digitale Format und technischer Probleme dauerte vieles länger als gewöhnlich, sodass inhaltliche Diskussionen leider zu kurz kamen. Dennoch konnte der lesenswerte Antrag A1 verabschiedet werden, der einen guten inhaltlichen Aufschlag der LINKEN Berlin für das Superwahljahr 2021 bietet. Ebenso wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Wir als Reinickendorfer:innen freuen uns, dass Katina Schubert als Mitglied unseres Bezirksverbandes erneut mit einem starken Ergebnis als Landesvorsitzende gewählt wurde und der neue Landesvorstand die ganze Breite der LINKEN in Berlin abbildet. Dennoch: Ich hoffe, dass der nächste Parteitag wieder in Präsenz stattfinden kann, denn der kommunikative Aspekt, die persönliche Begegnung mit den Genoss:innen kam viel zu kurz. Und: Ich mag mir nicht vorstellen, die intensiven inhaltlichen Debatten, die mit der Erstellung des Wahlprogrammes einhergehen, in einem digitalen Format zu führen. 

Robert

 
 

Aus der Nachbarschaft

 

Oma Anni bleibt!

 

Anni Lenz aus der Reinickendorfer Siedlung am Steinberg wäre am 16. Januar 2021 100 Jahre alt geworden. Anni Lenz, auch stadtbekannt als „Oma Anni“, war eine rüstige alte Dame, die an vorderster Front gegen die Gentrifizierung in der Siedlung am Steinberg gekämpft hat.

Bekanntheit als Symbol gegen Gentrifizierung erlangte sie im Wahlkampf 2016, als DIE LINKE Berlin ihr Gesicht berlinweit zu Wahlkampfzwecken plakatieren durfte. „OMA ANNI BLEIBT“ stand in roten Buchstaben über dem schwarz weiß gedruckten Plakat. Oma Anni, zu diesem Zeitpunkt 95 Jahre alt, lehnte schmunzelnd auf dem Fensterbrett und blickte aus ihrem knapp 100 Jahre alten Häuschen, aus dem sie nach Wunsch des Investors ausziehen sollte, um Platz für zahlungskräftigeres Publikum zu schaffen.

Kämpferisch und liebevoll, so kannten wir sie. Regelmäßig lud sie zu geselligen Treffen in ihren Garten ein, um die neuen Maßnahmen gegen die Miethaie zu besprechen, die ihre Existenz gefährdeten.

Ihre Kochkünste waren unübertroffen. So tischte sie zum alljährlichen Schmücken des Weihnachtsbaumes den leckersten Grünkohl Berlins auf.

In der Nacht vom 25. auf den 26. Dezember 2016 schloss Oma Anni friedlich für immer ihre Augen. Der Kampf in der Siedlung am Steinberg wird seither, ganz in ihrem Sinne, fortgesetzt. Wir, DIE LINKE, stehen den betagten Mieter:innen in der Siedlung am Steinberg weiterhin bei ihrem Kampf gegen den Investor zur Seite.

Caro

 
 

Empfehlenswert

 

Michas Buchtipp

 

2021 ist ein Wahljahr und vor 150 Jahren wurde mit dem Deutschen Reichstag, das erste dauerhafte gesamtdeutsche Parlament gewählt. Aus diesem Anlass stelle ich euch folgendes Buch, einen Comic, vor:

Schwartz, Simon: Das Parlament. 45 Leben für die Demokratie. Avant Verlag. 2019.

Der Autor und Zeichner, der sich der Tradition des ostdeutschen Comic-Magazins Mosaik verpflichtet fühlt, hat in jeweils aus einer Seite bestehenden Bilderbögen, 45 Frauen und Männern, die für die Demokratie lebten dargestellt, 43 Personen, die einem deutschen Parlament auf nationaler Ebene gewählt wurden, einem Mitglied der ersten deutschen Regierung und der fiktive Parlamentarier Jakob Maria Mierscheid. Die politischen Lager des Liberalismus, der Christdemokratie und der Sozialdemokratie in etwa gleich vertreten, aber auch die Grünen (4) und das Spektrum links von SPD und Grünen (4) ist angemessen berücksichtigt. Es werden 14 Frauen vorgestellt (31,1 % der Vorgestellten). Was in Ordnung ist, wenn man bedenkt, dass von den 170 Jahren die abgedeckt werden, 70 Jahre Frauen kein Wahlrecht besaßen.

Künstlerisch werden verschiedene Wege gegangen:
Die Seite für Ludwig Windthorst (Jurist, Zentrum, katholisch; 1813 - 1891) ist wie ein Kirchenfenster gestaltet. Die für Rudolf Virchow (Arzt, Linksliberal; 1821 – 1902) wie ein Anatomiebuch. Die von Clara Zetkin (Frauenrechtlerin; KPD; 1857 – 1933) wie ein Sowjetstern.
Die meisten dargestellten Personen (besonders, die vor der 1990, wirkten und starben) dürften den meisten unbekannt sein. Es ist ein interessantes Comicbuch, lehrreich und spannend.

Eine kleine kritische Anmerkung erlaube ich mir doch: Es werden 2 Personen vorgestellt, die nicht im Parlament saßen, aber der bedeutendste sozialdemokratische Parlamentarier des Kaiserreichs (August Bebel) wird nicht vorgestellt.

Trotzdem: Besorgt euch das Buch und lest es!

Michael Rohr

 
 

Vorgestellt: Peter Neuhof

 

Ingmue1957@online.de

Eigentlich muss Peter Neuhof hier nicht mehr vorgestellt werden. Der 95jährige Frohnauer ist das älteste Mitglied der LINKEN Reinickendorf. Als Sohn jüdisch-kommunistischer Eltern wächst er in Frohnau auf. Der Vater wird 1943 von den Nazis im KZ Sachsenhausen ermordet, seine Mutter überlebt nur knapp den Todesmarsch aus dem KZ Ravensbrück. 1945 ist Peter bei denen, die den  antifaschistischen Neuaufbau in Frohnau organisieren. Peter arbeitet seit Ende der 40er Jahre als Rundfunkkorrespondent der DDR in Westberlin - bis zur Abwicklung des DDR-Rundfunks Anfang der 90er Jahre.

Bis heute ist er ein gefragter Zeitzeuge und Mahner gegen Faschismus und Krieg. DIE LINKE Reinickendorf hatte ihn oft zu Gast, damit er aus seinem Leben berichten konnte, zuletzt vor einem Jahr. Die Anschlussveranstaltung wurde corona-bedingt bereits zweimal verschoben. Nun soll sie am 20. April im Fontanehaus stattfinden.

Lutz

 

Denke ich an Deutschland...

 

Damals in Deutschland: Es ist lange her und dennoch so nahe. Die Erinnerungen verblassen nie. Die Erinnerungen an die Jahre des Faschismus. Wie sollten sie auch verblassen. Töne der Nach – oder besser – der Neubraunen sind laut genug. In Zeiten der Corona-Pandemie wittern sie ihre Chancen, verbreiten die absurdesten Gedanken. Wie damals die Nazis. Nur, dass diesmal nicht die Juden an allem Schuld haben. Noch haben die Stimmen der Nazinachfolger wenig Gewicht, die BRD ist nicht Weimar aber... In Krisenzeiten kann sich das sehr schnell ändern. Die Geschichte lehrt uns das.

Also weiter gegen Rechts und jene, die da liebäugeln, eines Tages vielleicht die Braunen doch ins Bett nehmen zu können.

Damals in Deutschland. “Denke an deinen Vater und vergiss nichts”. Eine auf einem Zettel hinterlassene Mahnung meiner Mutter, bevor sie am damaligen Stettiner Bahnhof in einen Gefangenentransportwagen einsteigen musste. Ziel war das KZ Ravensbrück. “Vielleicht ein letztes Lebenszeichen” sagte sie einem Polizisten vom Begleitkommando und bat ihn, die Nachricht an mich weiterzuleiten. Der Polizist lehnte zunächst ab, zögerte, sah sich um und nahm ihn an sich. Wer auch immer der Mann war, der Brief erreichte mich.

Nein, ich vergesse nichts, und ich vergesse die Mörder meines Vaters nicht, die Mörder von sechzehn meiner engsten Angehörigen nicht, die in den Gaskammern einen qualvollen Tod sterben mussten. Aber ich vergesse auch nicht die mutige Tat des unbekannten Polizisten, der den Zettel in ein Kuvert steckte, frankierte und in den Briefkasten warf. Er war die Ausnahme von der Regel. Es war aber auch die Zeit, da in Stalingrad der Siegesrausch der Nazis sein Ende fand. Aber es agierten noch immer die Vollstrecker des faschistischen Rassenwahns, die Großen und die Kleinen, die Henker und die Schreibtischtäter. Sie alle hatten nur ein Ziel: Endlösung. Beschlossen am Wannsee, auf der berüchtigten Konferenz. Heydrich, der Organisator, der wenig später ermordet wurde. Ein anderer, der die Rassengesetze von Nürnberg begleitend kommentierte und damit den Massenmord an den Juden vorbereitete, jener unselige Globke, wurde später in der BRD wie unzählige Seinesgleichen reingewaschen und stieg zum unentbehrliche Staatsekretär von Kanzler Adenauer rauf. Auch ein Globke hatte natürlich von alledem nichts gewusst, nichts gehört.

Auch die Bewohner der Levetzowstraße in Berlin hatten nichts gehört, nichts gesehen, als ein Zug von Todgeweihten aus dem Sammellager sich zum Bahnhof Putlitzstraße bewegte, um von dort aus in die Todeslager transportiert zu werden. Marsch, Fahrt des Todes.

Als in Berlin – es war 1969 !! – endlich jenen der Prozess gemacht wurde, die über 30.000 Berliner Juden in den Tod geschickt hatten, sprach das Gericht den Hauptverantwortlichen für 46 Osttransporte frei. Der hatte, so fand es das Gericht, keinesfalls Beihilfe zum Mord aus niedrigen Beweggründen begangen. Eine Neufassung des § 50 Abs.2 des Strafgesetzbuches machte das möglich. Nicht tat- sondern täterbezogene Merkmale bildeten die Kriterien. 30.000 Juden ins Gas geschickt. Aber keine niedrigen Beweggründe der Täter! Und dann konnte der Mann beruhigt nach Hause fahren. Eben noch der Angeklagte und schon wohlhabender Geschäftsmann in Neuwied am Rhein.

Denk ich an Deutschland heute, dann bin ich nicht um den Schlaf gebracht, (frei nach Heine) weil heute so viele Menschen aufstehen gegen Neofaschismus und Antisemitismus, gegen Hass und Lügen. Aber, es gilt nach wie vor: “Menschen seid wachsam”. Das waren die letzten Gedanken des tschechischen Patrioten Julius Fucik, bevor er von den Nazis ermordet wurde.

Peter Neuhof

 
 

Direkte Demokratie

 

Deutsche Wohnen & Co enteignen

 

DIE LINKE Berlin hat auf ihrem Parteitag Ende 2018 ohne Gegenstimmen beschlossen, das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ zu unterstützen und alle Berliner:innen dazu aufzurufen, zu unterschreiben. In der ersten Sammelphase hat DIE LINKE Berlin ihr selbstgestecktes Ziel erreicht und mehr als die Hälfte der benötigten 20.000 Unterschriften, nämlich 10.243 Unterschriften, an die Initiative überreicht. Insgesamt konnte die Initiative zum Ende der ersten Sammelphase 77.001 Unterschriften an den Senat übergeben. (Quelle: Deutsche Wohnen & Co enteignen - Kampagnen-AG DIE LINKE Berlin)

Ab 25. Februar startet die zweite Unterschriften-Sammelphase. Wir Reinickendorfer:innen haben uns zum Ziel gesetzt, bis zum Ende der Sammelphase am 25. Juni 1.500 Unterschriften zu sammeln. Das kann uns nur gelingen, wenn alle Genoss:innen aus den beiden Ortsverbänden und möglichst viele engagierte Reinickendorfer:innen helfen!

Das Wahlkreisbüro von Katina hat den „Hut“ für die Koordination mit der Kampagnen-AG des Berliner Landesverbands und dem Volksbegehren auf – interessierte Mitstreiter:innen können sich gern bei Robert Irmscher melden.

Hier der LINK zur Kampagnen-AG und der LINK zum Volksbegehren.

Kai

 
 

Termine

 

22. Januar 2021 12:00 - 13:00 Uhr

Bürger:innensprechstunde Katina Schubert, MdA

digital oder per Telefon mehr


25. Januar 2021 18:00 Uhr

Öffentliche Fraktionssitzung

Als Videokonferenz mehr


27. Januar 2021 18:00 Uhr
Videokonferenz OV Nord

Mitgliederversammlung

Jahresplanung, Kandidat:innen-Findung mehr


28. Januar 2021 18:30 Uhr
Videokonferenz

AG Verkehr

2. Januar-Sitzung (Sondersitzung) mehr


29. Januar 2021 18:30 Uhr
Videokonferenz OV Süd

Mitgliederversammlung

Jahresplanung, Kandidat:innen-Findung mehr


1. Februar 2021 18:30 Uhr
Videokonferenz

Bezirksvorstand

Sondersitzung mehr


8. Februar 2021 18:30 Uhr

Öffentliche Fraktionssitzung

Als Videokonferenz mehr


15. Februar 2021 18:30 Uhr
Videokonferenz

Bezirksvorstand

Februar-Sitzung mehr


20. Februar 2021 14:00 - 20:00 Uhr
Berlin, Rathaus Reinickendorf

Aufstellungsversammlungen

für die Wahlen zum Bundestag, Abgeordnetenhaus und BVV mehr


11. März 2021 18:30 Uhr
Videokonferenz OV Nord

Offenes Forum

... mehr


15. März 2021 18:30 Uhr

Öffentliche Fraktionssitzung

Rathaus Reinickendorf (Altbau) Raum 338 mehr


15. März 2021 18:30 Uhr
Videokonferenz

Bezirksvorstand

März-Sitzung mehr


 
 

Impressum

DIE LINKE. Bezirksverband Reinickendorf
Fennstraße 2
13347 Berlin
Telefon: +49.30.44017782
Fax: +49.30.44017781
bezirk@die-linke-reinickendorf.de

Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich hier austragen: Newsletter abbestellen