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Wir in Reinickendorf  Ausgabe 12/24

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,

wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu – ein Jahr voller Herausforderungen, aber auch gemeinsamer Erfolge und solidarischer Momente. Wir möchten Euch allen für Euren Einsatz, Eure Ideen und Eure Unterstützung danken. Ohne Euch wäre die Arbeit der Linken Reinickendorf nicht möglich.

Der Jahreswechsel ist nicht nur ein Moment des Rückblicks, sondern auch des Ausblicks. Und eines ist klar: 2025 wird ein entscheidendes Jahr! Ein Jahr, in dem es auf uns alle ankommt. Vor uns liegt ein wichtiger Wahlkampf, der nicht nur unsere Kraft, sondern auch unseren Zusammenhalt braucht. Die sozialen und demokratischen Werte, für die wir gemeinsam kämpfen, stehen mehr denn je unter Druck. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir sichtbar, stark und solidarisch auftreten – in Reinickendorf und darüber hinaus.

Lasst uns den Schwung aus diesem Jahr mitnehmen, uns neu motivieren und gemeinsam für eine gerechtere Zukunft kämpfen. Jede helfende Hand, jede Stimme und jede Initiative zählt. Gemeinsam können wir zeigen, dass Die Linke die Antwort auf soziale Ungleichheit, Klimakrise und politische Verdrossenheit ist.

Wir wünschen Euch allen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr – voller Energie, Gesundheit und Tatkraft. Genießt die Zeit mit Euren Liebsten, tankt Kraft und seid bereit: Das kommende Jahr wird ernst, und wir brauchen jede und jeden von Euch!

Solidarische Grüße und einen frohen Jahreswechsel,

Euer Bezirksvorstand der Linken Reinickendorf

Die Linke Reinickendorf zieht mit Katina Schubert in den Wahlkampf

Wahlversammlung am 11. Dezember

Die Linke Reinickendorf

Am 11. Dezember wählte eine Vertreter*innenversammlung Katina Schubert zur Direktkandidatin der Linken im Bundestagswahlkreis 76. Die 62jährige ist langjähriges Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und war bis zum Bundesparteitag im Oktober stellvertretende Parteivorsitzende und kommissarische Ko-Bundesgeschäftsführerin. Zuvor war sie in Berlin erst Landesgeschäftsführerin und später Landesvorsitzende.

Ihr Wahlkampf steht unter dem klaren Motto: „Menschlichkeit und Solidarität – das geht!“

Gemeinsam werden wir für soziale Gerechtigkeit, bezahlbare Mieten und eine solidarische Gesellschaft kämpfen. Reinickendorf verdient eine starke Stimme im Bundestag!

Eine weitere Vertreter*innenversammlung im Anschluss wählte fünf Reinickendorfer Mitglieder als Vertreter*innen zur Landesvertreter*innenversammlung, welche am 20. Dezember die Landesliste der Linken Berlin für die Bundestagswahlen wählt.

Jahresabschlussfeier

am 14. Dezember

Die Linke Reinickendorf

Besinnlicher Jahresausklang und Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf

Die diesjährige Jahresabschlussfeier war wieder ein voller Erfolg. Wir sorgten für Speis & Trank und eine angenehme Atmosphäre, unsere Gäste brachten die gute Laune mit. Wenn alle Gäste gleichzeitig anwesend gewesen wären, wäre es noch enger im Roten Laden geworden. Gemeinsam mit unseren Kamerad*innen von der VVN-VdA Reinickendorf ließen wir das ereignisreiche Jahr 2024 revuepassieren und stellten uns auf den Wahlkampf nach den Feiertagen ein.

Der (mehr) als hundertjährige Krieg um Israel / Palästina - Fakten und Zusammenhänge.

Offenes Forum am 12. Dezember

Die Linke Reinickendorf

Das verbrecherische Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 und die überzogene und damit völkerrechtswidrige Reaktion der israelischen Regierung (die Zerstörung Gazas mit mehreren Zehntausend Toten und der Krieg gegen die Hisbollah im Libanon) drohen einen Flächenbrand im Nahen Osten auszulösen. Um sich eine differenzierte und internationalistisch begründete Meinung zu bilden, ist es wichtig die historischen Hintergründe zu kennen.

Darüber hielt Michael Rohr im Offenen Forum einen Vortrag, dem eine anregende Diskussion folgte.

BVV-Report

zur 37. Sitzung am 11. Dezember

PDS Reinickendorf

• Gedenken an Hinrich Lühmann
• Schulneubau finanzieren
• Baumfällungen in der Ollenhauerstraße
• Ausweitung des Milieuschutzgebietes in Reinickendorf-Ost
• verkehrswidrige Autofahrten im Waldseeviertel
• Auswirkungen der aktuellen, erneuten Kürzungen des CDU-SPD-Sparsenats auf die Bezirke
• Austausch des Sandes in der Spielplatzanlage Büsumer Pfad
• Cité Foch mit der Buslinie 322 besser zu erschließen

Die Linke Reinickendorf

Am 18. Dezember war der @dielinke_rdf Nikolaus noch mal am Märkischen Zentrum unterwegs und hat für leuchtende Kinderaugen gesorgt. Die Erwachsenen bekamen Infos der @linksfraktion_berlin zu den #mieterhöhungen u.a. der GESOBAU #mietendeckel

Die Linke startete Heizkosten-Aktion

Die Linke startete am 18. Dezember eine Aktion, um Menschen mit falschen und vielfach zu hohen Heizkostenabrechnungen praktisch zu helfen. Diese basiert auf einer bestehenden gesetzlichen Regelung, dass Mieter*innen 15% ihrer Heiz- und Warmwasserkosten zurückverlangen können, wenn die Abrechnung in den Nebenkosten falsch ist. In Vorerkundungen kam Die Linke auf eine Fehlerquote von 20 Prozent. Bisher ist das aber weitgehend unbekannt und wird daher selten angewandt. Das ändern wir!

Die Linke bietet ab sofort über die Webseite heizkostencheck.app die Möglichkeit an, die eigenen Nebenkosten einzugeben und von Experten der Partei Die Linke prüfen zu lassen. Falls die Abrechnungen falsch sind, stellt Die Linke alles Notwendige zur Verfügung, damit Mieter*innen die Ansprüche geltend machen können. So möchte Die Linke konkret helfen, wo die Regierungsparteien versagt haben. Der Heizkostencheck ist ein erster Schritt, um gemeinsam gegen die Mietabzocke vorzugehen.

Dazu sagt Jan van Aken, Vorsitzender und Spitzenkandidat der Partei Die Linke:

„Die Menschen zahlen schon jetzt viel zu hohe Mieten. Vor allem die Menschen mit wenig Geld zahlen mehr als ein Drittel ihres Einkommens für Miete, in vielen Fällen sogar über 40 Prozent. Und oben drauf haben wir als Linke jetzt aufgedeckt, das viele Vermieter dann noch überhöhte Nebenkosten abrechnen. Das ist nicht in Ordnung und dagegen werden wir jetzt was tun.

Ganz konkret helfen wir jetzt den Menschen, damit sie ihr Geld zurückbekommen. Denn die Gesetzeslage ist klar: Wenn die Heizkosten falsch abgerechnet werden, haben die Mieterinnen und Mieter pauschal Anrecht auf Rückerstattung von 15 Prozent der Kosten für Heizung und Warmwasser. Da kommt richtig Asche zusammen.

In München hat Die Linke dafür gesorgt, dass viele Menschen mehrere hundert Euro vom Vermieter zurückbekommen haben. Das macht für viele einen richtig großen Unterschied. Nach dem wir jetzt bundesweite Stichproben gemacht haben, können wir sagen: etwa 20 Prozent der Heizkostenabrechnungen waren falsch. Die Chance ist also ziemlich gut, dass wenn man in seine eigene Nebenkostenabrechnung schaut, die auch falsch ist.

Heute launchen wir unsere Aktion ‚Wir kümmern uns – hol Dir mit der Linken dein Geld vom Vermieter zurück‘. Das geht jetzt sehr einfach auf unserer Webseite heizkostencheck.app. Dort gibt man seine Heizkostenabrechnung ein, Die Linke prüft sie und meldet sich bei den Mieterinnen und Mietern zurück.

Wir wollen damit möglichst vielen Menschen praktisch helfen, die unter zu hohen Kosten leiden.“

Video mit der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner

Kurzwahlprogramm

für die Bundestagswahlen

Während sich immer mehr Menschen im Winter zwischen einer warmen Mahlzeit und einer warmen Wohnung entscheiden müssen, stopfen sich die Konzerne und Superreichen mit ihren Gewinnen die Taschen voll. Und auch diejenigen, denen es etwas besser geht, spüren den Druck der steigenden Preise. Im Sommer in den Urlaub zu fahren ist für viele inzwischen nicht mehr drin.

Wir haben was dagegen: Lautstarke Opposition, die Druck für Veränderung macht. Das ist uns beim Mindestlohn schon gelungen, und das werden wir jetzt wieder tun.

Im Herbst haben wir an zehntausende Türen geklopft und tausenden Menschen zugehört. Sie haben uns von ihren Sorgen und Problemen erzählt. Darauf haben wir unser Wahlprogramm ausgerichtet.

Tom Krebs: Fehldiagnose.

Buchempfehlung

Tom Krebs: Fehldiagnose. Wie Ökonomen die Wirtschaft ruinieren und die Gesellschaft. (Westend Verlag; 2024; 240 Seiten; 25 €).

Deutschland steckt in einer Dauerkrise, Die Wirtschaft stagniert, der Lebensstandard vieler Menschen ist gesunken und die AfD gewinnt an Zustimmung, In diesem Buch zeigt der renommierte Ökonom Tom Krebs, dass eine Fehldiagnose marktliberaler Ökonomen und die entsprechenden Fehlentscheidungen der Bundesregierung verantwortlich sind. Um den Wohlstand zu retten und den Zusammenhalt zu stärken, muss sich die deutsche Politik von der marktliberalen Märchenwelt der Ökonomen befreien. Denn nur ein Ansatz, der die Sorgen der Menschen ernst nimmt und gleichzeitig eine positive Vision der Zukunft bietet, kann uns aus der Misere führen. Davon handelt dieses Buch.

Tom Krebs widerlegt die Grundannahmen der Marktliberalen. Er liefert eine konkrete Analyse der wirtschaftlichen Fehler der Ampelregierung. Er benennt konkrete und sofort umzusetzende Maßnahmen zur Überwindung der Rezession.

Ich habe das Buch mit großen Erkenntnisgewinn gelesen. Ich empfehle es jeden, der eine konkrete Analyse des wirtschaftlichen Scheiterns der Ampelregierung sucht.

Tom Krebs ist Professor für Makroökonomik und Wirtschaftspolitik an der Universität Mannheim. Er ist u. a. Mitglied der Mindestlohnkommission.

Michael Rohr (Sprecher des OV Nord)

September 5 – The Day Terror Went Live

Neu im Kino

Am 9. Januar startet ein deutscher Film, der schon jetzt auf vielen internationalen Bestenlisten geführt wird. Regisseur Tim Fehlbaum liefert einen packenden und handwerklich überragenden Thriller, eindrucksvoll besetzt - u.a. mit Leonie Benesch, die für DAS LEHRERZIMMER bereits den Deutschen Filmpreis gewonnen hat.

Inhalt:

Am 5. September 1972 findet in München der zehnte Wettkampftag der Olympischen Sommerspiele statt. Sie sollen ein Zeichen für ein liberales und weltoffenes Deutschlands setzen. Doch zwischen 4 und 5 Uhr Morgens fallen Schüsse im Olympischen Dorf. Eine Gruppe palästinensischer Terroristen nimmt elf Mitglieder der israelischen Mannschaft als Geiseln. Der mediale Zirkus nimmt sofort Fahrt auf, weil die Nachtschicht des US-amerikanischen Senders ABC in der Nähe des Dorfes arbeitet und die Schüsse deshalb direkt hört. Für die Sportjournalisten beginnt ein 21-stündiger Ritt mit ununterbrochener Live-Berichterstattung. Geoff (John Magaro), ein junger und ehrgeizigen Producer will sich bei seinem Chef, dem einflussreichen Roone Arledge (Peter Sarsgaard) beweisen. Er und die deutsche Dolmetscherin Marianne (Leonie Benesch) übernehmen die Leitung der Live-Sendung. Doch wie soll es möglich sein, über so eine Situation zu berichten, wenn es genau das ist, was die Täter bezwecken?

Unser Autor Philipp Teubner interviewte den Regisseur und Autor Tim Fehlbaum und die Schauspielerin Leonie Benesch...

„Oh, eine Dummel!“ Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit in Karikatur und Satire.

Eine Ausstellung im Märkischen Viertel

CD-Kaserne gGmbH

Die Ausstellung Oh, eine Dummel! Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit in Karikatur und Satire ist vom 28.11.2024 bis zum 09.01.2025 in der VIERTEL BOX und im Ribbeck-Haus zu sehen.

Anhand von etwa 60 aktuellen Karikaturen von namhaften Künstler*innen werden typische und allzu simple rechtspopulistische Ansichten, Parolen und Argumentationsweisen auf eine leicht verständliche und humorvolle Weise dargestellt und enttarnt. 

Die Ausstellung zielt darauf ab, den Blick für Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit zu schärfen und zur Diskussion anzuregen. Sie soll jungen Menschen und Erwachsenen einen niedrigschwelligen Zugang zum Thema ermöglichen. Gestaltet wurde die Ausstellung von der CD-Kaserne Celle. 

Antifa-Demo in Wittenau

am 7. Dezember

Reinickendorf gegen Rechts

Am 7. Dezember versammelten sich etwa 200 Menschen am S-Bahnhof Berlin-Wittenau zu einer Demonstration gegen ein Treffen der AfD-Parteiführung in Reinickendorf. 91 Jahre nach der Machtübertragung an Adolf Hitler sollte wieder von einer nationalistischen, rassistischen Partei die Regierungsübernahme in Deutschland angestrebt werden. Alice Weidel sollte in der Bundesgeschäftsstelle der AfD zur Kanzlerkandidatin gekürt werden.

Mit Sprechchören und Transparenten zogen wir durch Reinickendorf zum Bürokomplex in der Wallenroder Straße 1 in Wittenau. Mit dabei waren alle Organisation vom BÜNDNIS REINICKENDORF GEGEN RECHTS. Vor der AfD-Zentrale machten wir erst mal eine Menge Lärm, beobachtet und gefilmt von der AfD-Security. Fast zwei Stunden wurden Reden, unterbrochen von Antifa-Songs, von Vertreter*innen des Bündnisses, aber auch von Migrationsorganisationen, gehalten. Wir hatten trotz kalten, zugigen Wetters durchgehalten, konnten zwar die Krönung von Weidel leider nicht verhindern, aber stören.

Im Juni haben 70.000 Menschen in Essen gegen den AfD-Bundesparteitag demonstriert, im Januar geht es weiter in Riesa! Dort findet vom 10.-12. Januar 2025 der vorgezogene AfD-Bundesparteitag statt, auf dem die AfD sich auf die Bundestagswahl einschwören wird. Das nehmen wir nicht unwidersprochen hin. Ein großes Netzwerk wird gemeinsame Busanreisen nach Riesa organisieren, also haltet den Termin schon mal für euch frei.

Klaus Murawski

Weitere Berichte von der Demo sowie von der Antifa-Demo in Friedrichshain am 14. Dezember finden sich auf unserer Homepage.