Sachstand KBoN-Gelände
Kleine Anfrage
Ich frage das Bezirksamt:
I. Abriss Sternhäuser
1. Wie lautet der Zeitplan für den Abriss der Sternhäuser auf dem Gelände des ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Krankenhauses?
2. Wann erfolgt die Asbestsanierung als Bestandteil des Abrisses?
3. Welche Kosten sind für den Abriss veranschlagt?
4. Wie ist der Stand der artenschutzrechtlichen Genehmigung für den Abriss?
5. Welche artenschutzrechtlichen Schutz- bzw. Ersatzmaßnahmen sind vor Beginn des Abrisses zu realisieren? Wie ist deren Umsetzungsstand?
II. Abriss Handwerkerhaus (Haus 13)
1. Wie lautet der Zeitplan für den Abriss des Hauses 13 auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Klinik?
2. Wann erfolgt die Asbestsanierung als Bestandteil des Abrisses?
3. Wie ist der Stand der artenschutzrechtlichen Genehmigung für den Abriss?
4. Welche artenschutzrechtlichen Schutz- bzw. Ersatzmaßnahmen sind vor Beginn des Abrisses zu realisieren? Wie ist deren Umsetzungsstand?
III. Haus 8 und 10
1. Wie sieht der Zeitplan für die Sanierung der Hauses 8 und 10 auf dem Gelände der vormaligen KBoN aus?
2. Wann kann das KMV die Gebäude H 8 und H 10 für die stationäre Unterbringung von Patienten in Nutzung nehmen (bitte Anzahl der Plätze je Haus angeben)?
IV. Dispensvertrag
1. Welche Inhalte umfasst der Dispensvertrag, der zwischen der Gesobau und dem Bezirksamt Reinickendorf im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der Gesobau auf dem Gelände der ehemaligen KBoN abgeschlossen werden soll/wurde?
2. Inwieweit ist der Dispensvertrag Voraussetzung für die Erteilung einer Baugenehmigung für das Vorhaben der Gesobau auf dem Wege der Befreiung nach § 31 Absatz (3)?
3. Wie groß ist das Baugrundstück der Gesobau?
4. Im welchen Umfang wird das Gesobau-Grundstück überbaut (bitte Gesamtgrundfläche der Gebäude angeben)?
5. Wie groß ist die bauliche Auslastung des Gesobau-Grundstücks (bitte Summe der BGF aller Gebäude angeben)?
6. Sind Befreiungen von Bestimmungen der Naturschutzrechts Gegenstand dieses Dispensvertrages und wenn ja, welche?
7. Sind Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach Naturschutzrecht Gegenstand dieses Dispensvertrages?