Wie und wem DIE GRAUEN Spaß machen

Kommentar zur Juli-Sitzung der BVV Reinickendorf

DIE GRAUEN-Graue Panther sind nun DIE GRAUEN-Generationspartei. Die Partei will – so ihr Anspruch - Spaß machen und bewegen, nicht quatschen, sondern handeln. Ihr alter und neuer Bundes- und Landesvorsitzender sitzt auch der neuen-alten Fraktion in der BVV Reinickendorf vor. Was Norbert Raeder und seine Mannen in der Juli-Sitzung der BVV zustande brachten, war wenig mehr als „Gequatsche“. Es tut nicht weh, wird nichts bewegen. Ihren Spaß hatte vor allem die CDU, ging es doch mal nicht um Spendenaffären, Befassungsverbot u. ä. (Ob sich Herr Schultze-Berndt schon bei Herrn Raeder bedankt hat?) Die anderen Parteien... machten mit. So inszenierten die selbstgerechten Demokraten das fröhliche Spiel der Empörung über populistischen Dilletantismus „Selten so gelacht“.

In drei Großen Anfragen hatten DIE GRAUEN gefragt, ob Bürgerfreundlichkeit für das Bezirksamt Reinickendorf ein Fremdwort sei (Drs.-Nr.: 0562/XVIII), hatten sie um Auskünfte zu Pflegemissständen in Reinickendorf (Drs.-Nr.: 0563/XVIII) und zur schlampigen Aktenführung im Bezirksamt(Drs.-Nr.: 0564/XVIII) gebeten. Gewichtige Themen, wenn denn die Überschriften auch durch belastbare Fakten untersetzt worden wären. Weit gefehlt. So fiel es Bezirksstadtrat Ruschin (CDU) nicht schwer zu behaupten, das BA nehme Anregungen der Bürger immer ernst. Bezirksstadtrat Höhne (SPD) machte sich die Mühe, die pauschalen Betrugsvorwürfe Raeders gegen Mitarbeiter der Pflegedienste Punkt für Punkt zurückzuweisen. Und Ex-Staatsanwalt H.-J. Schmidt (FDP) belehrte genüsslich über Akten und Aktenführung.

Wie sich zeigte, fehlte den GRAUEN jegliche Substanz. Es entstand der Eindruck: Raeder & Co. ging es weniger darum, konkrete Missstände anzusprechen und beseitigen zu helfen, als sich zu profilieren. Für eine seriöse Politik reicht es nicht, nur Wind zu machen. Weil sich nichts ändert und die Probleme bleiben.

Dr. Klaus Gloede
Stellvertr. Bezirksvorsitzender