Ältestenrat

Von Renate Herranen

Also, als Vorbemerkung, der Ältestenrat ist nicht für die ganz Alten in der BVV konzipiert worden. Ich gehe da ja auch hin. Dort wird die Tagesordnung für die nächste Sitzung besprochen und die anderen organisatorischen Angelegenheiten der Bezirksverordnetenversammlung. So eine Tagesordnung kann sehr lang und umfangreich sein. Die Sitzungen des lokalen Parlaments sollen jedoch nur fünf Stunden dauern. Weil darauf geachtet werden muss, dass die Zeit reicht, wird im Wege der Übereinkunft festgelegt, welche Drucksachen unbedingt behandelt werden müssen. Das verstehe ich alles, obwohl ich neu in der BVV bin.

Was ich aber nicht verstanden habe ist, war der Umgang mit einem Ersuchen, in dem es um die Pflege der Gedenkplatte für die Widerstandsgruppe »Mannhart« geht. Das wurde per Konsens in den Bauausschuss überwiesen. Ich dachte, es wäre eine Selbstverständlichkeit, dass Gedenktafeln in unserem Bezirk auch gepflegt werden.

Doch war dies kein Antrag von mir, sondern von einem Vertreter der SPD. Diese scheint keinen Wert darauf zu legen, Peinlichkeiten der Bezirksverwaltung öffentlich zu machen.

Statt dessen ist ein großes Schaulaufen der Bezirksbürgermeisterin in Sachen Verlegung eines Teils des Krankenhauses aus dem Bezirk heraus zu erwarten. Dies ist wirklich ein unverständlicher Vorgang. Nur: War das nicht schon alles mit dem Krankenhausplan im Jahr 1999 beschlossene Sache?