Kein Anlass zur Resignation!

Kommentar zum Wahlausgang:

Ein herber Rückschlag als Basis für die weitere Arbeit

Von Robert Scholz,
Reinickendorfer Wahlkreiskandidat der PDS

Da haben sich viele Wählerinnen und Wähler im letzten Augenblick entschieden, dem Bayern nicht den Durchmarsch zu gestatten. Gewählt wurde letztlich die Fortsetzung der rot-grünen Bundesregierung. Recht so werden SPD und Bündnis 90/Die Grünen sagen, unsere erfolgreiche Politik wurde bestätigt. Ich sehe dies nicht so. Da wurden Dinge versprochen und ich ahne schon, dass sie nicht gehalten werden. Es wird Krieg mit dem Irak geben mit bundesdeutscher Beteiligung. Und wie die Politik des Wandels mit sozialem Augenmaß aussehen wird, davon haben wir in den letzten vier Jahren Kostproben erhalten. Doch die Wählerinnen und Wähler haben entschieden und dies haben wir zu respektieren. Frieden statt Krieg und mehr soziale Gerechtigkeit haben sie in die Verantwortung der Sieger gelegt. Hoffentlich sind sie dort gut aufgehoben.

An unserem Wahlkampf kann es nicht gelegen haben, dass wir in Reinickendorf etwa 0,2% und mehr als 500 an Zweitstimmen im Vergleich zum Jahr 1998 eingebüßt haben. Unsere kleine Truppe hat viele Plakate an die Masten und noch mehr Zeitungen in die Briefkästen gebracht. Zahlreiche Stände boten die Möglichkeit, mit den Menschen zu sprechen. Noch nie waren wir in so vielen Schulen eingeladen und trotz des Boykotts der Springer-Presse konnte jede/r Reinickendorfer/in erfahren, dass die PDS in Reinickendorf ein politisches Gesicht und Angebot hat. Zwei kulturelle Events und sogar einen Markt mit Produkten aus der Region haben wir organisiert.

Wir haben uns dem Bundestrend nicht entziehen können. Zudem wurde die Wahl in Berlin verloren. Im Osten ein starker Einbruch bei der Zustimmung und im Westen treten wir bei der Akzeptanz auf der Stelle. Konnte sich die Koalition in Berlin nach dem Raubzug in den öffentlichen Kassen nach so kurzer Zeit positiv auswirken? Wohl nicht und damit es nicht noch schlimmer kommt, ist der politische Gestaltungsspielraum der PDS dort, wo sie ihre Stärken ausspielen konnte und kann – in den Bezirken – zu vergrößern. Die Sanierung der Landeskasse kann nicht weiter zu Lasten der Bezirke gehen. Die PDS ist als Regierungspartei in der Gefahr, sich selbst überflüssig zu sparen, auch wenn vieles als „Zirkus Sarasani“ daher kommt.

Wird mehr soziale Gerechtigkeit als Ergebnis des Wirkens der PDS im Senat für jede und jeden konkret spürbar, dann können wir zu neuer Stärke zurück finden. Denn resignieren werden wir nicht. Die Menschen haben in diesem Wahlkampf viel positiver und interessierter auf uns reagiert. Nicht zuletzt drückt sich dies in einer höheren Anzahl von Erststimmen aus. Dafür möchte ich mich abschließend bei den Wählerinnen und Wählern ganz herzlich zu bedanken.