Provozierter Eklat in der BVV

ENTLARVT
CDU brüskiert mit konspirativen Mitteln und falschen Angaben

Warum macht der das? Diese Frage tat sich in der letzten BVV auf. Ju­gendstadtrat Senftleben hatte die Große Anfrage der CDU-Fraktion zum Jugendschutz in internet-Cafes beantwortet. In der Debatte melde­te sich auch Lorenz Weser, CDU-Mitglied und Vertreter der CDU im Reinickendorfer Jugendparla­ment, zu Wort. In seinem Vortrag richtete er schwere, teils sehr per­sönliche, Vorwürfe an den Stadtrat. Er hätte in mehreren gewerblichen und bezirklichen internet-Cafes »recherchiert« und alarmierende Erkenntnisse gewonnen.

So könne man in einer Jugend-Einrichtung Porno- und gewaltverherrlichende Seiten im internet auf­rufen und herunterladen. Es wären weder eine pädagogische Betreu­ung noch technische Kontrollen durch entsprechende Sperren vor­handen und der Stadtrat seiner Ver­antwortung nicht nachgekommen.

In seiner Replik auf diese Vor­würfe machte der Stadtrat deutlich, dass sich der Bezirksverordnete unter Vortäuschung falscher Tatsachen und Hinweis auf seine Mitglied­schaft im Jugendparlament außer­halb der offiziellen Öffnungszeiten Zugang zu den PC's in der angespro­chenen Jugendeinrichtung ver­schafft habe. Bei einem zweiten »Besuch« wäre sogar ein Journalist anwesend gewesen. Selbst Compu­terexperten des LKA hätten auf An­frage bestätigt, dass es eine umfas­sende Zugriffsicherheit auf entspre­chende web-Seiten derzeit nicht gäbe. Die einzige wirksame Kontrol­le könne nur durch die in der Ein­richtung, konkret dem »Fuchsbau«, auch gewährleistete pädagogische Betreuung erfolgen.

Was dann folgte, war eine De­monstration undemokratischen Ver­haltens, insbesondere seitens der CDU-Fraktion. Wüste Beschimpfun­gen, gepaart mit aggressiver Kör­persprache machten den BVV-Saal zum Tollhaus. Erst die Einberufung des Ältestenrates durch den Vorste­her beendete diese Farce. Die Sit­zung wurde anschließend abgebro­chen. Zurück blieben staunende und ungläubige Zuschauer, die die­sem unrühmlichen Beispiel aus der parlamentarischen Demokratie zuschauen und zuhören »durften«.

Der Eklat war geplant und gezielt vorbereitet. Inzwischen hat der Bezirksverordnete im Jugendhilfeaus­schuss zugeben müssen, dass we­sentliche Teile seiner Rede nicht der Wahrheit entsprachen. Ein Skandal! Eine öffentliche Entschuldigung.

Hier sollte ein SPD-Stadtrat »de­montiert« und diskreditiert werden. Mit Mitteln, die unfair, u. U. straf­bar sind und unter die Gürtellinie gehen. Christlich? Demokratisch? Dass ich nicht lache!

Jürgen Schimrock