Eine bessere Welt ist möglich. . .

Mitmachen beim Konvoi für eine soziale Agenda

„In Deutschland wird der brutalste Angriff auf die Sozialsysteme seit Bestehen der BRD vorbereitet und durchgeführt. Schröders Agenda 2010 ist die Demontage von sozialer Sicherheit des Einzelnen und die Überführung des Gesellschaftssystems in eine neoliberale Zukunft, in der der Mensch und diese Erde als Kostenfaktor, als Ware definiert wird und ist.“

Der Aufruf des Arbeitskreises „B96 und B96a in und bei der PDS“ macht schon am Anfang deutlich, dass die Zeichen der Zeit auf Sturm stehen. Arbeitgeberverbände und deren politische Interessensvertreter in CSU, CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne blasen inzwischen einmütig zum Angriff auf soziale Errungenschaften in Deutschland. Die drastische Sprache ist angemessen angesichts der sozialen Grausamkeiten, die derzeit in den „think tanks“ neoliberaler Wirtschaftsstrategen ausgebrütet werden.

„Hartz-Konzept, „Rürup-Kommission“, „Gesundheitsreform“ stehen heute als Synonyme für die unsozialen, ungerechten und untauglichen Versuche, innerhalb der kapitalistischen Gesellschaftsordnung Antworten auf und Lösungen für drängende soziale, wirtschaftliche und ökologische Fragen zu finden. Für Kanzler Schröder ist diese Politik alternativlos. Für uns nicht! Lassen wir uns nicht länger für dumm verkaufen!

„Weltklasse“ in der Arbeitsproduktivität, Steigerung der Ausfuhren trotz des starken Euro auf der einen – niedrige Lohnabschlüsse, Arbeitszeitverlängerung auf der anderen Seite. In dieser Gesellschaft gibt es kein Wachstums-, es gibt ein Verteilungsproblem.

Die Alternativen liegen auf dem Tisch, wir gehen auf die Straße um sie öffentlich zu machen – bunt, laut, fantasievoll, verständlich. Sie sind realistisch, können und müssen umgesetzt werden.

Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Besteuerung von Spekulationsgewinnen, ein solidarisches Gesundheitssystem, Arbeitszeitverkürzung, Realisierung eines Mindesteinkommens, Unternehmensbesteuerung nach Wertschöpfung, neue Bewertung menschlicher Tätigkeit – nur einige Stichworte, die für fortschrittliche, am Menschen orientierte Vorschläge stehen, die in den meisten Massenmedien nicht oder kaum thematisiert werden.

Wir werden am 6. September einen Konvoi bilden, in Pankow, Reinickendorf, Glienicke, Hohen Neuendorf und Schildow ein Zeichen setzen für ein solidarisches und soziales Gesellschaftssystem, gegen die Agenda 2010. Eine bessere Welt ist möglich!

Jürgen Schimrock