Am Rande

Ein Schelm, wer Arges dabei denkt

Einer besseren Ausgestaltung der Bürgersprechstunde sollte letztens ein Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dienen. Das ist jene Einrichtung, bei der Bürger Antworten erhalten, sofern ihre Fragen bis zum Freitag vor der BVV schriftlich eingereicht wurden.

Diese Einrichtung stärken zu wollen ist löblich. Auch die CDU-Fraktion konnte sich dem Anliegen nicht verschließen, verlangte aber einen Zusatz: Wenn das Thema einer Bürgerfrage ohnehin in der anschließenden Sitzung der BVV behandelt werde, solle die Frage nicht zur Bürgersprechstunde zugelassen werden.

Nun dachten sich einige Bezirksverordnete Arges dabei, und einer brachte es auf den Punkt: Wenn eine Bürgerfrage eine wunde kommunalpolitische Stelle treffe, so könne eine Fraktion, der das nicht passe, schnell einen Dringlichkeitsantrag für die BVV formulieren und das Thema dann den parlamentarischen Dienstweg gehen lassen. Dafür habe man ab Freitag noch vier Tage Zeit, und die Kuh sei erstmal vom Eis.

Man könnte das für ein schwer wiegendes Bedenken halten, aber die Reinickendorfer CDU hat ja ihr „Jahr der Bürgernähe“ glücklich hinter sich gebracht und setzte ihren Zusatz durch. Mit allen ihren Stimmen, wie BVV-Vorsteher Betcke (CDU) genüsslich vermerkte, „gegen den Rest“ des Hauses.

Nun ja, er wird nicht gerade an die wörtliche Übersetzung jenes Mottos vom Hosenbandorden gedacht haben, dem wir unsern deutschen Sinnspruch entnommen haben: Honni suit qui mal y pense – beschimpft sei, wer Arges dabei denkt.

Sr.