So nannte Bezirksbürgermeisterin Wanjura die Erinnerung an die Opfer des Holocaust. Diese Erinnerung müsse wachgehalten, Demokratie wehrhaft verteidigt werden, denn die Verbrechen dürften sich nie wiederholen. Aus Anlass des 60. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die sowjetische Armee (für Frau Wanjura waren es die „Alliierten“) trafen sich am 27. Januar Reinickendorfer Bürger, Offizielle und Mitarbeiter des Bezirksamtes zu einer Gedenkfeier. Vertreter der Parteien, darunter der PDS, und des Bezirksamtes legten Blumen an der Gedenktafel für die jüdischen Opfer des Faschismus aus Reinickendorf im Altbau des Rathauses nieder.

F.W.

„Die erschreckenden Wahlergebnisse rechtsextremer Parteien (in Brandenburg und Sachsen im September 2004) haben erneut die Notwendigkeit deutlich gemacht, sich auch im Alltag offensiv mit allen Erscheinungsformen von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus auseinanderzusetzen, rechtsextremistisches Verhalten nicht hinzunehmen und demokratisches Handeln vor Ort zu stärken.“

Mit dieser Begründung beantragte Renate Herranen im Oktober 2004 in der BVV, Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger zu ehren, die couragiert Opfern von rechter Gewalt geholfen haben (Drs.0966/XVII- vgl. WiR 11-04).

Kein Problem für erklärte Demokraten auch in Reinickendorf, sollte man meinen. Aber die CDU wäre nicht die CDU... Die anderen Parteien erlebten bei der Beratung des Antrages im BVV-Vorstand, Ältestenrat und in der BVV im Januar - nach eigener Aussage „irritiert“ -, wie CDUFraktionschef Schultze-Berndt unter Missbrauch ihrer erklärten Konsensabsicht Schritt für Schritt alles aus dem Antrag eliminierte, was auf die reale Gefahr von Rechts hinwies. Für manche ist ein Bekenntnis gegen Rechts offenbar schwieriger als Jahrestage mit schönen Worten zu begehen, kommentierte Renate Herranen den politischen Skandal.

Klaus Gloede