Bundestag braucht Alternativen
Wir in Reinickendorf • 6/2005
PDS und Wahlalternative sollten ihre Kräfte bündeln
Rot-Grün hat abgewirtschaftet. Ihr sozialer Kahlschlag in Gestalt der Agenda 2010, der so genannten Gesundheits- und Rentenreformen, der „Hartz“-Gesetze hat zu mehr als fünf Millionen Arbeitslosen, zu noch größerer Armut in Deutschland geführt. Diese Politik wurde von CDU und FDP mitgetragen. Im Sommer und Herbst 2004 haben Zehntausende montags gegen Hartz IV demonstriert. Nun haben die Wähler, nicht nur in NRW, unmißverständlich reagiert.
Im Herbst wird neu gewählt. Einen Politikwechsel werden weder SPD noch Grüne, weder CDU noch FDP zu Wege bringen, weil sie ihn nicht wollen. Eins ist klar: Auch von Schwarz-Gelb ist nichts Gutes für den „kleinen Mann“ zu erwarten.
Das Land braucht linke, fortschrittliche Alternativen. Die Große Koalition der neoliberalen Modernisierer darf im nächsten Bundestag nicht allein gelassen werden. Alternativen sind möglich. Sie dürfen nicht leichtfertig verspielt werden.
Vieles hängt davon ab, ob es und wie es PDS und Wahlalternative (WASG) gelingt ihre Kräfte zu bündeln, gegen Neoliberalismus, für eine aktive Friedenspolitik. Die Parteivorstände von PDS und WASG sind aufgefordert, frei von politischen Eitelkeiten und Egoismen alles Notwendige in die Wege zu leiten, gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen und Voraussetzungen für eine starke linke Opposition im Parlament zu schaffen.
Ein Wahlkampf gegeneinander wäre fatal. Niemand würde ein Ergebnis von 2 mal 4,9 Prozent verstehen. Ein solches Debakel könnte man nicht schön reden.
Die PDS Reinickendorf ist dafür, die Chance zu nutzen, mutig zu sein und neue Wege zu gehen!
Armutszeugnis
Alle meckern se an ihm rum, dem Schröder, det Wahlvolk und det jroße Jeld ooch. Nu hat er det satt: Neuwahlen, und wenn er schon unbedingt weiter rejiern muss, denn soll wenichtens det Wahlvolk in Zukunft det Maul halten. Oder se wern schon sehn, wat se davon ham.
Det hamse schon bei die Wahlen in NRW vorjeführt. Sie erinnern sich nich an det Bild aus Dortmund? Denn azähl ick’s Ihnen rasch. Det war allet uff een Spruchband. „Mehr Armut wagen“, fast von Willi Brandt, also SPD. „Sozialabbau: das können wir besser“, klaro, die CDU. Die Jrünen: „Wir machen die Armut nachhaltig“, wat sonst, und die Jelben: „Armut privatisieren!“. Wir wollen sein ein einig Volk von Armen. Aba nich alle.
Natürlich hätte für die CDU ruhich dastehn können: „Die Reichen müssen reicher werden“. Weil nur so Jobs kommen. Aba det hat Schröder ooch jejlobt und sich dann jewundert. Richtich orijinell wird wohl bloß die FDP werden können, dank Müntefering: „Mehr Heuschrecken, weniger Gewerkschaften“.
Apropoh Armut: Nach EU-Definition leben inne BRD fast 14 Prozent der Bevölkerung in Einkommensarmut, 35 Prozent mit Niedrigeinkommen. Wir sind nich mal mehr ne Zweidrittel-Gesellschaft, wir haben schon halbe-halbe jeschafft. Und det in dem Land, wo die Exportweltmeister blühn.
Ejal, ick wünsch Ihnen jedenfalls nen schönen Sommerurlaub, uff Majorka oder inne soziale Hängematte, wie se könn’n.
Reineke