Bundestag braucht Alternativen

PDS und Wahlalternative sollten ihre Kräfte bündeln

Rot-Grün hat abgewirtschaftet. Ihr sozialer Kahlschlag in Gestalt der Agenda 2010, der so genannten Gesundheits- und Rentenreformen, der „Hartz“-Gesetze hat zu mehr als fünf Millionen Arbeitslosen, zu noch größerer Armut in Deutschland geführt. Diese Politik wurde von CDU und FDP mitgetragen. Im Sommer und Herbst 2004 haben Zehntausende montags gegen Hartz IV demonstriert. Nun haben die Wähler, nicht nur in NRW, unmißverständlich reagiert.

Im Herbst wird neu gewählt. Einen Politikwechsel werden weder SPD noch Grüne, weder CDU noch FDP zu Wege bringen, weil sie ihn nicht wollen. Eins ist klar: Auch von Schwarz-Gelb ist nichts Gutes für den „kleinen Mann“ zu erwarten.

Das Land braucht linke, fortschrittliche Alternativen. Die Große Koalition der neoliberalen Modernisierer darf im nächsten Bundestag nicht allein gelassen werden. Alternativen sind möglich. Sie dürfen nicht leichtfertig verspielt werden.

Vieles hängt davon ab, ob es und wie es PDS und Wahlalternative (WASG) gelingt ihre Kräfte zu bündeln, gegen Neoliberalismus, für eine aktive Friedenspolitik. Die Parteivorstände von PDS und WASG sind aufgefordert, frei von politischen Eitelkeiten und Egoismen alles Notwendige in die Wege zu leiten, gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen und Voraussetzungen für eine starke linke Opposition im Parlament zu schaffen.

Ein Wahlkampf gegeneinander wäre fatal. Niemand würde ein Ergebnis von 2 mal 4,9 Prozent verstehen. Ein solches Debakel könnte man nicht schön reden.

Die PDS Reinickendorf ist dafür, die Chance zu nutzen, mutig zu sein und neue Wege zu gehen!