Für eine neue Linke - die WASG in Reinickendorf
Wir in Reinickendorf • 8/2005
Wenn Sie mich fragen, warum wir gemeinsam Wahlkampf machen...
Von Renate Herranen
Die Bezirksgruppe der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) existiert in Reinickendorf seit Dezember 2004. Als wir das erste Mal zusammengesessen und diskutiert haben, waren wir gerade mal zu fünft. Nun sind wir in kurzer Zeit schon auf fast dreißig Mitglieder angewachsen. Dies zeigt, dass die neue Partei auch in unserem Bezirk angenommen wird.
Die meisten Mitglieder waren vorher nicht politisch aktiv, einige kommen von der PDS, den Grünen oder der SPD.
Uns eint die Entschlossenheit gegen eine Politik der sozialen Spaltung, die nur den wirtschaftlich Starken und Mächtigen nützt. Wir wollen keine Politik, die die Armen ärmer und zahlreicher und die Reichen reicher macht.
Wir haben allerdings eine sehr kritische Haltung zu einzelnen Aspekten der rot-roten Senatspolitik. Wenn Sie sich jetzt fragen, warum wir mit der LINKSPARTEI.PDS Reinickendorf einen gemeinsamen Wahlkampf machen, dann gebe ich Ihnen folgende Antwort:
Eine große politische Koalition betreibt in unserer Republik die Demontage des Sozialstaates. Eine wirksame Opposition gegen die Politik der Agenda 2010 gibt es im Bundestag, mit Ausnahme zweier PDS-Abgeordneter, derzeit nicht. Die SPD hat sich inzwischen von sozialdemokratischen Grundsätzen verabschiedet. CDU/CSU und FDP wollen einen noch radikaleren Abbau der sozialen Sicherungssysteme und Arbeitnehmerrechte als die Koalition aus SPD und B90/Die Grünen.
Mit ihrer Umbenennung in "Die Linkspartei" hat die PDS signalisiert, dass sie auf ihren offenen KandidatInnen-Listen zur Bundestagswahl gemeinsam mit der WASG und anderen demokratischen Linken antreten und eine neue linke Kraft in Deutschland aufbauen will.
Nur in einem breiten und solidarischen Bündnis wird es den Linken gelingen, wirklich neue Potenziale zu mobilisieren, überzeugende politische Alternativen zu entwickeln und durchzusetzen.
Zur neoliberalen Politik der letzten 25 Jahre in Deutschland gibt es mit der Linkspartei endlich eine für breite Bevölkerungsschichten wählbare Alternative. Wir wollen einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschafts-, Finanz-, Bildungs- und Sozialpolitik erreichen.