Marlies Guck-in-die-Luft

Bürgermeisterin beschert Reinickendorf eine Pleiten-, Pech- und Pannen-Show

Die diesjährige Pannenliste von Bürgermeisterin Marlies Wanjura und ihrer Partei ist lang: die Befremdlichkeiten beim Ausbau des Borsighafens; der Vorstoß zum vertragswidrigen Offenhalten des Flughafens Tegel über die Fertigstellung des Flughafens Schönefeld hinaus; erst das Bummel- und dann das Holter-die-Polter-Gebahren bei der Auswahl von Schulen für das ppp- Projekt, jener neuen Art des Schuldenmachens, zu dem jetzt die Schulkonferenzen nur noch nachträglich ihre Meinung äußern können; ihre selbstherrliche Ablehnung des mehrheitlichen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung, zum nächsten Christopher Street Day die Regenbogenfahne vor dem Bezirksamt aufzuziehen (und ihre noch unsäglichere Begründung dafür); die strittige Ablehnung der Vergabe eines bezirklichen Grundstücks für die Ansiedlung einer BMW-Niederlassung in Reinickendorf; schließlich die achtlose Vertreibung der Country Music Messe aus dem Bezirk. Uff!

Der CDU-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Jürn Jakob Schultze-Berndt, stand seiner Bürgermeisterin bei: Sie sei ein Schneeschieber und somit eine Probleme-beiseite-Räumerin. Einmal mehr sei der Unterschied zwischen dem aktiven Handeln der Bürgermeisterin und dem Verstecken hinter Bürokratie und Vorschriften deutlich geworden.

Kann denn unsere Bürgermeisterin wirklich machen, was sie will? 

Das Schlimme ist: Probleme lassen sich nicht beiseite räumen, sie müssen ordentlich gelöst werden. Und zwar nach Normen und Regeln, die im Verwaltungshandeln aus guten Gründen vorgeschrieben sind - unter anderem, um Willkür auszuschließen, Steuermittel effektiv und transparent einzusetzen sowie Connectionswirtschaft zu verhindern. 

Was übrigens bei guter Koordinierung ein schnelles Tempo überhaupt nicht ausschließt - im Gegenteil. Es scheint, dass Frau Wanjura nicht die Probleme beiseite räumt, sondern die Regeln der Problemlösung. Und was dabei auf den Schneeschieber gerät, das ist die Demokratie in Reinickendorf. 

Gar nicht lustig, diese Show. Sie sollte schnell abgesetzt werden. 

Jochen Eser