Unser Mann für den Bundestag

Felix Lederle: „Was sozial ist, schafft auch Arbeit“

Ob er sich eine Bundestagskan­didatur in das hineingeschrieben hat, was man heutzutage Karriere­plan nennt? Nein, sagt Felix Lederle, er kämpft in Reinickendorf für einen ordentlichen Stimmenzuwachs der LINKEN, da ist er Realist. Der Autor wünscht ihn sich trotzdem in den Bundestag - ihn und viele wie ihn, auch bei anderen Parteien: gebildet, sozial engagiert und denkfähig. Leute, die feste Ansichten haben und trotzdem akzeptieren, dass andere anderer Meinung sind, die die Gründe dafür zu verstehen suchen, und die dann danach schauen, wie man doch zusammenkommen kann, um einiges besser zu machen in dieser Bundesrepublik. Vorausgesetzt, man hält diese Bundesrepublik und diesen Kapitalismus nicht schon für die beste aller Welten.

Zu denen gehört er nicht. So ein Sachverhalt, dass von 2003 bis 2008 die Reallöhne und -gehälter in Deutschland um 3,7 Prozent abgebaut wurden, aber die Einkommen aus Kapitaleinkünften und Vermögen um 14,5 Prozent stiegen - der regt ihn auf. Das ist ungerecht und darüber hinaus unvernünftig. Hier kommt das Geld her, das dann die gro­ße Finanzblase schlug, rund eine Billion allein in Deutschland. Gleichzeitig wurde die Binnennachfrage massiv geschwächt.

Er denkt links. Das liegt in der Familie, bei ihm und bei seiner Frau Diane. Obwohl, und da grinst er ein bisschen, darunter seien einige Luxemburger, und in Luxemburg sei schon ein ordentlicher Konservativer linker als ein Regierungs­sozial­demokrat in Deutschland, jedenfalls was das Sozialstaatsdenken betrifft. Das Geschäft laufe besser so...

Felix ist im Schwarzwald geboren und aufs Gymnasium gegangen, studierte in Leipzig Politik, Journalistik und Volkswirtschaftslehre (das ist die seltsame Wissenschaft, in der Löhne und Steuern nicht Kosten sind, sondern Kaufkraft und also Markt und daher Geschäftsfeld). In Straßburg hängte er ein Jahr Europa-Politik dran. Beim Europäischen Parlament und im Büro einer Europa­ab­ge­ordneten sammelte er seiner­zeit praktische politische Erfahrung.

Als Schröder/Fischer mit der Hartz-Gesetzgebung den Einstieg in einen Billiglohn-Arbeitsmarkt vollzogen und als Reaktion darauf die WASG entstand, engagierte er sich erstmals parteipolitisch. Denn die Hartz-Gesetzgebung war aus seiner Sicht Erpressung der abhängig Beschäftigten, die entschiedenste Abwehr erfordert. Er wurde stellvertretender Landeskoordinator und Vorsitzender der WASG Berlin-Nord.

Zwar war er nicht mit allen Punkten im ersten rot-roten Koalitionsvertrag von 2001 einverstanden, aber er machte nicht mit, als manche in der WASG ihre wichtigste Aufgabe darin sahen, die PDS aus der ersten rot-roten Koalition in Berlin heraus zu lösen. Stattdessen setzte er sich für das Zusammengehen von WASG und PDS ein. Und fürs gemeinsame Bessermachen.

Felix sieht keinen Grund dagegen, dass nicht die wichtigsten Benachteiligungen vieler Menschen umgehend angegangen werden: der ungleiche Zugang zu Bildung und Ausbildung, zur Gesundheitsfür­sorge und zu einem Einkommen, von dem man in Würde leben kann.

Er ist stolz darauf, dass DIE LINKE in Berlin mittlerweile einige Pflöcke eingeschlagen hat durch den Ein­stieg in die Gemeinschaftsschule und durch die Verhinderung von Studiengebühren, durch Stopp der Privatisierung von Krankenhäusern und anderen Unternehmen der Da­seinsfürsorge (öffentlicher Woh­nungs­bestand!) und schließlich durch den Einstieg in einen öffentlichen Beschäftigungssektor, der bis zum Ende der Legislaturperiode rund 10.000 Langzeitarbeitslosen einen sozialversicherungspflich­ti­gen und existenzsichernd bezahlten Job in gesellschaftlich sinnvollen Bereichen bietet.

Natürlich sind es noch schwache Pflöcke, unter anderem, weil die Steuerpolitik des Bundes die Kommunen gegen die Wand gefahren hat - aber immerhin. Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme.

Dafür steht er und („Schreib das unbedingt!) dafür, dass diejenigen, die die große Kasse machen, auch groß in die Staatskasse einzahlen, denn Eigentum verpflichtet. Wer mit Blick auf die Kosten der milliardenschweren Rettungspakete für Banken und Konzerne auf eine gerechte Vermögensbesteuerung verzichtet, bereitet bereits den nächsten Sozialabbau und die Umverteilung von unten nach oben nach den Wahlen vor.

Hans Schuster