Konsequent sozial – auch nach der Wahl
Wir in Reinickendorf • 10/2009
DIE LINKE legt kräftig zu, auch in Reinickendorf
DIE LINKE hat bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag am 27. September ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Über fünf Millionen Bürgerinnen und Bürger wählten links, damit Deutschland gerechter, sozialer und und auch friedlicher wird. Die LINKE wurde zweitstärkste Kraft in Berlin - im Ostteil mit 33,8 Prozent, im Westen auch erstmals zweistellig. Das zählt.
Dank an die Wähler
Die Reinickendorfer LINKE freut sich darüber, dass sie zu diesem Erfolg ihren Beitrag leisten konnte. 12.032 Reinickendorferinnen und Reinickendorfer haben DIE LINKE gewählt. 10.524 Wählerinnen und Wähler haben dem Direktkandidaten der LINKEN ihre Stimme gegeben. Der Bezirksvorstand und Felix Lederle danken herzlich für das erwiesene Vertrauen.
Mit 9,3 Prozent der Zweitstimmen und 8,1 Prozent der Erststimmen hat DIE LINKE in Reinickendorf ihr bisher bestes Ergebnis erreicht. Wir danken unseren Mitgliedern und den zahlreichen Helferinnen und Helfern für den engagierten und ideenreichen Wahlkampf, der auch Spaß gemacht. Der Erfolg ermuntert.
LINKE weiterhin engagiert
DIE LINKE wird sich im Bezirk auch weiterhin dafür einsetzen, dass Themen wie die Soziale Gerechtigkeit, die Überwindung der „Hartz“-Gesetze, die Integrationspolitik, die Gemeinschaftsschule, eine soziale Mietenpolitik und mehr direkte Demokratie auf der Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung stehen und in der öffentlichen Diskussion bleiben. Die Debatte um eine ökologische und zukunftsweisende Nachnutzung des Flughafens Tegel werden wir begleiten und auch weiterhin eigene Vorschläge einbringen.
Wer soll die Zeche zahlen?
Wir erleben es: Die Krise macht auch um Reinickendorf keinen Bogen. Wer wird die Zeche zahlen? Was wird Schwarz-Gelb in Sachen Klimaschutz, Mindestlöhne, Bildungs- Geschlechter- und Generationengerechtigkeit, Gesundheits-, Steuer- und Außenpolitik anbieten? Was da ausgemerkelt wird, lässt nichts Gutes erwarten. Die wichtigste Herausforderung des Jahrhunderts, der fortschreitende Klimawandel, war im Wahlkampf leider wieder nur Randthema. Und doch wird Politik zukünftig an dieser Frage gemessen werden müssen.
Drei Tage vor der Wahl noch dröhnte Herr Steffel (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus, die Linkspartei spalte die Gesellschaft. Richtig ist: Zunehmend verläuft die gesellschaftliche und soziale Trennlinie zwischen oben und unten, zwischen arm und reich. „Deutschland droht nicht nur sozial, sondern auch regional auseinander zu brechen“, bilanziert der Paritätische Wohlfahrtsverband. Warnung genug.
Soziale Spaltung nimmt zu
In Reinickendorf leben 20,9 Prozent der Einwohner mit weniger als 700 Euro mtl., 11,6 Prozent dagegen gehören zu den Reichen. Das soziale Gefälle zwischen dem Norden und Süden unseres Bezirkes wird nicht einmal mehr von der „Reinickendorf-Partei“ geleugnet. Hier besteht also dringend Handlungsbedarf.
Wo die Reinickendorfer LINKE steht? Welche Frage! „Konsequent sozial“ gilt für uns auch nach der Wahl.
Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender
Felix Lederle, Direktkandidat