Ein Blick zurück, ein Blick voraus

DIE LINKE geht selbstbewusst ins Wahljahr 2011

Zum Jahresausklang sprach Jürgen Schimrock für „WiR“ mit Dr. Klaus Gloede, Mitglied des Landesvorstan­des der LINKEN Berlin und stell­­ver­tretender Bezirksvorsitzender der LINKEN Reinickendorf

Klaus, das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu. Wie fällt Deine Bilanz aus?

Ohne Zweifel, positiv. Die LINKE hat sich durch ihr soziales und kommunalpolitisches Wirken in unserem Bezirk weitere Achtung verschafft. Ob in Frohnau beim 100. Geburtstag der Gartenstadt, ob in der Cité Pasteur oder Alemannenstraße, ob in der Einwohnerversammlung in Tegel oder in der BVV, ob vor dem JobCenter oder in der Hartz-IV-Beratung im „Roten Laden“ - viele Reinickendorfer haben die Erfahrung ganz konkret gemacht: Die LINKE ist dabei, wenn es um Bürgerinteressen, um Wünsche und Sorgen der Menschen, um soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und Solidarität geht. Die LINKE wirkt. Und das im Bund, im Land und hier vor Ort.

Was erwartest Du für 2011?

Die soziale Situation wird sich infolge des Kürzungspaketes der Bun­desregierung auch in Reinicken­dorf weiter verschlechtern.

Wirt­schaftsstadtrat Lambert (CDU) schwätzt in der BVV über einen „Goldenen Herbst“. Wo denn? Wir hatten Ende November 2010 immer noch 13 244 registrierte Erwerbslose; das sind 14,1 Prozent und Platz 9 in Berlin. 2011 wird das hiesige JobCenter zehn Millionen Euro oder 25,9 Prozent weniger für die Eingliederung von Erwerbslosen zur Verfügung haben. Das trifft besonders Langzeiterwerbslose, aber auch Frauen und Migranten. In Hartz-IV-Familien wird jeder Euro dreimal umgedreht. Das Geld für die Kinder reicht hinten und vorne nicht.

Jugendliche bleiben - nicht nur in Tegel - oft sich selbst überlassen. Sozial Schwächere werden aus guten Wohnlagen verdrängt. Ein Blick in die Residenzstraße und anderswo verrät: Geschäfte machen zu, weil Käufer ausbleiben. Beträchtliche Mehrausgaben bringt uns auch die „Gesundheitsreform“.

Kann man nichts dagegen tun?

Doch. Stuttgart 21, Gorleben zeigen, wie es geht. Die Reinickendorfer sollten der CDU und FDP bei den Wahlen 2011 die Rechnung präsentieren und klar sagen, was sie von dieser Politik halten, nämlich NICHTS!

Schwarz-Grüne Politikspiele oder eine Wiederholung von Rot-Grün wie zu Schröder-Fischers Zeiten kann niemand ernsthaft wollen. Nicht vergessen: Die LINKE war und ist die einzige Partei, die gegen Hartz IV, die Rente mit 67 und den Afghanistankrieg gestimmt hat.

Also, wer es in Berlin und Rei­ni­ckendorf sozial will, muss die LINKE wählen. Es ist kein Geheimnis: Wir bereiten uns darauf vor, in die nächste BVV zu kommen - möglichst in Fraktionsstärke.

Die Chancen sind gut.