Wie alle Jahre

Wir in Reinickendorf • 03/2011

In einer Pressemitteilung ermunterte kürzlich der Reinickendorfer BVV-Vorsteher Pohl (CDU) „alle Mitbür­ge­rinnen und Mitbürger unseres Bezirks ausdrücklich ..., von ihrem Mitspracherecht im Rahmen der Bürgerbeteiligung Gebrauch zu machen“ und ihre Anregungen zur bezirk­lichen Investiti­o­ns­planung 2011-2015 an das Bezirksamt zu richten.

Nähere Informationen seien im Internet unter www.berlin.de/ba-reinickendorf/ oder im Rathaus Reinickendorf (Altbau) vor dem BVV-Saal zu finden.

Formal passiert alles, wie es das Gesetz vorsieht. Bloß die Bürger nutzen ihre Rechte nicht. Das wird sicher bald - wie alle Jahre - bedauert

Ob aber die Adressaten tatsächlich erreicht werden, interessiert offenbar nicht, oder will man dies gar nicht wirklich wissen?

A.B.

Angemessene Nutzung?

Wir in Reinickendorf • 03/2011

Beschluss der BVV vom 8. Dezember 2010:

„Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des 50. Jahrestages des Berliner Mauerbaus am 13. August 2011 dafür Sorge zu tragen, dass der Reinickendorfer Teil des Berliner Mauerwegs in einen angemessenen nutzbaren Zustand versetzt wird.“

Antwort des Bezirksamtes vom 18. Januar 2011:

„Das Bezirksamt wird dafür Sorge tragen, dass der Reinickendorfer Teil des Berliner Mauerwegs anlässlich des 50. Jahrestages des Berliner Mauerbaus am 13. August 2011 rechtzeitig in einen angemessenen nutzbaren Zustand versetzt wird. Wir bitten die Drucksache Nr. 1232/XVIII damit als erledigt zu betrachten.“

Ohne Kommentar.