BVV-Splitter

54. Sitzung, 17.8.2011

Am 17. August tagte die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum letzten Mal vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den BVVen.

54 Sitzungen und zwei oder drei Sondertagungen stehen zu Protokoll. Es sind bestimmt mehrere Tausende Drucksachen, die die 55 Bezirksverordneten und das Bezirksamt in den vergangenen fünf Jahren bewältigen mussten - oder wollten. Am Ende waren es noch einmal 67, darunter vier Große Anfragen, dazu fünf Mündliche Anfragen und zwei Einwohnerfragen.

Yusuf Dogan stellte auch in der letzten Sitzung traditionell seine Bürgerfrage, dieses Mal nach der Unterversorgung unseres Bezirkes mit Kinderspielplätzen. Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN haben somit sechzig Mal Fragen der Bürgerinnen und Bürger in unser „Bezirksparlament“ getragen. Ein Stück direkter Demokratie auf Bezirksebene, die Rot-Rot in Berlin per Landesgesetz möglich gemacht hat. Die aber leider von den Reinickendorfern (noch?) viel zu wenig genutzt wurde und wird.

Für eine umfassende Bilanz der Arbeit der BVV ist hier natürlich nicht der Platz. Nur so viel: Die politische Dominanz der CDU hat Reinickendorf oft nicht gut getan. Als Beobachter der meisten BVV-Sitzungen seit 2001 erlaube ich mir dieses Urteil. Nur gut, dass auch die Bezirks- CDU nicht mehr alles tun und lassen kann, was und wie sie es will. Beispiel gefällig?

Was die CDU in der letzten Sitzung bot, war wirklich „das Letzte“. Ihr Antrag zum Flughafensee, im Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung bereits durchgefallen, erhielt auch in der BVV keine Mehrheit. Der BVV-Vorsteher musste die Auszählung wiederholen, da die Stimmen von zwei Bezirksverordneten der CDU zunächst mitgezählt worden waren, obwohl sie sich (ich habe Anlass zu vermuten: bewusst) nicht an der Abstimmung beteiligt hatten. Wie nennen Sie das?

Um 22:10 Uhr - nach der Diskussion über zwei Kommas - beendete BVV-Vorsteher Pohl die 54. Sitzung der 18. Legislaturperiode. Die Bezirksverordneten dankten ihm stehend mit viel Beifall. Ihr Beobachter schloss sich dem an.

Friedrich Wilhelm