für ein solidarisches und friedliches Miteinander

Liebe Reinickendorferin,
Lieber Reinickendorfer,

Reinickendorf ist ein liebenswerter Bezirk. Wir leben gern hier. Andererseits ist Reinickendorf in vielen Be­reichen schon lange nicht mehr »oben«. Denn unser Bezirk wurde in den vergangenen Jahren nicht gut regiert. DIE LINKE meint: Für eine andere Politik braucht Rei­nickendorf endlich andere Mehr­heiten in der BVV und im Be­zirksamt. Bei der Wahl am 18. September 2011 können Sie mit Ihrer Stimme dafür sorgen.

Wenn Sie auch der Meinung sind, Reinickendorf brauche mehr De­mokratie, finden Sie DIE LINKE an Ihrer Seite. Kommunalpolitik lebt von Information, Transpa­renz und Teilhabe.

Wenn Sie auch der Meinung sind, Reinickendorf brauche mehr so­ziale Gerechtigkeit, dann finden Sie DIE LINKE an Ihrer Seite.

Arbeit muss »gute Arbeit« sein, von ihr muss man in Würde le­ben können. Wir wollen, dass jeder eine bezahlbare Wohnung findet und Menschen mit gerin­gem Einkommen nicht aus ihrem Kiez gedrängt werden.

Wenn Sie auch der Meinung sind, Reinickendorf brauche eine nachhaltige, ökologische Kommunalpolitik, dann finden Sie DIE LINKE an Ihrer Seite. DIE LINKE setzt sich für eine ge­rechte und soziale Ausgestal­tung des ökologischen Umbaus von Wirtschaft und Gesellschaft ein. Die Schließung des Flugha­fens Tegel (TXL) eröffnet gute Chancen dafür.

Wenn Sie auch der Meinung sind, Ihre Kinder und Enkel sollten - unabhängig von Ihrem Geldbeu­tel - die beste Bildung, Ausbil­dung und Förderung erhalten, dann finden Sie DIE LINKE an Ih­rer Seite.

Wenn Sie auch für ein solidari­sches und friedliches Mitein­ander in unserem Bezirk sind, dann finden Sie DIE LINKE an Ihrer Seite.

DIE LINKE in der BVV -
das heißt:
Konsequent für ein soziales Reinickendorf
- für ein solidarisches und friedliches Miteinander.
 

Wählen Sie am 18. September DIE LINKE.

Die Wahlaussagen der LINKEN Reinickendorf zur BVV-Wahl erhalten Sie an unseren Infoständen, im Roten Laden oder im Internet

Demokratie geht anders, als sie in Reinickendorf oft praktiziert wurde. Die Folge: den Parteien bleiben auch in unserem Bezirk von Wahl zu Wahl mehr Wählerinnen und Wähler weg. Politische Rituale, als „Bürgernähe“ gepriesen, ersetzen oft die tatsächliche Ausübung demokratischer Rechte, erweisen sich als Alibi für eine Politik vollendeter Tatsachen. Die Anwohner der Alemannenstraße, die Eltern, Lehrer, Schüler der Hannah-Höch-Grundschule und der Greenwich-Oberschule und andere haben die Willkür der CDU erlebt: „Was Demokratie ist, bestimmen wir.“

Kommunalpolitik lebt von Information, Transparenz und Teilhabe

Wir sind dafür, dass auch in unserem Bezirk die Mittel der direkten Demokratie – die Einwohnerfragestunde, die Einwohnerversammlung, der Einwohnerantrag und der bezirkliche Bürgerentscheid - stärker genutzt und gewünschte politische Praxis werden.

DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass BVV und Bezirksamt dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger besser erfahren, was im Rathaus geschieht - z.B. durch schriftliche Bürgerinformationen, für Internetnutzer als Newsletter, durch Berichte aus den Ämtern, der BVV und deren Ausschüssen im Internet, durch bezirkliche und stadtteilbezogene Infoblätter sowie durch Live-Übertragungen von BVV-Sitzungen im Internet erfolgen.

In Ortsteilversammlungen kann über die Planung und Erfüllung des Bezirkshaushaltes informiert werden. So wird den Bürgern ermöglicht, tatsächlich Einfluss auf die Verwendung der finanziellen Mittel Einfluss zu nehmen (Bürgerhaushalt). Die Vorschläge des Frauen- und Mädchenbeirats, der Seniorenvertretung, des Behindertenbeirats, der demokratischen Schul- und Elternvertretungen sowie anderer Gremien sollten häufiger Ausgangspunkt für bezirkliche Entscheidungen werden. Es sind ein/e Integrationsbeauftragte/r beim Bezirksbürgermeister einzusetzen und ein Migrationsbeirat zu bilden.

Bürgerschaftliches Engagement in den Ortsteilen und Kiezen muss aktiv gefördert werden, muss gewollt sein.

Bewährte Strukturen der bezirklichen Gleichstellungspolitik sowie vorhandene Netzwerke und Projekte müssen erhalten und ausgebaut werden. Wir unterstützen die vielfältigen Initiativen des Frauen- und Mädchenbeirates im Bezirksamt Reinickendorf und begrüßen die Umsetzung des lokalen Aktionsbündnisses („Runder Tisch“) gegen häusliche Gewalt.

Wir treten für den Erhalt der bestehenden Frauen- und Familienprojekte und setzen uns für eine umfassende und flexible Kinderbetreuung ein.

DIE LINKE will durch ihre Politik dazu beitragen, die Selbstständigkeit, Selbstbestimmung und Teilhabe der Senioren am gesellschaftlichen Leben zu stärken. Wir begrüßen die Umsetzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes in unserem Bezirk und hoffen, dass immer mehr ältere Mitbürger ihre Interessen selbst vertreten. Wir unterstützen die Initiativen für seniorengerechte generationsübergreifende Wohngruppen, setzen uns für den Erhalt der wohnortnahen sozialen und kulturellen Angebote ein und fordern die Sicherstellung der Barrierefreiheit, wenden uns gegen wachsende Altersarmut und der damit verbundenen Vereinsamung.

Yusuf Dogan

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DIE LINKE. Reinickendorf war zwischen 2006 und 2011 nicht in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten. Aber sie war nicht abwesend, wenn unser »Bezirksparlament« tagte. Als Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs nutzten Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN ihr demokratisches Recht und baten in der Einwohnerfragestunde - das ist Tagesordnungspunkt 2 jeder BVV-Sitzung - regelmäßig das Bezirksamt und ggfs. die Fraktionen um Auskunft zum aktuellen Geschehen im Bezirk. Mit 59 Einwohnerfragen brachte DIE LINKE in 43 von 53 Sitzungen politische und kommunalpolitische Themen in die BVV, die das CDU-dominierte Bezirksamt oftmals »nervten« und zwangen, Farbe zu bekennen. DIE LINKE stellte sich konstruktiv und bürgernah den Problemen des Bezirkes. Im Zentrum LINKEr Kommunalpolitik der vergangenen Jahre standen Themen wie

• die Folgen der sozialen Kahlschlagpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung für die Menschen im Bezirk und die Arbeitsmarktpolitik, u.a. die Entwicklung von Projekten im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor,
• eine zukunftsweisende Nachnutzung des Flughafens Tegel,
• eine erweiterte Bürgerbeteiligung und - von der CDU hintertrieben - die demokratische Teilhabe der Migranten an den bezirklichen Geschicken,
• die Schulstrukturreform und die politische Blockade der CDU gegen die Gemeinschaftsschule
• und die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus im Alltag unseres Bezirkes.

Bezirksvorstand, Bezirksvorsitzender oder sein Stellvertreter haben sich in politischen Erklärungen, Kommentaren o. ä. regelmäßig zur Bezirkspolitik geäußert und - wo möglich - wichtige Entscheidungen der BVV mitgetragen. Unsere Bezirkszeitung »Wir in Reinickendorf« hat monatlich über das Geschehen in der BVV und im Bezirk berichtet. Ausführliche Informationen über alle BVV-Sitzungen der vergangenen Wahlperiode erhielten die interessierten Bürgerinnen und Bürger nur auf unserer Homepage.

Dr. Klaus Gloede