„Unverzichtbare Arbeit“

für weniger Geld – warum?

Reinickendorfs Sozialstadtrat An­dre­as Höhne (SPD) teilte am 28. März mit: „Reinickendorfer Inte­gra­­tionslotsen-Projekt gerettet.“ Alle seien sich einig, dass in dem Projekt eine unverzichtbare Arbeit geleistet werde. „Nunmehr scheint es sicher, dass im Rahmen des Programmes „BerlinArbeit“ des Senats die Fortführung dieses Projektes für die nächsten zwei Jahre finanziell gesichert ist, mit Hilfe der sogenannten Bürgerarbeit und der Unterstützung durch das Jobcenter Berlin Mitte.“ So weit, so gut?

Felix Lederle, Bezirksvorsit­zender der LINKEN Reinickendorf, und Hakan Tas, partizipations- und flüchtlingspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, begrüßten in einer Erklärung diese Entscheidung und würdigten die Bemühungen des Bezirksstadtrates. „Unverständlich, enttäuschend und inakzeptabel ist es aber, dass die Große Koalition gegenüber der rot-roten Vorgängerregierung den Anspruch aufgibt, die über alle Parteien hinweg als für die Gesellschaft „unverzichtbar“ bewertete Arbeit der IntegrationslotsInnen existenzsichernd zu bezahlen.“ Mit einem realen Stundenlohn von rund 5,60 Euro müssten Bürgerinnen und Bürger, die auf der Grundlage von „BerlinArbeit“ beschäftigt sein werden, bei ihrem zuständigen JobCenter aufstockende Leistungen in Anspruch nehmen.

Es wäre auch anders gegangen. Die seinerzeitige Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Carola Bluhm (LINKE) hatte vor einem Jahr ein die skandalösen Kürzungen durch Schwarz-Gelb berücksichtigendes und auch auf Reinickendorf anwendbares Konzept „ÖBS-Bürgerarbeit“ vorgelegt.

Übrigens: Bis Ende März sind seit Oktober 2011 284 Stellen im ÖBS in Reinickendorf ausgelaufen (Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage Nr. 17/10 193). Ende März gab es in Reinickendorf 13 984 registrierte Erwerbslose. Unser Bezirk steht mit einer Erwerbslosenquote von 15,0 Prozent auf Platz zehn in Berlin (Bundesagentur für Arbeit).

So weit, so schlecht.

A.B