DIE LINKE Reinickendorf im Jahr 2015:

Wir in Reinickendorf • 02-03/2015

Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit in Reinickendorf

Bezirksvorstand, Team Taş, unsere Amts- und Mandatsträger und die BO Rote Jugend haben sich am Samstag, den 31.1. in Klausur begeben und auf Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2015 verständigt. Zentral bleibt die konstruktiv-kritische Begleitung der Arbeit des Bezirksparlamentes und Bezirksamtes in Reinickendorf. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern und Sympathisanten wollen wir in 2015 unsere Präsenz im Bezirk vergrößern und unseren Mitgliederzuwachs fortsetzen und steigern!

Die gelebte Solidarität mit den rund 1.250 oftmals minderjährigen Flüchtlingen in Reinickendorf und die Mitwirkung im Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“ bleibt ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Hier sind wir nicht zuletzt mit unserem Wahlkreisabgeordneten, dem partizipations- und flüchtlingspolitischen Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Hakan Taş und seinem Team sehr gut aufgestellt. Im Büro Taş werden fortlaufend Sachspenden für Flüchtlinge gesammelt und einige Genossen wie allen voran Martin Végh und seine Frau leisten konkrete Unterstützungsarbeit vor Ort.

Weitere und noch mehr Menschen, die u.a. vor der Barbarei des IS fliehen, werden in diesem Jahr zu uns kommen und sie werden bleiben. Zwei weitere Flüchtlingsunterkünfte will der Senat pro Bezirk einrichten. Tatkräftig wollen wir u.a. mit einem Fußballturnier für Flüchtlinge die Willkommenskultur in Reinickendorf weiter entwickeln helfen. Wo es wie in Pankow-Buch nötig ist, werden wir auch weiterhin für die Flüchtlinge auf die Straße gehen und uns an Demonstrationen gegen Fremdenfeindlichkeit aktiv beteiligen. Erst recht angesichts der aktuellen Welle von Fremdenfeindlichkeit, die an die 90-er Jahre des letzten Jahrhunderts erinnert, kommt dem Gedenken an den Holocaust und dem 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in diesem Jahr eine herausragende Bedeutung zu. Aus diesem Anlass wollen wir mit dem VVN-BdA Reinickendorf rund um den 8. Mai eine gemeinsame Veranstaltung durchführen.

DIE LINKE Reinickendorf setzt sich für alle sozial Benachteiligten gleich welcher Herkunft und Hautfarbe ein und will ihr Profil als soziale Kraft für Reinickendorf auch mittels engagierter Beteiligung an der Kampagne der Bundespartei gegen Prekarisierung „Das muss drin sein“ schärfen. Viele Menschen auch in Reinickendorf sind erwerbsarbeitslos, viele müssen mehreren Jobs nachgehen, um auf ein existenzsicherndes Einkommen zu kommen. Andere arbeiten Vollzeit und müssen dennoch beim Jobcenter aufstocken. Das alles ist Bundespolitik, aber die Auswirkungen sind in Reinickendorf spürbar und hierüber sowie über die politischen Alternativen wollen wir im Rahmen der Kampagne mit den Reinickendorferinnen und Reinickendorfern direkt ins Gespräch kommen.

Solidarisch stehen wir weiter an der Seite der Mieterinnen und Mieter der Siedlung am Steinberg, die durch ihr gemeinsames Agieren und ihren Protest viel Aufmerksamkeit für die auch in Reinickendorf zunehmende sozial-räumliche Verdrängung geschaffen haben. Intensiv wollen wir die Debatte weiter führen, wo und zu welchen Bedingungen in Reinickendorf gebaut werden soll. Einen großen Stellenwert werden in 2015 für uns weiterhin die Tegel-Nachnutzung sowie die Auswirkungen der Tegel-Schließung einnehmen.

Im Jahresverlauf kommen möglicherweise von uns zu unterstützende Volksbegehren zu Mieten und zu Olympia in Berlin auf uns zu. Gemeinsam mit dem ganzen Landesverband wollen wir das Jahr 2015, in dem planmäßig keine Wahlen anstehen, nutzen, um die Mitgliederarbeit weiter zu verbessern und u.a. unsere niederschwelligen Angebote für die Mitglieder zu qualifizieren.

Finanziell steht der Bezirksverband auf relativ bescheidenem Niveau gut da. Wir wirtschaften solide und zusätzlich hat sich zuletzt die politische Entscheidung für die Regionalgeschäftsstelle in der Fennstraße auch finanziell bezahlt gemacht.

Die BO Rote Jugend wird sich 2015 aktiv in die Mitgliederarbeit des Bezirksverbandes und die Umsetzung der Kampagne „Das muss drin sein“ einbringen und sich mit anderen Jugendgruppen der LINKEN Berlin insbesondere aus den angrenzenden Nachbarbezirken weiter vernetzen und mit diesen verstärkt gemeinsame Aktivitäten entfalten.

DIE LINKE Reinickendorf wird sich im Landesverband engagiert an der Vorbereitung auf die Berliner Abgeordnetenhauswahlen im Folgejahr beteiligen und gleichzeitig wichtige Weichenstellungen für den eigenen Kommunalwahlkampf im Bezirk vornehmen.

Gemeinsam mit der LINKEN Pankow werden wir Ende Juni einen Workshop zur Vorbereitung auf die Arbeit in der BVV durchführen. Auf der Grundlage einer realistischen Einschätzung unserer politischen Wirksamkeit im Bezirk wird der Bezirksvorstand nach der Sommerpause ein Eckpunktepapier vorlegen. Dieses soll in einem offenen und partizipativen Verfahren der Abstimmung der Hauptrichtungen unseres zukünftigen Bezirkswahlprogramms mit allen unseren Mitgliedern, SympathisantInnen und gesellschaftlichen Bündnispartnern dienen. Bis Ostern 2016 wollen wir unser kommunalpolitisches Wahlprogramm beschließen und auf dieser Grundlage unsere WahlkreiskandidatInnen und KandidatInnen für die BVV aufstellen. Gut vorbereitet werden wir dann im Wahlkampf 2016 um den Einzug in die BVV Reinickendorf in Fraktionsstärke kämpfen!

Felix Lederle,
Bezirksvorsitzender