Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten

Mit einer eindrucksvollen Kundgebung am Anhalter Bahnhof endete am 19.8.2021 die 100 Tage Frist, die die Beschäftigten von Charité und Vivantes ihren Arbeitgebern gesetzt hatten, um zu einer vernünftigen Regelung zu kommen.

Sie fordern Entlastung mittels verbindlicher Personalbesetzungen und einen einheitlichen Tarifvertrag für alle Beschäftigten der Töchterunternehmen – also gleiches Geld für gleiche Arbeit.

Die Kolleg:innen – es waren ausschließlich Frauen, die mit sehr viel Power ihre Entschlossenheit zum Ausdruck brachten – schilderten ihre Arbeitsbedingungen:

• Eine Hebamme erklärte, wie sie in ihrer Schicht buchstäblich von einer Schwangeren zur nächsten rennen müssen.
• Pflegerinnen berichteten, keine Zeit mehr zu haben, um auf die Toilette zu gehen.
• Auszubildende sagten, sie könnten sich nicht mehr vorstellen, unter diesen Bedingungen langfristig im Beruf zu bleiben.
• Laborbeschäftigte erzählten, 16 Tage am Stück arbeiten zu müssen und von einer Heidenangst, bei dem enormen Druck Fehler zu machen und das Patientenwohl zu gefährden.

Den Zuhörer:innen wurde klar, so kann es nicht weitergehen. 100 Tage hatten die Arbeitgeber Zeit. Aber außer Vorschlägen zu mehr Flexibilisierung im Personaleinsatz und einer zahnlose Dienstvereinbarung kam leider nichts.

Am Montag, 23. August, kam es zum Warnstreik in den jeweiligen Krankenhäusern. Durch eine Notdienstvereinbarung soll die Gefährdung der Patient:innen ausgeschlossen werden. Die Beschäftigten haben in diesen Tagen mit vielen Aktionen auf ihre Forderungen aufmerksam gemacht und es gab viel Unterstützung. Auch die LINKE hat die Krankenhausbeschäftigten in ihrem Arbeitskampf zu unterstützt. Die einstweilige Verfügung gegen den Streik bei der Vivantes-Mutter wurde gekippt. Vivantes ist mit dem Verbot eines Streiks nun vor dem Arbeitsgericht gescheitert. Es darf dort also weiter gestreikt werden und die Verhandlungen zu den Vivantes-Töchtern laufen noch.

Als Mitglied des BVV Ausschusses für Gesundheit und Soziales weiß ich wovon ich rede, wenn ich die Forderung einer besseren Personalbesetzung unterstütze. Viele Pfleger:innen würden in ihren Beruf zurückkehren, wenn sie in Vollzeitarbeit von der täglichen Überlastung befreit werden würden. Solange mit den Fallpauschalen Krankenhäuser profitorientiert arbeiten müssen, wird sich nichts ändern, deshalb ist eine Gesundheitsreform so notwendig.

Klaus Murawski

Position der LINKEN