BVV-Fraktionen für DIE LINKE in allen 12 Bezirken
neues deutschland über die Bezirkswahlergebnisse
Bis zu acht Parteien
Kräfteverhältnisse in den Bezirksparlamenten unterscheiden sich teils erheblich
SPD und CDU verlieren bei der Wahl der Berliner Bezirksverordnetenversammlungen teils zweistellig. DIE LINKE verdoppelt ihre Ergebnisse im Westen der Stadt.
Von Andreas Fritsche und Nicolas Šustr
Als Zaungast ist DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Reinickendorf schon lange dabei. In den zurückliegenden fünf Jahren stellten die Genossen dem Parlament 120 Einwohnerfragen. Doch nach der Wahl vom Sonntag verwandelt sich DIE LINKE vom Zuschauer und Fragesteller zum Mitwirkenden. Der Politikwissenschaftler Felix Lederle, die pensionierte Lehrerin Marion Kheir und die Diplom-Kauffrau Deniz Seyhun werden Bezirksverordnete.
Es ist so gekommen, wie Lederle vorausgeahnt hat. Die Akzeptanz für DIE LINKE nun auch im Westen Berlins sei in den letzten Jahren gestiegen, hatte er am Freitag am Rande des Straßenwahlkampfs im Märkischen Viertel berichtet. Andererseits seien auch Fremdenfeindlichkeit und unbegründeter Neid auf Flüchtlinge zu hören gewesen. So habe sich neben dem Erfolg für DIE LINKE auch das bedauerlich gute Abschneiden der AfD angedeutet, sagt Lederle am Montag. „Wir sind natürlich mit unserem Ergebnis zufrieden“, meint er. „Das ist ein großer Schritt und eine große Chance für.DIE LINKE. Wir wollen sie nutzen.“
2001 war die Erzieherin Renate Herranen für die PDS in die BVV eingezogen. Einen ähnlichen Erfolg konnten die Sozialisten in Reinickendorf aber bis jetzt nicht wieder verbuchen. 2011 scheiterten sie mit 2,9 Prozent denkbar knapp an der auf Bezirksebene geltenden Drei-Prozent-Hürde. Vor dem Wahlsonntag war der Bezirksverband zuversichtlich, dass es diesmal klappen müsste. Völlig sicher konnte er sich aber nicht sein. Nun wurden es gleich 5,4 Prozent. Das ist zwar etwas weniger als in Spandau und anderen Westbezirken, aber dennoch gut.
Erstmals sei es der Linkspartei gelungen, gleichzeitig in alle Bezirksverordnetenversammlungen in Fraktionsstärke einzuziehen, stellt Lederle fest. Das Abschneiden der AfD bereitet ihm aber Sorgen. „Ich kann mich deswegen jetzt wirklich nicht super freuen“, bemerkt er. Lederle weiß auch schon, die CDU-Dominanz in Reinickendorf lässt sich nicht auflösen. Zwar verloren die Konservativen dort sechs Prozent, erzielten aber mit 35,6 Prozent immer noch ein Spitzenergebnis. Ansonsten ist die CDU nur noch im Bezirk Steglitz-Zehlendorf (28,4 Prozent) stärkste Kraft. DIE LINKE hat bei den BVV-Wahlen in Pankow, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf mehr Stimmen bekommen als alle anderen.
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Zwar kennen, viele Berliner nicht einmal den Namen ihres Bezirksbürgermeisters, gewählt werden anders als bei Kommunalwahlen in Flächenländern nicht die Personen, sondern Listen. Dennoch gibt es auch auf Bezirksebene mehr oder weniger bekannte und mehr oder weniger populäre Politiker. Der persönliche Eindruck spielt dann doch eine Rolle. So erzählt der LlNKE-Bezirksvorsitzende Lederle aus Reinickendorf: „Mit vielen Mieterinitiativen bin ich per Du.“ Dennoch bleibt er als Mensch bescheiden und als Politikwissenschaftler realistisch. Dass DIE LINKE in Reinickendorf zugelegt habe, liege einfach im Trend, sagt er.

