Die gestörte „Unschuld vom Lande“

Kommentar zum Ideenwettbewerb "Ihr seid das Salz der Erde"

von Michael Rohr, Mitglied des Bezirksvorstandes der Reinickendorfer LINKEN

Kommentar zum Ideenwettbewerb "Ihr seid das Salz der Erde"
von Michael Rohr, Mitglied des Bezirksvorstandes der Reinickendorfer LINKEN

Was mich bei der CDU und ihren politischen Vertretern im Bezirk immer wieder verblüfft, ist deren unverfrorenes Schalten und Walten „kraft ihrer Wassersuppe“ -wie einst bei den Jesuiten, wo der Zweck die Mittel heiligte. Und die Naivität der Wanjura, Steffel, Lambert und Co. zu glauben, „die Anderen“ wären so unbedarft, das nicht zu bemerken.

Jüngstes Beispiel: der „Ideen- und Kreativwettbewerb“, den Reinickendorfs Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) gemeinsam mit der evangelischen und der katholischen Kirchengemeinde für den Religionsunterricht an den Reinickendorfer Schulen ausgeschrieben hat. Sie hat dabei schlicht „übersehen“: Lt. Schulgesetz und AV Religions- und Weltanschauungsunterricht ist sie dafür überhaupt nicht zuständig. „Völlig überraschend“ fällt diese ihre Initiative zeitlich mit der nächsten Stufe des Volksbegehrens „ProReli“ zusammen. Der Senat verhält sich dazu bewusst neutral; unsere Stadträtin dagegen missbraucht ihr Amt, finanziert das Projekt mit Haushaltsmitteln.

Ich habe dazu am 10. September in der BVV eine Einwohnerfrage gestellt. Frau Schultze-Berndt ortete meine Frage als „aus Kreisen der Linken“ kommendes „Störfeuer“. Ich kann das präzisieren: Ich bin Mitglied des Bezirksvorstandes der Reinickendorfer LINKEN und selbst gläubiger Christ. Obwohl meine Partei zur Zeit nicht in der BVV vertreten ist, haben Mitglieder oder Sympathisanten der Partei, Einwohnerinnen und Einwohner Reinickendorfs, in den vergangenen Monaten durch ihre Fragen immer wieder auf Probleme unseres Bezirkes aufmerksam gemacht.

Dabei zeigt sich: Demokratie stört die Kreise der „Reinickendorf-Partei“.

Im Ergebnis meiner Frage musste sich unsere Stadträtin wie so oft in der Vergangenheit die geharnischte Kritik von SPD und B90/Grünen anhören. Selbst die FDP fand ihr Vorgehen „nicht glücklich“. Die grauen „Rächer allen Unrechts“ dagegen schwiegen beharrlich.

Frau Schultze-Berndt erlaubte sich, die Fragen und den Fragenden mit Ignoranz zu strafen. Im Klartext: meine Fragen blieben unbeantwortet. So im Vorbeigehen strich der BVV-Vorsteher auch die gemäß BVV-Geschäftsordnung mögliche Nachfrage.

Was soll´s: Gegen Ignoranz ist wirklich kein Kraut gewachsen.

In der nächsten Sitzung unseres Bezirksparlaments wird Herr Pohl wieder „unsere Bürger“ willkommen heißen und die Bürgernähe der Bezirkspolitiker lobpreisen. Und die Bürgerinnen und Bürger werden um Auskunft bitten ...

Michael Rohr